Wahlen in Sachsen/Brandenburg - Riesenmehrheit gegen die AfD

  • Eine Familie mit drei Kindern im ALGII-Bezug bekommt ca. 1700€ plus Miete plus Strom/Heizung. Da kommt man je nach Region schon auf rund 2500€. Ich kenne viele Facharbeiter, die ich zur Mittelschicht zählen würde, die unter dem Strich am Ende des Monat auch nicht mehr Geld zur Verfügung haben um ihre Familie zu ernähren. Die müssen dann aber auch noch Schulbücher, Klassenfahrten, Mittagessen in der Schule etc. aus eigener Tasche zahlen, während eine Familie im ALGII-Bezug das alles zusätzlich noch vom Amt finanziert bekommt.

    Das war zwar im Ausgangspost noch eine vierköpfige Familie bei dir die mit 2000€ netto konkurrierte, aber es ist ja schön, dass du zumindest versuchst dich der Realität etwas anzunähern. Wagen wir dennoch den kleinen Faktencheck mithilfe eines ALG II-Rechners: Unsere fiktive Familie besteht also aus fünf Personen, zwei Erwachsenen und drei Kindern. Ohne Miete und Nebenkosten stehen ihnen je nach Alter der Kinder zwischen 911€- 1142€ vom Jobcenter zu zuzüglich 588€ Kindergeld (die bei der Berechnung des ALG II-Bedarfs zum Abzug gebracht werden) zuzüglich Miete/Nebenkosten von der Kommune und eventuellen Sonderbedarfen. Im Regelfall also stehen der 5-köpfigen Famlie für die Lebenshaltung ohne Miete/Nebenkosten 1499€ - 1730€ zu. Bedenkt man, dass ALG II das Existenzminimum darstellt und der Definition relativer Armut entspricht, ist das finanziell betrachtet nicht Mittel-, sondern Unterschicht und zwar ganz gleich, ob die Familie ALG II bezieht oder die 5 Personen ihre rund 2300-2500€ netto gemeinsam erwirtschaften für den Lebensunterhalt. Dein alleinverdienender Facharbeiter mit der 5-köpfigen Familie wird damit genauso zu einer Unterschichtfamilie, auch wenn sein Verdienst für ihn alleine betrachtet ihn natürlich besser stellen würde. Umgekehrt könnte eben diese "Facharbeiterfamilie" aufstockend ALG II verdienen beziehen, da ja die Zuverdienstgrenze die man mit ALG II hat noch nicht erreicht wird bzw. wenn gerade kein ALG II-Anspruch mehr bestehen sollte einen Wohngeldantrag stellen. Ganz so simpel wird man nämlich natürlich nicht von den Sozialversicherungssystemen abgevespert wenn man selbst arbeitet, wie du hier behauptest. Man muss halt wie sonst auch überall seine Rechte kennen und für sich kämpfen.


    Was die "Wahnsinnszuschüsse" für Schulbücher, Klassenfahren und Co.anbelangt so sind diese Teil der Leistungen für Bildung und Teilhabe und stehen neben ALG II-Beziehern auch Wohngeldbeziehern offen. Da deine Vergleichsfamilien bei ihrer Familiengröße und ihrem Einkommen einen Wohngeldanspruch hätten (ggf.sogar ALGII-Aufstockung), könnten sie dies ebenfalls beantragen. Kein Grund für Sozialneid auf die Ärmsten der Gesellschaft also. Aktuell gibt es laut BAMF übrigens für Schulbedarf 150€ jährlich (soll ab 2021 jährlich erhöht werden analog zur Entwicklung der Regelbedarfe), Mittagessen/Schülerbeförderung sollen ab jetzt komplett übernommen werden, Lernförderung soll ermöglicht werden, wenn die Schule den Bedarf bestätigt, für weitere Aktivitäten (Musikuntericht, Vereinsmitgliedschaft...) gibt es einen monatlichen Teilhabebeitrag von aktuell 15€. Klassenfahrten werden übernommen.


