Beiträge von Meike.

    Genau das versuche ich seit Beitrag 33 zu sagen ;)

    Und zwar weil ich die larmoyanten Forderungen "und warum klagt die Gewerkschaft nicht gegen so ein dooofes Gesetz/Erlass/Verordnung" nicht mehr hören kann.

    Weil es eben nicht so einfach ist. Übrigens auch nicht mit der Rücknahme von Erlassen oder Verordnungen.
    GEW-Kollegen zum Beispiel haben schon X Mal geklagt und Recht bekommen - in Aufsichtsfragen, in Kostenerstattungsfragen, in Vertragsfragen, in Anerkennungsfragen, uvm, - und es wurden entweder a) individuelle Urteile gesprochen (nur auf diesen Fall bezogen) - oder es wurde B) allgemein geurteilt, aber trotzdem ein Erlass oder eine Verordnung nicht geändert. Das braucht einen langen Atem und ist ein dickes Brett, wie alles im Leben eigentlich. Ich denke da nur an die unsägliche Reisekostenerstattung von Klassenfahrten und manchen Fortbildungen. Dazu gewinnen unsere Anwälte jährlich (!!) ein Verfahren - oder mehr. Ändert es was an der Praxis? Nicht, dass ich wüsste. :/

    Was keinen davon abhalten soll, es zu tun (!!) - man hat immerhin die Chance, dass sich für einen selbst etwas verbessert. Aber die Hoffnung, dass nur mal einer klagen braucht und dann ist der lästige Erlass weg - die ist naiv.

    Mikael, du hast nicht verstanden, was ich meinte. Man kann nicht gegen die Existenz eines Erlasss klagen.
    Und es kann auch nicht "die Gewerkschaft" klagen. Siehe Beitrag 33.

    Mit der generellen Haltung hast du Recht. Auch mit dem Mut zur Klage.
    Aber das ändert nichts daran, dass man wissen muss, was man tut und wann man es wie tut, und wer es tun kann, wenn es nicht kontraproduktiv sein soll.
    Ich schätze verallgemeindernde Aufrufe wie "Dagegen müsste der Verband mal klagen" nicht, weil sie Dinge simplifizierend und nicht zielführend dartellen.
    Dinge in der Juristerei sind sehr komplex.

    Im Falle dieses threads, also der Minusstunden, zum Beispiel, ist das nicht der Weg. Da ist eine DV zielführender. Und nicht weniger wirksam, zumal wenn sie nicht für eine einzelne Schule sondern bezirksweit zwischen GPR und Behörde abgeschlossen werden könnte.

    Sofern man, wie ich, den Beamtenstatus der Lehrkräfte erhalten will, sollte man sich grundsätzlich davor hüten, wie Arbeitnehmer zu argumentieren.

    Das sehe ich differenzierter: erstens gibt es ganz viele Bereiche, wo man auch als Beamter als Arbeitnehmer argumentieren /agieren muss (z.B. bei allem, was das Arbeitsschutzgesetz angeht, die Arbeitsstättenverordnung, bestimmte Bereiche des Verwaltungsrechts usw). Auch das HPVG unterscheidet nicht (oft) zwischen Beamten und Angestellten ins Bezug auf Arbeitnehmer(!)vertretung. Und das mit dem Streikrecht z.B. wird irgendwann flgen müssen, nach höherem Recht.

    Komischerweise würde man bei so einem Lehrer aufschreien, wie dreist das ist, wenn der Staat so etwas macht, dann kommen hier die Schulleiter @Trantor und verweisen auf die Verordnungslage.

    Ich kenne Trantor hier jetzt nicht als einen arbeitnehmerunfeundlichen User und ganz bestimmt als keinen, der Schulleitung raushängen lässt - vielleicht sollte man auch hier mal differenzieren. Im Übrigen weise ich als PR auch gerne und oft auf die Verordnungslage hin. Es hilft nämlich keinem Arbeitnehmer, wenn man in Unkenntnis der Rechtslage und der Verfahren einfach mal lustig alles mögliche fordert und wünscht und darauf beharrt, ohne die Wege der Durchsetzung gut zu kennen. Damit macht man sich zum Horst und erreicht nichts. Der Anfang jeder guten Personalvertretung ist Kenntnis der Rechtslage und das vornehmliche Beginnen von Kämpfen, die man auch gewinnen kann.

