Ich glaube Bolzbold hat es genau richtig erfasst. Ich bin kein Fan von der Ampel aber so schlecht, wie sie dargestellt wird, ist sie bei weitem nicht. Aber man muss nur mal im Internet lesen, was der klassische AfD-Fan von sich gibt. Das hat nichts mit der Realität zu tun. Selbst "seriöse" Medien erzählen teilweise blödsinn. Einfache Recherchen sind anscheinend nicht mehr nötig. Es geht nur noch darum klicks zu erzeugen.
Beiträge von Tom123
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Ein vorsichtiges Herantasten mit einem schwachen Juniorpartner AfD wäre hier ein überschaubares Risiko, wobei die Parteien hier den Zeitpunkt etwas verpasst haben: Aktuell stehen die AfD in ihrem schwächsten Bundesland, Schleswig-Holstein, auf 12% - in den meisten anderen Bundesländern deutlich drüber.
Erinnert mich ein wenig an 1933. Wenn die NSDAP erstmal an der Macht ist, werden die Leute schon merken, dass sie nichts taugt. Hat super geklappt. Ähnlich auch bei Trump.
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Rein aus meinem demokratischen Verständnis heraus, ja. Ob ich das Ergebnis einer solchen Wahl persönlich gut finde, ist ein ganz anderes Thema, aber wenn wir Demokratie wirklich wortwörtlich nehmen, heißt das "Macht vom Volk aus".
Aber das ist ja inhaltich falschen. Nehmen wir mal an die AFD erreicht 34%, die Linke 33 % und die Grünen 33%. Nach deiner Argumentation müsste dann die Afd regieren, da sie die Mehrheit gewonnen hat. Faktisch wäre aber in dem Beispiel davon auszugehen, dass die Mehrheit genau das nicht möchte. Ähnlich ist es auch in deinem Beispiel. Ich kann mir vorstellen die CDU zu wählen. Ich würde aber das aber nur machen, weil die CDU eine Koalition mit der AfD ausschließt. Wenn sie das nun doch macht, würde sie in meinem Fallen meinem Willen widersprechen.
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Es sind aber nicht nur fadenscheinige Ausreden, sondern es reicht halt einfach nicht für ein Verbot.
Links sind die sicherlich nicht 🤣
Naja, nur weil eine Partei verfassungsfeindlich ist, ist sie nicht gleich verboten. Erstmal müssen Beweise gesammelt werden, dann muss der Antrage gestellt werden, dann entscheidet das Gericht.
Aber ich glaube mit AfD-Fans über die AfD zu diskutieren ist so wie mit einer Taube Schach zu spielen. Egal wie gut Du Schach spielst, die Taube wird alle Figuren umwerfen, auf das Brett kacken und herumstolzieren, als ob sie gewonnen hätte.
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Na was denn jetzt?
Ich versuche es mal in einfach:
Staatsanwalt: Die AfD ist verfassungsfeindlich. Beispielsweise hat Herr Höcke das und das gesagt. Andere haben das und das gesagt.
AfD: Ja, aber da war ja gar nicht gemeint. Und das mit den parallelen zu den Nazis ist nur Zufall. Und überhaupt sind das alles nur Minderheiten, eigentlich sind wir eher eine linke Partei.
...
AfD-Fans: Betrug, Diktator, Staatsterror, ...
usw.
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Na dann dürfen sie wohl bald eh nicht mehr in den Parlamenten sitzen.
Und genau da ist das Problem. Anscheinend ist es nicht so einfach eine Partei zu verbieten.
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Ich glaube aber nicht dass die AfD radikal ist. Die sind Populisten, das ist was anderes.
Was Du glaubst entspricht aber nicht den Aussagen einigen AfD-Politiker sowie den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes:
Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen hat die AfD im Freistaat als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Eine mehrjährige juristische Prüfung habe "unzweifelhaft" ergeben, dass der AfD-Landesverband "verfassungsfeindliche Ziele" verfolge, erklärte Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian in Dresden. "An der rechtsextremistischen Ausrichtung der AfD Sachsen bestehen keine Zweifel mehr", so Christian.
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Sogar gerichtlich bestätigt.
Du verstehst schon den Unterschied zwischen verfassungsfeindlich und verfassungswidrig?
Die Ampel hat mit ihrer Haushaltspolitik gegen die Schuldenbremse verstoßen. Deswegen muss sie es jetzt ändern.
(Teile der) AfD wollen ist unseren Staat grundsätzlich umbauen, Grundrechte abschaffen/ändern, etc. ... Deswegen sind diese (Teile, Personen) verfassungsfeindlich.
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Gehen wir mal von der letzten Thüringenwahl aus, bei der die Linke stärkste Kraft wurde und, weil man sich über mehrere Wahlgänge nicht einigen konnte, die FDP als Partei knapp über der 5%-Marke, für wenige Tage den Ministerpräsidenten stellte, ehe dieser zurücktrat und es doch Herr Ramelow wurde. Entspricht es deiner Vorstellung von Demokratie, dass es möglich ist, dass eine Partei mit knapp 5% (hier: FDP) den Ministerpräsidenten stellen kann, während dies einer Partei mit 6 Mal so vielen Stimmen (hier: die Linke) verwehrt würde?