    Und ich möchte an dieser Stelle noch einmal wiederholen: Deine Beispielfamilie mit einem vergleichbaren Familieneinkommen als Facharbeiter hätte mindestens auch Anspruch auf Wohngeld und damit ebenfalls Anspruch auf die Leistungen aus dem "Starke-Familien-Gesetz" (Bildung&Teilhabe). Diesen Anspruch hat sie nicht, weil sie mit ihrem Familieneinkommen zur Mittelschicht gehört, sondern weil sie am Existenzminimum lebt und entsprechend einen Anspruch auf gesellschaftliche Unterstützung hat insbesondere im Hinblick auf Bildung&Teilhabe ihrer Kinder.


    Wen du persönlich zur Mittelschicht zählen magst ist an dieser Stelle irrelevant, ökonomisch betrachtet leben beide Familien in relativer Armut.

    "Benutzen wir unsere Vernunft, der wir auch diese Medizin verdanken, um das Kostbarste zu erhalten, das wir haben: unser soziales Gewebe, unsere Menschlichkeit. Sollten wir das nicht schaffen, hätte die Pest in der Tat gewonnen. Ich warte auf euch in der Schule." Domenico Squillace

    Einmal editiert, zuletzt von CDL ()

  • Hallo Morse,


    in Kabul leben knapp 4 Mio Menschen. Sie alle leiden unter den Attentaten der Taliban und immer wieder werden Menschen bei Attentaten getötet. Aber die Menschen leben dort, sie lieben ihre Familien und leben ihr Leben, so gut es geht. Die Stadt wird übrigens immer größer.


    Wer aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben wird, hat meist Dreck am Stecken - er hat sich nicht an die Regeln des Gastlandes gehalten, es handelt sich sehr häufig um Mehrfachstraftäter, die das Recht auf weiteren Aufenthalt verwirkt haben und nicht in ein wildfremdes Land, sondern in ihre Heimat zurückgeführt werden. Übrigens sehen das die GFK durchaus vor, dass man sein Recht auf Aufenthalt verwirken kann.


    (Zitat FAZ 18. Febr. 19 Unter den Abgeschobenen soll sich auch ein islamistischer Gefährder aus Nordrhein-Westfalen befinden sowie ein 23 Jahre alter Afghane aus Hessen, der vor einigen Wochen bereits abgeschoben worden war, jedoch wieder nach Deutschland zurückgeschickt wurde. Er war in Hessen als Gewalttäter aufgefallen und unter anderem wegen Körperverletzung, räuberischen Diebstahls und versuchter Nötigung mehrfach vorbestraft. Insgesamt sollen 13 Straftäter an Bord gewesen sein).


    Kabul ist sicher kein sicherer Ort - aber wo auf der Welt gibt es absolute Sicherheit? Auch hierzulande gab es schon Terroranschläge und Übergriffe, auch Deutschland garantiert keine Sicherheit.
    Dass manche der Rückgeführten auch fürchten müssen, zu Hause für ihre Taten in Haft zu kommen - so etwas nennt sich Recht.


    Ehrlich: mein Mitleid beim Landeanflug auf Kabul hält sich in Grenzen.

  • Wer aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben wird, hat meist Dreck am Stecken -

    Das stimmt nicht. Das BaMF legt fest, welches Herkunftsland sicher ist und auf Grundlage dessen treffen die Entscheider ihre Entscheidung. Ich weiß nicht, wie es aktuell ist, vor zwei Jahren etwa sah ich eine Doku. Damals wurden Teile Afghanistans für sicher erklärt und man sagte einem Mann, dessen Leben dort gefährdet war, er solle halt in eins der sicheren Landesteile ziehen. Eritrea wurde auch für sicher befunden, ein Mann, der unter Morddrohung stand, hatte Pech, musste zurück.


    Diese Entscheidung ist hart und schwer zu treffen. Hier aber zu philosophieren, welchen Leuten es sicher am schlechtesten geht, welche bestimmt kriminell sind und welche man gern in der Nachbarschaft hat, halte ich für Stimmungsmache. Ja, lauter junge Männer zusammen unterzubringen ist Mist und ja, Kriminelle muss man verurteilen. Wer das ist, wer unter welcher Bedrohung steht und wie die Verurteilung auszusehen beurteilen wir hier nicht. Selbst Richter revidieren die BaMFentscheidungen soundsooft.

