Was die Bedeutung des IStGH ganz gut illustriert.
Ganz so unbedeutend ist der ISTGH nicht. Erst vor Kurzem hat die Regierung der Schweiz Putin offiziell versichert, dass der Haftbefehl gegen ihn nicht in Kraft gesetzt würde, falls er zu Friedensverhandlungen in die Schweiz käme. Allein derartige Aussagen kratzen am Image - und das Damoklesschwert hängt weiter über den Gesuchten, sobald sie ihren "Amtsschutz" verlieren.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat seit seiner Gründung im Jahr 2002 nur wenige Personen rechtskräftig verurteilt. Insgesamt wurden 9 Personen verurteilt, wobei die meisten Fälle aus afrikanischen Ländern stammen und sich auf Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord beziehen.
Bing meint:
⚖️ Beispiele für Verurteilungen und Strafen
| Name | Herkunft / Funktion | Verbrechen | Strafe |
|---|---|---|---|
| Thomas Lubanga | Warlord aus Kongo | Einsatz von Kindersoldaten | 14 Jahre Haft |
| Germain Katanga | Milizenführer aus Kongo | Beihilfe zu Kriegsverbrechen | 12 Jahre Haft |
| Jean-Pierre Bemba | Ex-Vizepräsident von DR Kongo | Kriegsverbrechen & Vergewaltigung | 18 Jahre Haft (später aufgehoben) |
| Ahmad al-Faqi al-Mahdi | Islamist aus Mali | Zerstörung von Kulturgütern | 9 Jahre Haft |
| Dominic Ongwen | Kommandant der LRA (Uganda) | Kriegsverbrechen & Verbrechen gegen die Menschlichkeit | 25 Jahre Haft |
| Bosco Ntaganda | Warlord aus Kongo | Mord, Vergewaltigung, Kindersoldaten | 30 Jahre Haft (höchste Strafe bisher) |
🧩 Bemerkungen
- Die meisten Verurteilten stammen aus Konfliktregionen in Afrika, was dem IStGH den Vorwurf eingebracht hat, einseitig zu agieren.
- Einige Verfahren wurden später aufgehoben oder endeten mit Freisprüchen, wie im Fall von Jean-Pierre Bemba.
- Die Haftstrafen werden in verschiedenen Ländern vollzogen, z. B. in den Niederlanden, Norwegen oder Großbritannien.
Israel und Russland erkennen den IStGH nicht an - was vermutlich an deren Staatschefs liegt ![]()