Ich weiß nicht, was Du für Wünsche hast. Mein Wunsch ist es in erster Linie, dass sich 1933 nicht wiederholt. Ich halte die AfD für gefährlich und möchte sie unter keinen Umständen an der Macht haben.
Ich finde es auch extrem gefährlich, was Du hier machst. Du tust so, als ob die AfD eine normale Partei ist. Das ist sie aber nicht. Es ist ein Unterschied, ob die Linke, die Grünen oder eine andere Partei an die Macht kommen oder ob es eine rechtsextreme Partei ist. Wir sollten nicht vergessen. Auch die NSDAP hat auf dem Weg zur Macht mehrere Wahlen gewonnen.
Aufgrund deiner Argumentation würde ich jetzt davon ausgehen, dass man damals auch mit der NSDAP koalieren sollte, wenn sie die Wahlen gewinnt? Schließlich hat man mehr Stimmen als alle anderen bekommen. Die Machtergreifung oder die Endlösung wurden offiziell nie so dargestellt. Also hatten die Parteien damals nach deiner Argumentation die Verpflichtung Hitler als Wahlsieger an die Macht zu bringen?
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Das derzeitige Gerede und die Schuldzuweisung der Wahlergebnisse ausschließlich an die Wähler wird die derzeitige Situation nicht verbessern bzw. verändern.
Da hast Du Recht. Allerdings muss man schon sagen, dass viele AfD-Wähler einfach keine Ahnung haben, was sie da wählen. Das mag bei anderen Parteien auch so sein, aber mir ist bisher noch nicht ein einziger AfD-Wähler begegnet, der mir erklären kann, was die AfD fordert und wie es funktioniert.
Dazu kommt natürlich auch, dass die AfD nur weil sie stärkste Kraft sein mag ein Anrecht auf die Regierung hat. Wenn alle anderen Parteien die AfD ablehnen, muss sie damit leben. Solange sie keine absolute Mehrheit hat, kann sie nicht erwarten, dass andere Parteien mit ihr koalieren. Das verstehen auch viele AfD Wähler auch nicht.
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Sorry, aber du kannst hier nicht erst sagen, ich solle meinen Beamtenpflichten nachkommen und die Verfassung schützen und dich jetzt auf deine eigene Meinung berufen und einer Partei, die eben auch unter dem Parteienprivileg Schutz des Grundgesetzes genießt, irgendetwas unterstellen. Gäbe es gute Erfolgschancen für ein Parteienverbot, dann wäre dieses sicherlich beantragt worden. Die fehlen aber, wie auch die meisten Verfassungsrechtler bestätigen würden.
Ich habe gesagt, dass wir ein Interesse haben uns vor verfassungsfeindlichen Parteien zu schützen und du hast gefragt, wer wir ist. Die Frage, ob die AfD verfassungsfeindlich ist oder nicht hat damit noch nichts zu tun.
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Interessanterweise schneiden die SuS dieser KuK auch nicht schlechter bei zentralen Prüfungen ab als andere SuS, die aufwändigen Unterricht genossen haben. Zumindest ist das bei uns so. Unterricht nach Buch scheint keinen großen Schaden anzurichten.
Unterricht nach Buch halte ich auch nicht für problematisch. Aber auch der muss sinnvoll geplant werden und ggf. durch weitere Medien ergänzt werden. Dazu könnten sich solche Kollegen trotzdem an allgemeinen Aufgaben beteiligen. Schulentwicklung etc.
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Die CDU/CSU hat 16 Jahre lang Zeit gehabt, Politik aktiv zu gestalten. Ich traue weder Merz noch Söder zu, einen positiven Einfluss auf Deutschland zu haben.
Ich kann mich ehrlicherweise an CDU/CSU-Regierung in den letzten Jahren erinnern. Es war doch immer eine Groko? Dadurch gab es auch keine Alternative. Viel schöner wäre es gewesen, wenn nur SPD oder CDU regiert hätte und ihr Programm durchziehen würde. So mussten immer alle Interessen bedient werden. So wie jetzt bei der Ampel.
Ob die AfD gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agiert ist gar nicht klar, darüber kann nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden und das hat in der Vergangenheit sehr strenge Maßstäbe angesetzt. Insbesondere ein aggressiv-kämpferisches Verhalten kann man bei der AfD nicht ohne Weiteres beobachten.
Das mag deine Meinung sein. Meine ist es nicht.
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Ich kriege ja auch nur 45 pro Gruppe angerechnet.
Wenn das so stimmt, ist das sicherlich nicht erlaubt.
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Wer ist wir?
Unsere Verfassung. Das, was auch Du als Beamtin verteidigen sollst.