    Das hier dürfte die gangbarste Methode sein.

    Personalrat und Schulleitung sollten hierüber eine Dienstvereinbarung abschliessen.
    Sieh dir mal das hier an: GEW-Zeitung Niedersachsen, Mai 2011 insbesondere Seite 9, linke Spalte, Mitte.
    Dort heißt es, dass ausgefallene Stunden durch wenn unvorhersehbare Abwesenheit der Schülerinnen und Schüler (z. B. Unwetter, eisfrei) als erteilt gelten können, wenn die Lehrkraft auf Weisung des
    Schulleiters während dieser Zeit andere dienstliche Aufgaben in der Schule wahrnimmt.

    Und noch ein paar Anmerkungen zu diversem Halbwissen und merkwürdigen Vorstellungen:

    Gegen einen Erlass per se kann man nicht klagen. Man kann gegen die konkreten Auswirkungen eines Erlasses in einem konkreten Fall bei einer konkreten Person klagen, wenn diese Auswirkungen widerum Rechtsverstöße sind (z.B. Benachteiligung, Verstoß gegen ...).
    Gewerkschaften können nicht einfach Musterprozesse gegen irgendwas führen, was ihnen nicht passt, sie sind keine juristische Person.
    Einen Prozess kann eine Person anstregen, aber auch nicht nach Lust und Laune, sondern nach bereits stattgefunden habendem (!) Rechtsverstoß in IHREM konkreten Falle. So etwas kann eine Gewerkschaft mit Rechtsberatung oder Mitteln begleiten. Das Ergebnis einer solchen Verhandlung KANN (muss aber nicht) ein Präzedenzfall sein. Es KANN auch sein, dass die Richter den Erlass, der dem Rechtsverstoß verursacht, als rechtswidrig erkennen. Muss aber nicht. Es kann auch iene Individualentscheidung ergehen. Im ersten Fall ist aber auch noch lange nicht dieser Erlass aus der Welt. Den zu widerrufen ist ein gesondertes, politisches Verfahren. So lange er da ist, gilt er. Deswegen haben Gewerkschaften auch schon viele Musterprozesse geführt, teuer und umstädlich, und gewonnen, ohne dass immer das Problem aus der Welt geschafft wurde. So lange es den (widerrechtlichen) Erlass / Gesetz dann noch gibt, gilt er.
    Ein gutes Beispiel ist das Streikrecht: laut EMK ist das Verbot rechtswidrig, Deutchland wurde aufgefordert, seine Rechtslage anzupassen, der oberste Verwaltungsrichter hat gesagt "so lange ich hier dran bin, kümmere ich mich nicht darum" und es wird seit Jahren verschleppt. Damit gilt - wenn auch nach höherem Recht widerrechtlich - altes Recht.

    Erlasse sind i.d.R. auf 10 Jahre begrenzt, allerdings gilt, dass ihre Wirkung nur erlischt, wenn es zum selben Thema einen neuen gibt. So lange das nicht der Fall ist, gelten die Regelungen des alten. Vergleichbar der Fortwirkungsklausel in einer Dienstvereinbarung, die man tunlichst einfügen sollte :)

    Zitat

    Offener Rassismus - die unaufhaltsame Radikalisierung der AfD
    Seit ihrem Parteitag im Juli, als der nationalliberale Flügel um Bernd Lucke die Partei verließ, gilt die AfD hierzulande als rechtspopulistische Partei. Doch mit Blick auf parteiinterne Vorgänge ist das eine verharmlosende Beschreibung. MONITOR-Recherchen zeigen: Völkisch-nationale und rassistische Äußerungen scheinen bei AfD-Veranstaltungen inzwischen kein Tabu mehr zu sein. Längst hat das äußerst rechte Lager Schlüsselpositionen innerhalb der Partei besetzt. Experten sehen die AfD heute als in Teilen rechtsextreme Partei, die sich in einem unaufhaltsamen Prozess der Radikalisierung befindet.