  • Hallo Krabappel,


    Eritrea ist bis heute kein sicheres Herkunftsland, eine Abschiebung muss heftige Hintergründe haben.


    die große Frage ist, was die Wahrheit ist.
    Erzählen kann jeder viel. Und das wird auch gern gemacht - würde ich auch tun, wenn ich dadurch hierbleiben kann. Ist das auch überprüfbar?


    Das ganze Dilemma liegt ja darin, dass ein Wirtschaftsflüchtling lügen muss, um hierbleiben zu können.
    Ich erwarte von der Politik klare Ansagen darüber, wie jungen, gesunden und kräftigen Männern aus aller Welt der Weg freigemacht werden kann, zum Arbeiten nach Deutschland zu kommen. Ohne Abfederung des Sozialstaats wie bei den EU-Einwanderern auch. Dann können die Leute hier arbeiten, müssen nicht lügen und sind durch ihre Berufstätigkeit gefordert und haben eine gute Perspektive. Von der Bevölkerung würden sie viel positiver wahrgenommen und vor allem: arbeitend wahrgenommen und nicht vor Bahnhöfen herumlungernd.


    Für die "echten" Flüchtlinge bliebe dann Rücksichtnahme und Verständnis dafür, dass sie in den Genuss von sozialen Leistungen kommen müssen, weil sie eben in Not sind. Und wesentlich mehr Rückhalt in der Bevölkerung für die entstehenden Kosten.

  • Auch wer in einer Todeszelle sitzt, sitzt da meistens nicht ohne Grund.
    Wer wo sitzt und wo nicht, welchen Aufenthaltsstatus bekommt, oder auch nicht usw. ist staatlich geregelt und zwar nicht absolut und ein für alle mal, sondern in einem andauernden dynamischen Prozess (in dem z.B. die Festlegung, welche Länder als "sicher" erklärt werden ein Mittel ist (und kein Zweck)).


    Es gibt biologistische Begründungen für Fremdenfeindlichkeit, die darin eine Verhaltensweise sehen, die z.B. Schutz vor (neuen) Epidemien bieten soll.
    Ob das stimmt, oder nicht, weiß ich nicht - ich bin kein Biologie. Ich sehe die Wurzel (!) der Fremdenfeindlichkeit, von der wir hier reden, im Nationalstaat, dessen Volk als eine "Volksgemeinschaft" möglichst produktiv sein soll.



    Kabul ist sicher kein sicherer Ort - aber wo auf der Welt gibt es absolute Sicherheit?

    Was machen eigentlich Peter Struck und Horst Köhler zur Zeit?


  • Das ganze Dilemma liegt ja darin, dass ein Wirtschaftsflüchtling lügen muss, um hierbleiben zu können.


    Das Dilemma sind vielmehr die "Wirtschaftsflüchtlinge" an sich. Die sollten besser gar nicht erst reingelassen werden.. Da müssen andere Maßnahhmen zur Überprüfung her.





    Zitat

    Ich erwarte von der Politik klare Ansagen darüber, wie jungen, gesunden und kräftigen Männern aus aller Welt der Weg freigemacht werden kann, zum Arbeiten nach Deutschland zu kommen.

    ...wozu denn das?
    Es gibt gar nicht genug Arbeit. Aber mehr als genug Arbeitslose. Die AG müssen einfach ordentliche Löhne zahlen. Dem Lohndumping muss entgegengewirkt werden, also ist es völlig kontraproduktiv, noch potentielle "Billigjobber" dazuzuholen.




    Zitat

    Ohne Abfederung des Sozialstaats wie bei den EU-Einwanderern auch. Dann können die Leute hier arbeiten, müssen nicht lügen und sind durch ihre Berufstätigkeit gefordert und haben eine gute Perspektive. Von der Bevölkerung würden sie viel positiver wahrgenommen und vor allem: arbeitend wahrgenommen und nicht vor Bahnhöfen herumlungernd.


    siehe oben - dann heißt es nämlich (und dann zurecht) "die nehmen uns die Jobs weg".
    "Wirtschaftsflüchtlinge" sind schlicht überhaupt nicht erwünscht.
    Und "voll genug" ist Deutschland allemal. Wie wäre es, mal in Polen oder Russland anzuklopfen? Da ist viel Fläche mit wenig Menschen...



