Statement zum Thema Meinungsfreiheit

    • Offizieller Beitrag

    Hallo zusammen,


    da hier in letzter Zeit (wie bereits in den letzten Jahren auch immer mal wieder) Fragen zum Thema Meinungsfreiheit und Vorwürfe der Zensur aufkommen, muss und möchte ich folgendes sagen:


    • Unwahre Tatsachenbehauptungen sind nicht durch das Thema Meinungsfreiheit gedeckt. Da muss man stark differenzieren. Wenn ich schreibe alle Männer sind Mörder, dann ist das leicht wiederlegbar und deshalb als unwahre Tatsachenbehauptung einzustufen. Und die wäre mit der Meinungsfreiheit nicht gedeckt.
      Leider wird in letzter Zeit - mutwillig oder durch eine beschränkte Sicht der Dinge - sehr viel Verallgemeinert um Hass, Fremdenfeindlichkeit, Argwohn und eine Menge Angst zu schüren.


      Das ist leider nicht nur in diesem Forum so, sondern im Netz stark verbreitet.


      Dabei gibt es zwei Sorten von Menschen:
      a) Diejenigen, die bewusst Informationen unterschlagen und selektiv auswählen, um ihre Ansicht/Weltbild zu untermauern
      b) Diejenigen, die das Ganze für Bare Münze nehmen und sich einspannen lassen


      Da hilft es dann leider oft nicht, wenn man wirklich mit Inofrmationen nachweisen kann, dass diese Leute falsch liegen. Das scheint derzeit leider - und nicht nur hier in Deutschland - in Mode zu sein.


      Dabei wird auf die Best Practises der Verschwörungstheorien zurückgegriffen. Schaut euch mal Dinge wie die "Kalte Sonne" oder "Die Erde ist flach" an. Gegen diese Ansichten kommt man bei den Fanatikern nicht an (egal wie gut die Argumente sind).
      Und genau diese Vorgehensweise machen sich derzeit vermehrt Propagandisten zu eigen.

    • Zum Thema Meinungsfreiheit selbst
      Die Meinungsfreiheit ist ein Recht seine Meinung öffentlich frei zu äußern, wenn gewisse Regeln nicht verletzt werden. Darauf will ich jetzt nicht näher eingehen.


      Denn viel wichtiger ist: Das Recht der Meinungsfreiheit richtet sich in erster Linie gegen den Staat.
      Der Staat kann dir also nicht verbieten ein eigenes Forum/Blog/Webseite ... zu eröffnen und dort deine Meinung zu äußern.
      Dies gilt aber nicht in einem nicht staatlichen Raum. Da gibt es keinen Anspruch seine Meinung zu jedem Thema zu äußern.


      Dort greift das (virtuelle) Hausrecht des jeweiligen Betreibers. Und der Betreiber kann selbst festlegen, was gewünscht ist und was nicht.


      Und wem der Inhalt nicht passt, kann sich eben eine andere Plattform suchen/erstellen.


      Und bevor jetzt ein Aufschrei hier rumgeht. Das ist fast überall so.


      Webseiten deaktivieren Kommentarfunktionen, verhindern Registrierungen, Themen, Meinungen, zum Teil Bewertungen.


      Interessant ist dazu folgender Beitrag: http://www.spiegel.de/panorama…-was-nicht-a-1074146.html


      Und selbst Parteien schließen bspw. Presse von Ihren Parteitagen aus, weil ihnen nicht gefällt, was möglicherweise hinterher geschrieben wird. (Und das ist sogar ein ganz anderes Kaliber, weil das Presserecht noch separat geschützt ist)


    Also: Meinungsfreiheit ist gut und wichtig und sollte wenn möglich auch in diesem Forum aufrecht erhalten werden, um auch kontroverse Diskussionen führen zu können. Für mich hört sie definitiv bei verallgemeinenderer Hetze, Propaganda oder Eingriff in die Rechte Schwächerer auf.
    Und da hatten wir in den letzten Jahren viele viele verschiedene Themen mit denen wir uns rumschlagen mussten und die grundsätzlich gegen meine Einstellung gegangen sind. Und nicht nur die aktuellen Themen.


    Das Moderatorenteam macht an der Stelle keinen einfachen Job. Immer den Spagat zu finden zwischen möglichst alle Perspektiven darstellen lassen und gleichzeitig dafür zu sorgen keine Plattform für Hetze (egal von welcher Seite) und Propaganda zu bieten.
    Das ist wirklich nicht sehr einfach und wird auch im Hintergrund immer wieder stark diskutiert und es herrscht auch nicht immer bei allen Themen 100%iger Konsens. Aber das muss und soll es auch nicht. Und bei der Menge der Themen kann es auch sein, dass vielleicht das eine oder andere Mal auch ein "Fehler" passiert. Aber der Großteil der Entscheidungen ist definitiv richtig und findet meine volle Unterstützung.


    Und dafür ein großes Danke!


    Was mit noch am Herzen liegt:
    Auch wenn die Diskussionen manchmal hitzig werden und dem einen oder anderen User der eine oder andere Benutzer gehörig nervt, so sollte die Diskussion dennoch möglichst sachlich bleiben.



    Stefan

  • Ich finde es sehr angenehm, dass hier moderiert wird - inklusive Sperren von Usern und Löschen von Beiträgen! Ansonsten würde das hier teilweise zur Spiegel-Online-Kommentarspalte verkommen.


    (Aber zum Begriff: Das ist keine Meinungsfreiheit! Dieses Bedürfnis, das Schönreden zu müssen, finde ich eher unangenehm.)

    • Offizieller Beitrag

    Jedes Grundrecht wird spätestens in Satz 2 oder 3 eines jeden Artikels eingeschränkt, sobald die Kreise des einen die Kreise des anderen berühren bzw. stören.
    Man kann nur jedem, der mit Zensurvorwürfen und (absoluter) Meinungsfreiheit ankommt, empfehlen, jeden Artikel des GG auch zu Ende zu lesen.

  • Jedes Grundrecht wird spätestens in Satz 2 oder 3 eines jeden Artikels eingeschränkt, sobald die Kreise des einen die Kreise des anderen berühren bzw. stören.
    Man kann nur jedem, der mit Zensurvorwürfen und (absoluter) Meinungsfreiheit ankommt, empfehlen, jeden Artikel des GG auch zu Ende zu lesen.

    Falls das eine Anspielung auf meine Aussage sein soll, dass ich eine absolute Meinungsfreiheit (Jeder darf ALLES sagen, solange es nicht dezidiert Leib und Leben bedroht) - Den Schuh ziehe ich mir gerne an. Ich bin mir durchaus bewusst, dass das deutsche(!) Grundgesetz nicht alle Aussagen erlaubt - Und da bin ich gegen. Ja, man könnte sagen, ich lehne das Grundgesetz (einen ganz kleinen Teil) ab, weil er in meinen Augen die Freiheiten der Menschen unnötig beschränkt. Auch das Grundgesetz ist nicht in Stein gemeißelt.
    Ich lehne zum Beispiel auch jedes religiöse Geblubber im GG ab, außer natürlich die Religionsfreiheit.

    • Offizieller Beitrag

    Dann hätten wir rhetorische Anarchie. Wohin das führt, sehen wir hier im Forum mittlerweile tagtäglich. Es stört den Forumsfrieden ganz erheblich.


    Schade, dass man kein Gesetz formulieren kann, dass sich jeder ein wenig zurückhalten möge.

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