Bundesarbeitsgericht: Dienstreisen sind Arbeitszeit

  • Kennt Ihr persönlich Fälle, in denen jmd. zum Amtsarzt musste, weil Zweifel daran bestand, ob die Person wirklich krank war?

    Mein Schulleiter hat uns als PR mal darüber informiert, dass er beabsichtigt, einen Kollegen, der über Jahre hinweg aktenkundig auf "verdächtige Weise" krank war, zum Amtsarzt zu schicken. Passiert ist da nie was, wohl weil die übergeordnete Behörde unseren Chef zurückgepfiffen hat.

  • Es hat schon seinen guten Grund, dass Sonntagsarbeit im Normallfall verboten ist

    Meine Lebensgefährtin arbeitet bedeutend häufiger sonntags, als ich.



    Mir hat mal jemand erzählt, der im Hamburger Airbus-Werk arbeitet, dass er, wenn er ins Bremer Werk muss, um da etwas zu erledigen, dass er das selbstverständlich während seiner Arbeitszeit macht. D.h. er fährt morgens vom Hamburger Werk los und nachmittags wieder zurück von Bremen nach Hamburg. Alles innerhalb der Arbeitszeit. Da wird keine unbezahlte Minute geopfert. Das ist für die ganz selbstverständlich.

    Wir haben öfters mal Gäste aus dem Ausland, die für ein regional bedeutsames Unternehmen arbeiten, und wenn sie in Deutschland sind, wird selbstverständlich der gesamte Aufenthalt mitsamt aller anfallenden Spesen übernommen.

    Die wenigsten Leute arbeiten bei grossen Unternehmen wie Airbus. Der Mittelstand zahlt oft nur Pauschalen, unabhängig davon was man jetzt wirklich ausgegeben hat und wie lange man tatsächlich unterwegs war. So ist es auch bei uns. Wenn ich ins Klassenlager gehe, darf das für die SuS maximal 250 CHF kosten, ich bekomme mysteriöserweise aber nur 200 CHF pauschal erstattet. Also schaue ich als Klassenlehrer natürlich, dass wir nur 200 CHF ausgeben, ganz blöd bin ich ja auch nicht. Apropos grosse Unternehmen, die ja hier immer so glorifiziert werden ... die Novartis hat am Standort Basel gerade mal wieder eine komplette Abteilung aufgelöst. In der Regel werden bei solchen Aktionen ein paar Hundert Leute entlassen, die dann später zu schlechteren Konditionen wieder eingestellt werden. Das ist halt die Kehrseite der Medaille.


    Ich habe das Glück so häufig für Schulreisen angefragt zu werden, dass ich es mir aussuchen kann, mit wem ich gehe. Unsere Schüler sind unproblematisch und so gehe ich eigentlich auch ganz gerne. Aber nicht um jeden Preis, das sicher nicht. Ich gehe nur mit Kollegen, die da ähnliche Ansichten vertreten wie ich und das Wochenprogramm eher gechillt gestalten. Ich kann das nicht leiden, wenn der Plan so vollgestopft ist, dass man keine 5 min mal für sich hat. Nächstes Jahr im Juni gehe ich wieder als Begleitung mit auf eine Abschlussfahrt, die Klasse will unbedingt nach Norddeutschland. Jetzt haben sie festgestellt, dass die Anreise mit dem Zug sehr lang ist (wir dürfen nicht fliegen) und dann ja gar nicht so viel Zeit vor Ort bleibt. Da kamen sie auf die Idee, man könnte ja gar am Samstag schon los. Nun hat aber die Klassenlehrerin 2 Kinder zu Hause und ist alleinerziehend, die findet das nicht so pralle. Verstehe ich absolut also machen wir das auch nicht so. Jetzt sind wir eben dabei Alternativen zu finden.