    Zitat

    Für die "echten" Flüchtlinge bliebe dann Rücksichtnahme und Verständnis dafür, dass sie in den Genuss von sozialen Leistungen kommen müssen, weil sie eben in Not sind. Und wesentlich mehr Rückhalt in der Bevölkerung für die entstehenden Kosten.

    ...das stimmt allerdings. Und genau diese Menschen brauchen auch Hilfe, und die sind diejenigen, die sich nicht gegen die rechten Anfeindungen wehren können.
    Was du vorher über die "Flüchtlingswellen" schriebst...
    die Welle der "jungen Männer" ist das Problem. Viel zu viele, und voller Konfliktpotential. Und das unabhängig von der Herkunft.
    Weißt du zufällierweise, wie Kanada das gesetzlich macht? Also wie die das begründen? So ein Gesetz wäre vllt ein Denkansatz.

    Der Zyniker ist ein Schuft, dessen mangelhafte Wahrnehmung ihn Dinge sehen lässt wie sie sind, nicht wie sie sein sollten. (Ambrose Bierce)
    Die Grundlage des Glücks ist die Freiheit, die Grundlage der Freiheit aber ist der Mut. (Perikles)
    Wer mit beiden Füßen immer felsenfest auf dem Boden der Tatsachen steht, kommt keinen Schritt weiter. (Miss Jones)
    Wenn der Klügere immer nachgibt, haben die Dummen das Sagen - das Schlamassel nennt sich dann Politik (auch Miss Jones)

  • dann heißt es nämlich (und dann zurecht) "die nehmen uns die Jobs weg".

    Das ist ja eh der Witz des Ganzen, dass die negativen Folgen der Konkurrenz der Arbeiterschaft um Löhne (und auch Arbeitsplätze per se) ausgerechnet anderen Arbeitern angelastet werden und nicht denen, die diese Konkurrenz überhaupt stiften und von ihr profitieren.


    Mama gibt mir und meiner Schwester zusammen nur ein Bonbon. Ich hasse meine Schwester!

  • @Morse, hast du schlecht geschlafen? Deine mal wieder messerscharfen, nonchalant bis gleichgültig vorgetragenen Rechenbeispiele mit Menschenleben lassen darauf schließen.

    Haha ja, so ähnlich! :-)


    Ich sorge mich, dass vor lauter Wut und Frust über die Erfolge der AfD andere Player (die es immer noch geben wird, auch wenn's die AfD/Pegida/... mal nicht mehr gibt) aus dem Blickwinkel geraten.
    "Was ist das Prinzip?"

  • Ich wünsch mir immer öfter einen Button "ich mag das zwar nicht, aber es stimmt leider"...

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  • Haha ja, so ähnlich! :-)
    Ich sorge mich, dass vor lauter Wut und Frust über die Erfolge der AfD andere Player (die es immer noch geben wird, auch wenn's die AfD/Pegida/... mal nicht mehr gibt) aus dem Blickwinkel geraten.
    "Was ist das Prinzip?"

    Ach so, danke für die Erläuterung.


    Nun, das Prinzip hat sich ja dann nicht geändert, Nationalstaaten haben wir schon ne Weile. Was sich ändert, ist der zur Schau getragene (Fremden-)Hass so vieler Menschen und die Zweifel an der Integrität der Presse. Dass so viele Bürger*innen ihre Facebookblase für die verlässlichste Quelle halten.

  • Nun, das Prinzip hat sich ja dann nicht geändert, Nationalstaaten haben wir schon ne Weile. Was sich ändert, ist der zur Schau getragene (Fremden-)Hass so vieler Menschen und die Zweifel an der Integrität der Presse. Dass so viele Bürger*innen ihre Facebookblase für die verlässlichste Quelle halten.

    "Änderungen" gibt es schon, eben mal mehr und mal weniger davon, aber es ist nichts neues.
    Den Begriff "Lügenpresse" ist übrigens schon für 1835 belegt und wurde von verschiedensten politischen Strömungen benutzt.


