Beiträge von chemikus08

  • Wann beginnt meine Aufsichtspflicht?

    Nur zum Abgleich der Vorstellungswelten aus den unterschiedlichen Schulformen. An einer Realschule ((Brennpunkt) m Rheinland fehlen zur ersten Stunde alleine von den Fünfer und 6er Klassen je 5 Schüler. Macht Summa Summarum 50 bis 60 Sus
    Das Anrufen wird genervt eingestellt, nachdem wir feststellen, dass über 70% der vorwiegend Handyanschlûsse schon wieder abgemeldet sind oder das Handy gerade bei einem andern Clanmitglied verweilt. In den verbliebenen 30% scheitert es an der Verständigung.

  • Mitaufsicht

    Ich würde das ja selber auch gerne so beurteilen wie Bolzbold. Der BGH, ich empfehle hierzu wirklich dem weiter o.g. Link zur Urteilsbegründung einmal zu folgen, hat das ganz anders beurteilt. Dies steht nach wie vor im Raum und ist nicht aufgehoben. Insoweit kann ich nur empfehlen zu demonstrieren. Der Staatsanwalt klopft dann schon Mal eine Tür weiter

  • Ranglistenfolge beim OBAS

    Also für NRW gilt, dass der grundständige Bewerber auch bei schlechterer Leistung vorzuziehen ist. Abweichend hiervon darf der Seiteneinsteiger nur dann dem Regelbewerber vorgezogen werden, wenn die Bewerbungskommission nachvollziehbar begründen kann, warum der Regelbewerber für die Stelle definitiv ungeeignet ist, also auch als alleiniger Bewerber die Stelle nicht bekommen hätte.

  • Mitaufsicht

    WillG im Prinzip hast Du Recht, wenn es sich um Schulrecht geht.
    Im Falle des Urteils ging es um Schadensersatz und das ist bundesweites Zivilrecht.
    Im Falle des Musiklehrers ging es um eine Straftat (Freiheitsberaubung) und damit um Strafrecht also Bundesrecht ( soweit es zu einem höchstrichterliche Urteil kommt.

  • Mitaufsicht

    Um nochmal an den Musiklehrer und den Kommentar von Valerianus anzuknüpfen:
    Das von Sofawolf zitierte Urteil ist ein Verwaltungsgerichts Urteil. Das.h. die Eltern haben vor dem Verwaltungsgericht geklagt um die nicht Rechtmäßigkeit der Massnahme festzustellen. In dem Kaarster Fall wurde jedoch Strafantrag gestellt, da der Musiklehrer sich in den Türrahmen gesetzt hat und das schon durch die Staatsanwältin als Gewaltanwendung definiert wurde. Zum Glück konnte die zweite Instanz dieser Darstellung nicht folgen.

  • Mitaufsicht

    Das Urteil aus 1972 ist im Übrigen ein BGH Urteil und betrifft damit strafrechtlich die gesamte BRD. Es ist das Urteil, was ich in meinem ersten Statement erwähnt hatte, ich hatte es im Moment nur nicht vorliegen.
    Korrektur: Es ist ein zivilgerichtliches Urteil und betrifft den Schadensersatzanspruch

  • Mitaufsicht

    Vorsicht Leute, ihr müsst bitte dringend unterscheiden zwischen dem landesspezifischen Schulrecht und dem Strafrecht. Sowohl das Urteil aus 1972, als auch das Urteil bezüglich des Musiklehrers betreffen das Strafrecht. Um es also klar zu sagen, hier wurden Lehrer einer Straftat beschuldigt, die im Zweifelsfall auch Gefängnis bedeuten kann. Nehmen wir nochmal das Beispiel Brandfall. Theoretische Situation Mitaufsicht bei etwas weiter auseinander liegenden Klassenräumen. Es kommt zum Feueralarm. Im Zuge des Durcheinanders verbleibe drei Schüler bin Gebäude, weil sie denken es sei ein Programm. Tatsächlich kommen diese Schüler durch Rauch ums Leben. Spätestens jetzt ermittelt ein Staatsanwalt wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge im Volksmund auch Totschlag genannt, in drei Fällen. Und jetzt wirds ungemütlich. Der Staatsanwalt wird U.U. wie folgt reagieren. Als langjähriger Lehrkraft hätte Lehrer x klar sein müssen, dass im Schadensfall die Situation nicht zu beherrschen ist, folglich wäre er zur Demonstration verpflichtet gewesen. Hierdurch hätte der Schulleiter die Situation neu bedenken können und der eingetretene Schäden wäre nicht eingetragen, der Angeklagte trägt somit eine erhebliche Mitschuld am Schadenseintritt. In dieser Haut möchte ich jetzt nicht stecken.