    Ginge ich nicht mit auf diese Abschlussfahrt, müsste ich für die letzte Schulwoche übrigens irgend eine Art von Sonderprogramm planen. Ich empfinde das als erheblich mehr Aufwand als einfach auf diese Reise mitzugehen. Die SuS, die man während der Sonderwoche im Kurs hat, sind in der Regel auch nicht mehr unbedingt alle besonders motiviert und würden lieber gleich schon in die Ferien verschwinden. Die Klasse mit der ich auf Abschlussfahrt gehe ist super, das wird sicher eine gute Woche. Letztes Jahr hatten wir einen Schüler dabei, für den die Reise ziemlich ätzend war. Das sehe ich schon als Problem aber auf der anderen Seite wird er noch häufig im Leben in der Situation sein, dass die Dinge halt nicht so laufen, wie er es gerne hätte. Man kann bei der Gelegenheit auch ein bisschen an der eigenen Sozialkompetenz arbeiten.


    Meine Sicht als Klassenleitung ist auf das Thema jetzt auch definitiv eine andere, als aus Sicht der nur begleitenden Lehrperson. Das Klassenlager vor den Herbstferien fand ich sehr bereichernd für die Beziehungsarbeit mit der Klasse. Ich sehe meine SuS nur donnerstags und freitags, was für eine Klassenleitung selbst am Gymnasium eher spärlich ist. Ich habe im Lager viele Gespräche mit den Jugendlichen geführt, wir haben Karten gespielt, Sport gemacht ... das war wirklich gut.

  • Da hie immer wieder der Amtsarzt angesprochen wird? Wie viele Kollegen kennt ihr denn, die jemals dort gelandet sind? Ich keinen...

    ich kenne einen. Der war insgesamt allerdings ca 2 Jahre weg. Und ist nun dienstunfähig zuhause.
    Diejenigen, die mal hier und mal da strategisch fehlen, werden doch niemals zum Amtsarzt geschickt.

  • Die wenigsten Leute arbeiten bei grossen Unternehmen wie Airbus. Der Mittelstand zahlt oft nur Pauschalen, unabhängig davon was man jetzt wirklich ausgegeben hat und wie lange man tatsächlich unterwegs war.

    Und das Bundesarbeitsgericht hat jetzt festgestellt, dass Reisezeit Arbeitszeit ist. Also müssen die Unternehmen ihre Praxis anpassen, egal wie das bisher gehandhabt wurde. Und der Arbeitgeber Staat muss das dann auch tun. Egal wie "toll" man Klassenreisen findet, Klassenreisen sind mit erheblicher Mehrarbeit verbunden. Und die muss irgendwie ausgeglichen werden.


    Gruß !

    Mikael - Experte für das Lehren und Lernen

  • Klassenreisen sind mit erheblicher Mehrarbeit verbunden. Und die muss irgendwie ausgeglichen werden.

    Wobei meiner Meinung nach die Mehrarbeit weniger in der Durchführung der Klassenreise selber liegt als viel mehr in der Vorbereitung der ganzen Aktion. Da geht aus meiner Erfahrung wesentlich mehr Zeit bei drauf. Allein schon, wenn wirklich die ganze Klasse mitfahren soll und es darum geht das Geld einzusammeln.


  • Während der Klassenfahrt läuft das Gehalt weiter. In manchen Bundesländern können Teilzeitkräfte beantragen, in dieser Zeit wie Vollzeitkräfte bezahlt zu werden.


    Dass man während einer Klassenfahrt täglich 24 Stunden bezahlt haben möchte, weil man ja 24 Stunden im Dienst sei, finde ich überzogen. Ob man das mit irgendeinem anderen Beruf vergleichen kann, weiß ich nicht. Mir fällt nichts ein.


    Ich finde, etwas Engagement gehört zum Lehrerberuf auch dazu, aber letztlich ist das doch wie mit allen anderen Arbeiten, die ich als Lehrer außerhalb meiner Unterrichtsstunden leiste. Das ist abgegolten durch ein gutes bis sehr gutes Gehalt (je nach Erfahrungsstufe) und durch die Ferien und dann gibt es eben die, die nur machen, was sie machen müssen und viele "Lehrer mit Leib und Seele", die mehr tun, als sie müssen und es gerne tun.