    "Zweifel an der Integrität der Presse" waren seit jeher geboten, u.a. da sie einerseits häufig politischer Einflussnahme ausgesetzt sind und eine möglichst hohe Auflage verkaufen wollen.
    Da braucht man gar nicht groß in die Vergangenheit zu Spiegel-Affäre, Hitler-Tagebüchern usw., da reicht doch schon die CSU-Anruf-Affäre oder neulich der Fall Relotius.
    Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gilt - im Gegensatz zur Presse - wohl nach wie vor in der Bevölkerung als vertrauenswürdigstes Medium. (Und natürlich ist auch bei den Staatsmedien eine grundsätzliche Skepsis geboten - hier eben weniger wg. Werbung und Schleichwerbung, oder letztens z.B. dem Framing-Papier der ARD, sondern grundsätzlich deshalb, weil diese mittlerweile ganz in der Hand von Parteien sind. (Zyniker würden jetzt sagen: "Immerhin nicht nur eine Partei!")

  • Kabul ist sicher kein sicherer Ort - aber wo auf der Welt gibt es absolute Sicherheit? Auch hierzulande gab es schon Terroranschläge und Übergriffe, auch Deutschland garantiert keine Sicherheit.

    Die Frage ist auch, welchen Maßstab man für einen sicheren Ort anlegt. Wenn man das Sicherheitsniveau von München als Maßstab nimmt, dürfte man nicht mal einen Amerikaner nach Chicago abschieben, weil die Wahrscheinlichkeit dort einem Mord zum Opfer zu fallen vielfach höher ist als in München.




    Ich erwarte von der Politik klare Ansagen darüber, wie jungen, gesunden und kräftigen Männern aus aller Welt der Weg freigemacht werden kann, zum Arbeiten nach Deutschland zu kommen. Ohne Abfederung des Sozialstaats wie bei den EU-Einwanderern auch. Dann können die Leute hier arbeiten, müssen nicht lügen und sind durch ihre Berufstätigkeit gefordert und haben eine gute Perspektive. Von der Bevölkerung würden sie viel positiver wahrgenommen und vor allem: arbeitend wahrgenommen und nicht vor Bahnhöfen herumlungernd.


    Ich glaube ja, dass die Ablehnung weiterer Zuwanderung durch viele Bürger nur vordergründig etwas damit zu tun hat, ob Migranten kriminell oder rechtschaffen sind, ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten oder vom Sozialstaat leben. Es geht da doch eher um ein zunehmendes Gefühl der "Überfremdung".


    Zuwanderung verändert einfach die aufnehmende Gesellschaft spürbar. Wenn man durch bestimmte Bezirke westdeutscher Grossstädte und Ballungsräume geht, hat man einfach nicht mehr das Gefühl sich noch in einer deutschen Stadt zu befinden. Das mögen manche Bürger ganz toll finden, andere Bürger finden es aber beängstigend und befremdlich. Die möchten diese Entwicklung einfach so nicht haben.

  • Ich erwarte von der Politik klare Ansagen darüber, wie jungen, gesunden und kräftigen Männern aus aller Welt der Weg freigemacht werden kann, zum Arbeiten nach Deutschland zu kommen.

    Und ich erwarte von der Politik ein Einwanderungssystem nach australischem Vorbild. Ich will keine kräftigen jungen Männer, die nichts in der Birne haben. Stattdessen ein ganz klares Punktesystem:

    • Dein erlernter Beruf steht auf der Liste gesuchter Berufe? Gibt Punkte
    • Du hast bereits bei einem deutschen Arbeitgeber unterschrieben? Gibt Punkte
    • Du bist noch jung und zahlst entsprechend lange in hiesige Sozialversicherungen ein? Gibt Punkte, je jünger, desto mehr.
    • Du kannst die deutsche Sprache? Gibt Punkte, je besser, desto mehr
    • Du kommst mit deiner Frau? Gibt Punkte... eben damit hier bei uns der Männerüberschuß nicht zu den Auswüchsen führt, wie anderswo beschrieben
    • Deine Frau hat auch einen gesuchten Job? Gibt Punkte
    • Sie kann auch Deutsch? Gibt Punkte

    Übersteigt dann die Gesamtpunktzahl einen bestimmten Wert, dürfen die Leute kommen. Etwaige Abschiebungen laufen dann aber auch nach australischem Vorbild mit der entsprechenden Härte. Wir brauchen hier keine Leute, die ihr Geld mit dem Graben von Löchern verdienen wollen, dafür gibt es bei uns Bagger.