  • Mitaufsicht

    Die Thema ist in der Tat sehr umstritten. Es gab im Realschulbereich der Bezreg Ddorf hierzu immer die Aussage, dies sei unzulässig.
    Nun gibt es Juristen, die dies im konkreten Einzelfall ggf. für zulässig erachten. Die Bezreg Ddorf hat dann in der Tat eine entsprechende Handreichung hierzu herausgegeben. Auf nähere Nachfrage dient dies zur Herstellung einer gewissen Rechtssicherheit für die Kollegen. Wer nämlich jetzt hiernach handelt, kann dienstrechtlich kaum noch belangt werden. Nach meiner persönlichen Rechtsauffassung bin ich aber strafrechtlich damit nicht aus dem Schneider. Es gibt hierzu ein höchstrichterliches Urteil, das im konkreten Einzelfall eben doch zu dem Ergebnis kam, dass ein strafbarer Verhalten vorlag. Da eine Korrektur dieses Urteils in der Rechtsprechung nicht vorliegt, empfehle ich im Rahmen der Beratungsarbeit zu demonstrieren. In dem Fall ist die strafrechtliche Verantwortung schonmal auf die nächsthöhere Ebene verlagert. Wenn der Schulleiter dann dennoch auf dieser Form der Aufsicht besteht, klopft der Staatsanwalt im Zweifelsfall nicht an Deiner Tür.

  • Lehrer sollen- laut GEW- Migranten vor Abschiebung warnen...

    Plattyplus hier wäre mir die Interpretation der Rechtslage durch einen versierten und erfahrenen Juristen der Verwaltungsgerichtsbarkeit lieber als die Interpretation durch den in allen Rechtsbereichen versierten Kollegen. Vielleicht macht sich ein Personalrat ja demnächst Mal die Mühe, auf Kosten des Arbeitgebers eine unabhängige Rechtsberatung einzuholen. Bis dahin gehe ich davon aus, dass die Empfehlung des Landesverbandes der GEW zumindest durch die Hausjuristen abgesichert ist, was ich von den hier im Forum bislang ausgegeben Parolen hierzu eher nicht vermute.

  • Lehrer sollen- laut GEW- Migranten vor Abschiebung warnen...

    Bevor Ihr der GEW mangelnde Rechtsstaatlichkeit unterstellt, solltet Ihr Euch vielleicht erst objektiv über die Rechtslage orientieren.
    Ich empfehle hierzu den Paragraphen 87 des Aufenthaltsgesetz. Dieser schreibt die Mitwirkungpflicht bei Auskunftsersuchen fest, ausgenommen hiervon sind, nach dem Willen des Gesetzgebers eindeutig die Schulen. Und jetzt in Ruhe nochmal darüber nachdenken, welche Intention der Gesetzgeber wohl gehabt hat. Und danach könnt Ihr Euch die Empfehlungen der GEW anschauen. Danach empfehle ich über das geschriebene nochmal ganz neu nachzudenken.

  • Vertretungsunterricht ohne Lehrberechtigung

    Einstufung
    Karl-Dieter ich muss Dich leider enttäuschen. Für einen passenden akademischen Abschluss, jedoch ohne Voraussetzung fürs Referendariat gibt es nach der neuen Entgeltordnung nur E10. Erst mit bestandener Obass gibt es dann E11(Aussage gilt für Sek1). Mit pädagogischer Einführung oder als Vertretungslehrer bleibt es bei E10.

  • Klassenfahrten, Dienstpflicht

    Ich sehe da für die Schulleitung auch ein schwer zu kalkulierendes Risiko. Solange es mehrere zu betreuende Kinder gibt, gibt es auch ein nicht unbedeutendes Ausfallrisiko, dass die Lehrkraft ausgerechnet zum Zeitpunkt der Klassenfahrt die krankheitsbedingte Betreuung des oder der Kinder übernehmen muss. In diesem Fall muss die Lehrkraft nicht teilnehmen und die Schulleitung müsste sich um Ersatz kümmern. Ganz ehrlich, dass sind Risiken die wollte ich als Schulleilun gar nicht haben. Hier sollte der Lehrerrat zusammen mit der SL eine familienverträgliche und auch praktikable Lösung vereinbaren.