    Gibst du denn auch Geld zurück, wenn du für deinen Unterricht keine Vorbereitungszeit gebraucht hast, die du ja pauschal bezahlt bekommst, @Mikael ? Ich kenne Kollegen, die keine Vorbereitungszeit (mehr) brauchen und ich kannte eine Kollegin, die hat ihren Unterricht auf dem Weg zur Arbeit geplant.

    Es gibt für alles ein Publikum und für jede Meinung das passende Argument.

    Einmal editiert, zuletzt von Das Pangolin ()

  • Es ist übertrieben, 24 Stunden bezahlt bekommen zu wollen, wenn man 24 Stunden im Dienst ist? Finde ich nicht.
    Klassenfahrten machen mir Spaß, aber sie sind wir anstrengend! Und meistens zahlt man drauf, das ist in meinen Augen definitiv mehr, als ich an normalen Schultagen mache, auch deutlich mehr, als die Fahrt "nur" zu organisieren.

  • Dass man während einer Klassenfahrt täglich 24 Stunden bezahlt haben möchte, weil man ja 24 Stunden im Dienst sei, finde ich überzogen.

    Ich habe per Gesetz 24 Stunden Verantwortung für den ganzen Haufen, dann will ich die 24 Stunden auch bezahlt haben.
    Und nein, Klassenfahrten machen mir keinen Spaß, weil ich immer im Hinterkopf habe, daß ich erstmal dran bin, wenn irgendetwas passiert.

  • Vor allem wenn alle Lehrkräfte auf Klassenfahrt 24 Stunden im Dienst sind und ein Teil nur für 8 Stunden und andere für 4 Stunden davon bezahlt werden.

    Only Robinson Crusoe had everything done by Friday.

    • Offizieller Beitrag

    Wenn Ihr nochmal beispielsweise in NRW in die ADO schaut, dann sind Klassenfahrten von der Arbeitszeit her pauschal abgegolten.
    Dass wir unsere Reisekosten erstattet bekommen, ist seit Kurzem ja immerhin gesetzlich geregelt.


    Ich denke, wir sind uns einig darin, dass keiner von uns so viel arbeitet, dass er ausgehend von 30 Tagen Urlaubsanspruch und somit sechs Wochen echtem Urlaub die anderen sechs Wochen mit 41 Wochenstunden durcharbeitet.
    Daher kann man diese über den Urlaubsanspruch und über die tatsächliche Arbeitszeit in den Ferien hinausgehende Ferienzeit tatsächlich als "Überstundenausgleich" ansehen.


    Ausgehend davon sollten wir in puncto "ich will aber 24 Stunden bezahlt werden" den Ball flach halten. Womit begründen wir denn auf der anderen Seite die volle Bezahlung der Differenz zwischen durchgearbeiteter Ferienzeit und "überschüssiger Ferienzeit"?


    Wenn wir mit der Stechuhr ankommen, wird unser Dienstherr das auch tun. Und das würde insbesondere bei KollegInnen ohne Korrekturfächer richtig reinhauen.

  • Ich denke, wir sind uns einig darin, dass keiner von uns so viel arbeitet, dass er ausgehend von 30 Tagen Urlaubsanspruch und somit sechs Wochen echtem Urlaub die anderen sechs Wochen mit 41 Wochenstunden durcharbeitet.

    Da wäre ich mir gar nicht so sicher. Dann müssen nämlich auch diese ganzen Zusatzdienste auf den Prüfstand, die derzeit mit Ermäßigungsstunden abgegolten werden.


    Bsp.: Betreuung eines EDV-Raums mit 0,5 Wochen-Schulstunden. In diese Betreuung gehen locker 5 Stunden rein, weil die Möhrchen extrem alt und damit anfällig sind. Neue Rechner gibt es nicht, weil die ja Geld kosten würden. Wenn man dann drei von diesen Räumen an den Hacken hat, kommt da schon gewaltig was zusammen.