  • Und ich erwarte von der Politik ein Einwanderungssystem nach australischem Vorbild. Ich will keine kräftigen jungen Männer, die nichts in der Birne haben. Stattdessen ein ganz klares Punktesystem: [...]

    In der BRD profilieren sich ja vor allem die Grünen mit solch einem Punktesystem*, das die wirtschaftliche Verwertbarkeit eines Menschen zum alleinigen und transparenten Maßstab macht.



    Wg. Deiner persönlichen Präferenz:
    In der dt. Wirtschaft sind momentan die "kräftigen jungen Männer" übrigens noch sehr gefragt, insbesondere wenn sie mit Ausnahmen vom Mindestlohn angestellt werden können oder als Azubis. (Dass die kräftigen Azubis teilweise weder Deutsch noch Englisch können, muss die Berufsschule abkönnen.)
    Ob kräftige Doofe oder schwache Schlaue Punkte bekommen steht bei einem solchen Modell nicht als absoluter Wert fest, sondern ist dynamisch, je nach den wirtschaftlichen Gegebenheiten.




    * allerdings nach kanadischem Vorbild - ob es einen relevanten Unterschied zum australischen gibt, weiß ich nicht.

  • Und ich erwarte von der Politik ein Einwanderungssystem nach australischem Vorbild.

    Waren die Australier*innen nicht diejenigen welchen im Flugzeug Männern das Sitzen neben Kindern verboten?
    Und war vor allem das Volk, dem das Land gehört, nicht eigentlich die Aborigines?


    Wir drehen uns im Kreis.

  • Zuwanderung verändert einfach die aufnehmende Gesellschaft spürbar. Wenn man durch bestimmte Bezirke westdeutscher Grossstädte und Ballungsräume geht, hat man einfach nicht mehr das Gefühl sich noch in einer deutschen Stadt zu befinden.

    Irgendwann sind die, die dieses diffuse "Gefühl" nicht haben (ich muss gerade an Loriot denken ... "Berta - Das Ei ist hart!") in der Minderheit und dann ist der Drops gelutscht. Den Zustand haben wir in Basel schon erreicht, hier haben knapp über 50 % Migrationshintergrund. Stell Dir vor, die Fasnacht ist trotzdem nicht ausgestorben. Sie wird halt jedes Jahr ein bisschen bunter, laufen unterdessen doch tatsächlich auch tamilische Gesichter unter den Larven mit. Migration muss nicht per se die einheimischen Sitten und Gebräuche kaputt machen, ganz und gar nicht. Dafür braucht die einheimische Bevölkerung aber überhaupt erst mal sowas wie eine Identität, mit der man sich den Immigrierenden gegenüberstellen kann. Dann wird man als die, die immer schon da waren, von den anderen auch gleich viel mehr respektiert. So läuft das hier zumindest.

  • ...Stell Dir vor, die Fasnacht ist trotzdem nicht ausgestorben. Sie wird halt jedes Jahr ein bisschen bunter, ...

    Farbenfroh sozusagen? ^^


    ...Dafür braucht die einheimische Bevölkerung aber überhaupt erst mal sowas wie eine Identität, mit der man sich den Immigrierenden gegenüberstellen kann.

    oh, das ist interessant. Erscheint geradezu plausibel für Sachsen!

  • Sehr guter Beitrag, Plattyplus.


    Aus Angst, in die rechte Ecke geschoben zu werden, wird so etwas keine "Altpartei" forcieren (Seehofer wird vielleicht mal wieder kurz brüllen, aber fällt dann wie gewohnt um). Außerdem hat Deutschland doch eine ewige Schuld, da darf man so etwas noch nicht mal denken ;)


    Genau aus diesem Grund wählen viele Menschen die AFD.

  • Erscheint geradezu plausibel für Sachsen!

    Meinst Du das Ernst oder ironisch? Ich bilde mir ein, dass die AfD in Bundesländern mit erkennbar starken Traditionen deutlich schlechter abgeschnitten hat als in Sachsen und Brandenburg. Ist nur eine Hypothese meinerseits aber irgendwie muss man das Phänomen ja mal verstehen um dagegen angehen zu können, nicht? Wer genug Selbstbewusstsein hat, muss sich ja von den bösen Fremden nicht bedroht fühlen. Dann muss man auch keine Rechtspopulisten wählen.

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