    Der sehr interessante Videobeitrag hier: Sehenswert.
    http://www1.wdr.de/daserste/monit…gderafd100.html

    (Aaaaaachtung!! Gleicht kommt's wieder:) [Blockierte Grafik: http://de.toonpool.com/user/14616/files/luegenpresse_nochmal_2386135.jpg]

    Zitat von Focus

    Die CDU liegt mit ihren Positionen in der Wahrnehmung der Wähler erstmals links der Mitte.

    Wessen Wahnehmung? Solcher Wähler wie dir?


    Höcke und seinesgleichen sind Rassisten, Nationalisten und oft auch christliche Fundamentalisten, wie diese gestörte Storch und diese gestörte Mund. Das geht aus ALLEN seinen/ihren Aussagen hervor. Angefangen von dem oben zitierten ...

    Nein, nur Höcke und seinesgleichen. Ich halte ihn und solche wie ihn für rechtsradikal. Also Nazis.

    CSU, CDU und FDP, also diejenigen (zum Teil) rechts von mir, nenne ich nicht so. Also sind deine Aussagen unzutreffend. Eine davon hab ich sgar schonmal gewählt, kommunal. Ist übrigens wahrscheinlicher, als dass ich jemals die Linke wähle. Also hör auf mit deinem platten Schwachsinn, ich verallgemeinere hier nicht - und habe das in diesem thread im Gegensaz zu dir auch nie getan.

    Aber ich nenne Nazis Nazis.

    Bisher wirfst Du allerdings mit dem Wort "Nazi" in nahezu jedem Beitrag um Dich um damit alle zu diskreditieren, die nicht links sind.

    Nein, nur Höcke und seinesgleichen. Ich halte ihn und solche wie ihn für rechtsradikal. Also Nazis.

    CSU, CDU und FDP, also diejenigen (zum Teil) rechts von mir, nenne ich nicht so. Also sind deine Aussagen unzutreffend. Eine davon hab ich sgar schonmal gewählt, kommunal. ;) Ist übrigens wahrscheinlicher, als dass ich jemals die Linke wähle. Also hör auf mit deinem platten Schwachsinn, ich verallgemeinere hier nicht - und habe das in diesem thread im Gegensaz zu dir auch nie getan.

    Aber ich nenne Nazis Nazis.

    Für Dich ist eben jeder, der betont nicht links ist automatisch Rechtsextremist alias "Nazi".

    Falsch.

    Eine Differenzierung zwischen einem demokratischen "Rechten" und einem "Nazi" gibt es für Menschen wie Dich gar nicht

    Falsch.

    es wird absichtlich alles in einen Topf geworfen, um eben alles, was nicht links ist mit diesem "Totschlagargument" niederzumachen.

    Falsch.

    Und wie lautet denn Deine Auffassung von "rechtstreu"?

    Unter anderem: sich so verhalten, dass man nicht laufend wegen Verdacht auf Volksverhetzung und Schädigung des Ansehens des Dienstherren geprüft wird. Und: keine rechtsextreme, rassistische Scheiße öffentlich äußern, so dass sich selbst die eigene zur Rechtsradikalität tendierende Partei von einem abwendet.

    Ja, dafür, dass der Typ unbescholten ist, kriegt er von seiner eigenen Partei ganz schön Schelte:

    Zitat

    der Bundesvorstand der Partei entschied sich dafür, ihm eine Rüge auszusprechen. Ein Teil des Vorstands forderte ihn ferner auf "zu prüfen, inwieweit seine Positionen sich noch in Übereinstimmung mit denen der AfD befinden". Ein Parteiausschluss wurde jedoch vermieden. (...) Adam: Ich halte das, was Herr Höcke da gesagt hat, für pseudowissenschaftlichen Unfug. In anderen Dingen gehe ich durchaus konform mit ihm. Was ich unerträglich finde, ist seine wabernde Rhetorik. Er beschwört Geister, die ich nicht erkennen kann. Wenn er seinen Hörern zuruft "Ich lasse euch nicht mehr los!", kann ich nur sagen: Mich muss er gar nicht loslassen, er hat mich niemals in der Hand gehabt.