    Und wenn wir dann schon von den 30 Tagen Urlaubsanspruch ausgehen: Bei uns im Schulbetireb haben wir ja eindeutig Betriebsferien. Wir als Pauker können unsere Urlaubstermine also nicht selber bestimmen. Ich kann z.B. mit den 6 Wochen im Sommer nichts anfangen und hätte dafür lieber 3-4 Wochen im Januar. Und nun?


    Das Bundesarbeitsgericht sagt ganz klar, daß der Arbeitgeber zwar Betriebsferien anordnen darf, diese aber ausdrücklich nicht den kompletten Urlaubsanspruch auffressen dürfen sondern nur maximal 2/5 des Urlaubsanspruchs. Aktenzeichen: 1 ABR 79/79
    Bei 30 Tagen Urlaub müßten wir also 18 Tage nehmen können, wann wir es wollen und nicht wann der Arbeitgeber es uns vorschreibt, und das bedeutet eben auch in der Unterrichtszeit. Und nun?
    --> https://www.impulse.de/recht-s…triebsferien/2086530.html

  • Ähm nein, da sind wir uns keineswegs einig. Ich bin “nur“ an der Grundschule und habe dadurch, dass ich hauptsächlich bei den Kleinen unterrichte, natürlich was nachzuschauen, aber das ist zeitlich sicher nicht annähernd mit einem Korrekturfach-Lehrer an der weiterführenden Schule zu vergleichen, aber dennoch decke ich allein durch meine festen Anwesenheitszeiten in der Schule meine wöchentliche Pflichstundenzahl ab (gemessen analog zu einer 41 Std Woche, da ich TZ arbeite wären das bei mir 30 Stunden pro Woche), d.h. alles, was ich zu Hause arbeite, jede Vorbereitung, jeder Elternbrief, Förderplan etc. und natürlich auch alle Abendtermine, nachmittäglichen Elternsprechtage etc. sind dann schon Überstunden. Die ich selbstverständlich in den Ferien abfeiere. Wann auch sonst. Das hat für mich natürlich auch Vorteile (viel frei während der Ferien), aber sicher nicht ungerechtfertigt sondern durch Überstunden verdient. Und so geht es bis auf Ausnahmen sicher allen LehrerInnen. Ansonsten würde unsere Dienstzeit nämlich sicher erfasst werden.

  • Also ich hätte sehr gerne eine Stechuhr. Als Teilzeitkraft sammle ich nämlich ständig Überstunden, alleine durch die vielen Zusatzveranstaltungen, die ich ja im vollen Umfang wahrnehmen muss. Und mit 2 Korrekturfächern sowieso. Bei mir reichen die Herbst-, Weihnachts- und Osterferien kaum aus, diese Überstunden auch abzufeiern, vor allem, wenn ich wie jetzt gerade, schon die 2. Woche voll arbeite (korrigiere). Meine 30 Tage Urlaub nehme ich dann immer in den Sommerferien.


    Wenn jetzt aber die Überstunden einer Klassenfahrt dazu kommen, geht das gar nicht mehr. Und wenn ich dann noch nur 4 Stunden am Tag bezahlt werde........

    • Offizieller Beitrag

    Ähm nein, da sind wir uns keineswegs einig. Ich bin “nur“ an der Grundschule und habe dadurch, dass ich hauptsächlich bei den Kleinen unterrichte, natürlich was nachzuschauen, aber das ist zeitlich sicher nicht annähernd mit einem Korrekturfach-Lehrer an der weiterführenden Schule zu vergleichen, aber dennoch decke ich allein durch meine festen Anwesenheitszeiten in der Schule meine wöchentliche Pflichstundenzahl ab (gemessen analog zu einer 41 Std Woche, da ich TZ arbeite wären das bei mir 30 Stunden pro Woche), d.h. alles, was ich zu Hause arbeite, jede Vorbereitung, jeder Elternbrief, Förderplan etc. und natürlich auch alle Abendtermine, nachmittäglichen Elternsprechtage etc. sind dann schon Überstunden. Die ich selbstverständlich in den Ferien abfeiere. Wann auch sonst. Das hat für mich natürlich auch Vorteile (viel frei während der Ferien), aber sicher nicht ungerechtfertigt sondern durch Überstunden verdient. Und so geht es bis auf Ausnahmen sicher allen LehrerInnen. Ansonsten würde unsere Dienstzeit nämlich sicher erfasst werden.