  • Arzttermin am Vormittag - nur in den Ferien?

    Zur ärztlichen Schweigepflicht
    Der Arzt verletzt an keiner Stelle die ärztliche Schweigepflicht, da er dem Arbeitgeber gegenüber am Telefon oder sonstwie überhaupt nicht mitteilt (da Schweigepflicht)
    Vielmehr erhält der Patient eine entsprechende Bescheinigung und entscheidet selber ober er diese Bescheinigung seinem Arbeitgeber übergibt oder nicht.
    Wenn er jedoch von seinem Freistellungsrecht Gebrauch machen will und der Arbeitgeber dies eng sieht, hat er wohl keine Alternative. (Ähnlich wie bei der Abgabe einer AU)

  • Arzttermin am Vormittag - nur in den Ferien?

    Thor5ten
    ich weiß nicht, wo Du mit Deiner Argumentation drauf hinaus willst. Ich gehe davon aus, dass die Kolleginnen und Kollegen im Regelfall einen normalen planbaren Untersuchunstermin auf die unterrichtsfreie
    Zeit legen. Aus der Erfahrung gerade mit chronisch kranken Menschen, kann ich Dir jedoch auch sagen, dass dies vielfach nicht möglich ist. Damit Du Dir vielleicht eine Vorstellung machen kannst, anbei eine Aufzählung:
    - Ein Stück vom Zahn ist abgebrochen, es muss zur Vermeidung der Verschlimmerung eine Krone drauf, da das nicht geplant war sind die Nachmittagstermine auf Wochen im voraus schon belegt. Der Patient hat insgesamt 3 Behandlungstermine vormittags. (selber schon so erlebt)
    - Der chronisch kranke Patient muss regelmässig (1mal im Monat) zur Blutabnahme. Diese ist nur vormittags möglich und lt. Arzt dringend erforderlich
    - Der Patient muss einmal die Woche zur Dialyse (wird für den Tag geschrieben, nur auch hier ist eine Behandlung nach der AZ nicht möglich)
    - Ein Herz Kreislauf Patient hat zur morgendlichen Stunde erhebliche Blutdruckabweichungen nach oben. Zur Sicherheit sucht er zur Abklärung noch am Vormittag seinen Hausarzt auf, der Entwarnung gibt und den Blutdruck medikamentös neu einstellt. Die ersten Unterrichtsstunden wurden so aber (notwendigerweise) versäumt
    - Der Arzt hält wegen anhaltender Magen-Darm Beschwerden eine zeitnahe Magen-Darm Spiegelung für erforderlich. Hier fällt der Patient zwei Tage aus mit Krankschreibung
    Damit ist die Liste noch lange nicht zu Ende. Vergiss bitte nicht lieber Thor5ten, dass es neben den jungen dynamischen Gesundbrunnen auch noch Kollegen gibt, die alters- und oder krankheitsbedingt nicht so gut drauf sind. Möglicherweise fallen Sie Dir nicht so auf, weil sie trotz ihrer Erkrankung durchhalten und nicht laufend krank sind, jedoch behandlungsbedingt das ein oder andere mal fehlen.
    Würden es tatsächlich Absicht dieser Kollegen sein, einen auf TTV zu machen (Bundeswehrjargon für täuschen, tarnen, verp....) gebe ich zu bedenken, dass sie dieses Zuiel mit einer ausgedehnten Krankschreibung wesentlich unauffälliger erreichen würden.
    Das was ich in meiner Personalratstätigkeit eher erlebe sind Kollegen die Arztbesuche in unverantworlicher Weise auf die lange Bank schieben, weil sie nicht fehlen wollen; oder aber auch Kollegen die sich nicht krank schreiben lassen wollen (obgleich lt. Arzt dringend geboten) weil ja noch die Arbeiten anstehen. Last but not least die Kollegen die vollkommen psychisch am Ende sind, sich aber nicht trauen einen Facharzt aufzusuchen, weil sie Angst haben als Simulant abgestempelt zu werden. Vernatworlich hierür u.a. auch Kollegen wie Thorsten mit ihren Kommentaren.

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