    Wer Höcke für unbescholten hält hat eine extrem problematische Auffasung von "rechtstreu" und wer ihn verteidigt ist ... almost there.

    Du darfst das gerne so deuten, wenns dein Gewissen entlastet, derzeit wird aber noch genuggeprüft.

    Zitat

    Die erwähnten Worte Höckes auf dem Kongress im November seien „durchaus geeignet, um ein Disziplinarverfahren wegen der Beeinträchtigung des Ansehens des Dienstherrn einzuleiten“,

    Bei wem schonmal und nochmal und so weiter geprüft wurde wegen Volksverhetzung ist in meinen Augen auch kein "unbescholtener Bürger" mehr.
    Und Höcke schon gar nicht. Der ist einer der übelsten, ekelhaftesten Hetzer, die ich kenne. Der letzte, der unterrichten dürfen sollte. Und da ich mit dieser Meinung sogar mal das von mir ungeliebte und politisch woanders angesiedelte Kultusministerium auf meiner Seite habe, ist das eine Meinung, die keine lingsgrünversiffte Einzelmeinung ist... KuMist'er Lorz ist CDU, by the way. Und dich nenne ich ab sofort Höcke ehrenhalber :D , da er dir ja so gut gefällt.

    Meines Wissens wird gerade geprüft, ob man ihn wegen Volksverhetzung verklagt, u.a. wegen seiner Äußerungen über „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“, der in der Reproduktion nach der „r-Strategie“ verfahre wie etwa Blattläuse oder Mäuse.

    Zu Recht.

    Und solche Leute müssen nicht im Schuldienst rumhetzen.

    Aber m.E. nach ist das, was wir brauchen eine offene Debatte, in der man Kritik äußern darf. Dann kann ich auch erwarten, dass man nicht verallgemeinert und Pauschalurteile fällt, sondern eben genau hinsieht. Aber vielleciht dann, wenn man verbal seine Emotionen geäußert hat.

    Ich verstehe immer nicht, wer hier irgendjemandem den Mund verbietet oder Kritik schwer macht. Ich erlebe das nicht so, eher erlebe ich, dass mittlerweile jeder alles äußern darf, auch die Dinge, die in den 90igern noch Tabu waren.

    Die sozialen Medien sind voll von den härtesten Tönen, die ich jemals gelesen habe. Auf jeder Seite, aber vor allem auf der Seite der Radikalen, bis hin zu kollektiven Mordaufrufen. Es ist insgesamt eher ein allgemeines Sinken der Hemm- und Beißschwelle festzustellen, auch bei den Nichtradikalen wird sich mit Schlamm beworfen, dass es nur so kracht. Jeder lässt ununterbrochen seinen Senf weltweit lesbar ab, im Netz gibt es keine Meinung die nicht in aller Öffentlichkeit lautstark vertreten wird.

    Die Medien zitieren diese oft und gern, in bekannten Talkshows ist es mittlweile üblich, Volkes Mund durch Originalzitate aus den sozialen Netzwerken einzubeziehen, was früher überhaupt nicht gang und gäbe war: da kamen nur die zu Wort, die eingeladen waren und das Sagen hatten. Mitterweile werden Hans und Franz von den Nachrichtensendungen, den Talkshows und der Presse zitiert, Meinungsumfragen haben Expertenmeinungen vedrängt oder werden mindestens gleichsesetzt in ihrer Wertigkeit...

    Wo ist denn diese viel besungene heimliche Zensur überhaupt?