    Sag ich ja. Wir feiern in den Ferien quasi unsere Überstunden ab.

    • Offizieller Beitrag


    Also ich hätte sehr gerne eine Stechuhr. Als Teilzeitkraft sammle ich nämlich ständig Überstunden, alleine durch die vielen Zusatzveranstaltungen, die ich ja im vollen Umfang wahrnehmen muss. Und mit 2 Korrekturfächern sowieso. Bei mir reichen die Herbst-, Weihnachts- und Osterferien kaum aus, diese Überstunden auch abzufeiern, vor allem, wenn ich wie jetzt gerade, schon die 2. Woche voll arbeite (korrigiere). Meine 30 Tage Urlaub nehme ich dann immer in den Sommerferien.
    Wenn jetzt aber die Überstunden einer Klassenfahrt dazu kommen, geht das gar nicht mehr. Und wenn ich dann noch nur 4 Stunden am Tag bezahlt werde........


    Bei Teilzeitkräften ist das in der Tat so eine Sache. Das ist in der Regel dadurch ein "Verlustgeschäft", dass der Normaufwand bei Vollzeit- wie bei Teilzeitkräften in vielen Bereichen gleich hoch ist, dass er bei Teilzeitkräften stundenmäßig stärker "reinhaut". Hinzu kommt, dass Teilzeitkräfte zum Teil freiwillig "Mehrarbeit" im Bereich der Vorbereitung etc. leisten, weil sie es aufgrund von freien Tagen, kürzeren Tagen etc. eher einrichten können. (Nicht, dass sie es müssten!)
    Die Doppelkorrekturfachlehrer sind naturgemäß die wirklich armen Schweine.


    Was die Klassenfahrten angeht, so müssen TZ-Kräfte diese nur anteilig dann in größeren Intervallen durchführen als die Vollzeitkräfte. Was die Bezahlung angeht, so ist dazu hier ja bereits etwas geschrieben worden.

  • Das mit den größeren Intervallen ist so eine Sache:


    Bei uns ist man im Normalfall immer von 5-10 durchgängig Klassenlehrer, um dann halt wieder von vorne zu starten.


    In Klasse 7 und 10 steht jeweils eine Fahrt an, einmal ein 3-tägiges Suchtpräventions-Seminar, einmal eine Abschlussfahrt.


    Wie stellst du dir das dann vor? Das ich als Teilzeitkraft nur jede 2. Klasse begleite? D.h. wenn ich nach den Sommerferien in 5 starte, werde ich die Klasse weder in 7 noch in 10 begleiten, weil ich das ja schon bei meiner jetzigen Klasse gemacht habe?


    Findest du das nicht selbst ein wenig unrealistisch? Wer zieht denn so etwas durch?


    Es fahren übrigens immer alle 6 7. Klassen bzw. alle 6 10. Klassen gleichzeitig. Die Fahrt einfach abzusagen ist nicht drin.

    • Offizieller Beitrag

    @Anna Lisa


    Ich würde einen Schritt vorher anfangen und Teilzeitkräfte dann nicht dauerhaft als Klassenlehrer einsetzen. Ein "Durchmarsch" als Klassenlehrer ist ein organisatorisches Problem, das den TZ-Kräften in der Tat die Fahrten aufbürdet. So etwas kann man aber ändern.

    Die andere Sache ist natürlich die Teilzeitfalle, die sich an den Schulen allmählich bildet. Je mehr TZ-Kräfte an den Schulen sind, desto schwieriger wird es, Stundenpläne und anteilige Reduzierung der sonstigen Verpflichtungen zu verwirklichen - es sei denn, man möchte dies komplett auf die VZ-KollegInnen abwälzen - und auch da ist die Kapazität irgendwann erschöpft.

Werbung