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FLIXE: Ich glaube ein großes Problem ist, dass es einfach keine einfachen Lösungen gibt. Wir haben global wirtschaftliche Probleme. Wir kämpfen gegen die ersten Auswirkungen des Klimawandels. Wir leiden in Deutschland massiv unter den Fachkräftemangel gepaart mit dem wirtschaftlichen Aufstieg der Schwellenländer. Wir haben ein demografisches Problem.
Ich fürchte, dass die Politik vor allem nicht bereit ist, zuzugeben, wie schlecht die Lage wirklich ist.
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Er sagt doch aber, er hat gar keine Erfahrung, sondern war nur schon mal 2. Kraft, also gar nicht als Schwimmlehrer da (solche 2. Kräfte haben wir übrigens gar nicht, die Erzieher bringen und holen die Kinder und beaufsichtigen beim Umziehen).
Nee, du musst schon richtig lesen. Bei uns gehen teilweise zwei Lehrkräfte zum Schwimmen. D.h. ich habe zwar nicht die Hauptverantwortung, arbeite aber vor Ort mit meiner eigenen Gruppe. Notfallnummern etc. fragen wir am Anfang einmal ab. Für die Schwimmabzeichen haben wir eine Liste. Schwimmwettkämpfe haben wir nicht. Die Gruppen können sich bei uns auch nicht direkt abwechseln. Die Kinder haben nur ein Jahr lang schwimmen. Also in der Regel 2 Klassen pro Woche. Erzieher haben wir auch nicht. Ich weiß nicht, ob wir nur einfach anders organisiert sind. Aber selbst wenn Du auf 45-60 min Unterricht kommst, sind es keine 90 min. Und irgendwie müssen eure Kinder doch auch hin- und herfahren und die anderen Stunden müssen doch auch beachter werden. Also wenn der Unterricht um 10:00 Uhr beginnt, hat die nächste Klasse doch bei einer Doppelstunde bis 11:30 Uhr Unterricht im Schulgebäude. Dann können die doch schlecht direkt da bereit stehen, wenn die andere Klasse das Wasser verlässt. Und das vor allem von 10:40 Uhr bis 16:00 Uhr. Das wären nach deiner Rechnung 6 Klassen, die perfekt abgestimmt sich abwechseln? Und wie entscheidest Du dann, welche Kinder zu Hause bleiben, weil doch durchgehend in der Schwimmhalle im Einsatz bist? Und wenn die Stunden 60 min dauern, wieso bekommst Du dann nur eine Deputatstunde dafür angerechnet? Das ist doch sicherlich auch in Berlin nicht rechtmäßig. Irgendwie kann ich deine Schilderung nicht so ganz nachvollziehen...
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Das ist ja das Grundproblem. Auf der einen Seite wollen wir Parteien, die unser politisches System bedrohen, verbieten. Auf der anderen Seite wollen wir jedem die Möglichkeit geben seinen Willen zu äußern. Solange der Wähler klug genug ist, klappt das alle. Wenn zu viele an der "falschen" Stelle ihr Kreuz machen, schafft sich die Demokratie selber ab.
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Ich glaube durchaus, dass die AfD eine Sonderrolle hat. Sie ist doch die einzige Partei in den Parlamenten, die (teilweise) rechtsradikal und verfassungsfeindlich ist. Oder habe ich da etwas übersehen?
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Warst du mal in einer Schwimmhalle beim Schwimmunterricht z.B. mit und zwar in einer wo 5-6 Schulen gleichzeitig zur Öffentlichkeit drin sind? Man hat uns vor Corona schon irgendwann Gehörschutz vom AG versprochen, da warten wir heute noch drauf.
Unser neuer Konrektor, der das mal miterleben wollte sagt klar, das macht er nie wieder in der Halle mit bleiben, das wäre ihm viel viel zu laut. Und da sprach er nicht von unserer Gruppe, wo man Einfluss drauf hätte
Da frage ich mich immer, ob solche Menschen privat nie schwimmen gehen. Es ist doch nachmittags und an Wochenende viel lauter.
Und auch mit dem Gehörschutz. Da wird dann jahrelang gemeckert. Wenn ich den haben möchte, gebe ich die 10 € privat aus. Dann gibt es noch 4 € von der Steuer wieder. Hier geht es doch um meine Gesundheit.
Ich war auch schon mal als zweite Lehrkraft beim Schwimmen. Die Verantwortung schon immens und die Kollegen müssen sich fortbilden. Aber vom Preisleistungsverhältnis war das echt leicht verdientes Geld. Die haben alle nur 1 Jahr schwimmen. Der Stoffverteilungsplan ist mehr oder minder fest. Die Zeiten der Kinder im Wasser sind sowieso nur wenig. Für 30 min Unterricht bekomme ich zwei Schulstunden angerechnet. Dazu so gut wie keine Vor- und Nachbereitung im Vergleich zu anderen Fächern.