    Es gibt bei den besonders Besorgten oder Wütenden diesen Eindruck, eine persönliche Empfindung, der gerne und häufig ein wenig selbstmitleidig postuliert wird. Das habe ich auch mitbekommen.
    Vielleicht, weil es sie erbost, dass "die Medien" (wobei ja zwischen Junge Freiheit und TAZ auch ein erhebliches (!) Spektrum an möglichen Tendenzen herrscht) nicht schlichtweg nur IHRE Meinung abbildet. Vielleicht meinen diejenigen, die gerne "wir sind das Volk" rufen, dass auch nur noch ihre Volksmeinung gedruckt werden sollte. Stoßen dann aber auf erhebliche Meinungsvielfalt, auch oppositionell zu der ihren Meinung, und empfinden dies als Zensur.
    Vielleicht wollen einige die ganzen Anteile verschwörungstheoretischer Ideologien, wie sie von pi-net und dem Kopp Verlag verbreitet werden, eins zu eins abgedruckt sehen und würden erst dann nicht mehr "Lügenpresse" schreien, wenn die Medien dieses krude Zeugs veröffentlichen würden.
    Vielleicht liegt es auch daran, dass manche die eigenen Meinung selbst als problematisch empfinden und diese "Zensur" "Gesinnungsdiktatur"-Rufe eine vorauseilende Selbstrechtfertigung sind, eine Art psychologischer Reflex: "egal wie krude meine Meinung, ich habe ein RECHT auf sie und ich will mich nicht mit Gegenargumenten auseinandersetzen, denn das könnte das Gebäude zum Wackeln bringen, deshalb schreie ich bei jedem Gegenargument gleich "Gesinnungsterror!", dann muss man mir meine krude Meinung lassen!"

    Nein, muss man nicht. Jeder darf seine Meinung haben, aber er muss, wenn er sie äußert, auch mit der Gegenmeinung rechnen. DAS ist die Konsequenz, die viele nicht ertragen.

    Wir leben hier in einem der freiesten Länder der Erde. Jeder darf im Prinzip sagen, was er lustig ist. Man darf an Chemtrails glauben, Reichsbürger sein, Obama für einen Islamisten halten, hinter Nazis hermarschieren udn sich selbst für keinen Nazi halten, den Kopp Verlag abonniert haben und sich ausschließlich über pi-net und verwandte Seiten informieren. Und mancher tut es auch. Manchmal empfinde ich das innerlich als Belastung, aber im Prinzip stehe ich dahinter und würde die Rechte der Tröten, die das so tun, verteidigen. Man hat in Deutschland ein Recht, eine Tröte zu sein.
    Bis man jemand hierzulande wegen Volksverhetzung verknacken kann, muss der die dünne Schicht seiner Ziviliationsmaske schon ziemlich weit dehnen.

    Wer politische Thesen äußert, muss und kann allerdings mit Gegenrede rechnen. Auch das gehört dazu. Wenn jemand Nazi-Thesen äußert, zum Beispiel, und er das nicht abkann, dass man ihn dann einen solchen nennt, soll er das halt lassen, vor allem in der Öffentlichkeit des Netzes, aber nicht "nie darf ich was sagen, gleich heiß ich Nazi" jammern. Wenn er seine Position dann mit weiteren Argumenten/Fakten stützen kann, kann jeder seiner Meinung weiterhin sein und sie,w enn gut unterlegt, sicher auch rüberbringen. Wenn er keine Fakten oder Argumente hat, sondern nur Instinkte...dann ist der Vorwurf halt vielleicht auch mal zu Recht gemacht worden. Aber gejammert wird ja oft schon bevor man die Gegenrede überhaupt aushalten musste.

    Ich beziehe mich hier übrigens nicht auf "stille Mitleserin", die ich ja anfangs zitiert habe: diese Einlassungen sind eine gesamtgesellschaftliche Bestandsaufnahme und das Zitat ein Anlass über diese Behauptung, man könne bestimmte Themen in Deutschland nicht diskutieren, zu reflektieren. Tatsächlich glaube ich, dass überwiegend diejenigen das sagen, die nicht diskutieren wollen, sondern einfach mal Dinge behaupten. Die sie dann nicht auseinander genommen haben wollen.


    Ansonsten finde ich diesen Artikel hier ganz interessant, weil wirklich sehr umfassend und ausführlich (auf Englisch!): http://www.spiegel.de/international/…-a-1071175.html

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