Beiträge von Mang

    Hallo zusammen,


    ich kann hier nur aus Baden-Württemberg berichten und aus dem Jahrbuch der GEW bzw. dem Landesbesoldungsgesetz (LBesGBW) zitieren:


    LBesGWB §92:

    Ämter bei Absinken der Schüler -oder Gruppenzahl


    (1) Richtet sich die Zuordnung des einem Beamten übertragenen Amtes zu einer Besoldungsgruppe einschl. der Gewährung von Amtszulagen nach der Schülerzahl einer Schule (...), so gegründet ein Absinken der Zahl der Schüler (...) unter die für das Amt in den Bewertungsmerkmalen festgelegten Untergrenze allein kein dienstliches Bedürfnis, den Beamten in ein anderes Amt seiner Laufbahn zu versetzen. Wird der Beamte aus anderen Gründen in ein anderes Amt versetzt oder scheidet er aus dem Beamtenverhältnis aus, gilt die von ihm innegehabte Planstelle als in eine Planstelle der Besoldungsgruppe umgewandelt, der der tatsächlichen Zahl der Schüler (...) entspricht.


    Kommentar GEW: Stichwort "Abgruppierung": Die Umwandlung der Planstelle in ein Amt mit niedrigerer Eingruppierung erfolgt erst nach dem Ausscheiden des Planstelleninhabers.


    Meines Wissens verhält es sich tatsächlich so: Einmal A X immer A X, auch wenn die Stelle wegfallen sollte.


    Hierzu passt:


    § 22 LBesGBW:

    Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes


    (1) Verringert sich während eines Dienstverhältnisses (...) durch die Verleihung eines anderen Amtes aus dienstlichen Gründen die Summe der Dienstbezüge aus (...), sind abweichend von § 21 das Grundgehalt sowie die Amtszulage und die Strukturzulage zu zahlen, die bei einem Verbleiben in dem bisherigen Amt zugestanden hätte.


    Eine einigermaßen passende Anekdote dazu: In einer Stadt am Bodensee wurden 3 Schulen zu einem großen Berufsschulzentrum zusammengelegt. Es gab ein Hauen und Stechen der drei bisherigen Schulleiter um die Schulleiterstelle. Letztendlich wurde zumindest ein ehemaliger Schulleiter zu einem normalen Lehrer, allerdings weiterhin mit der Besoldungsgruppe A 16.


    Korrigiert mich bitte, falls ich falsch liege.

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