Beiträge von Kris24

im Link von Plattenspieler https://www.omas-gegen-rechts.org/2025/02/07/wir…r-steuermittel/

steht "Der Verein OMAS GEGEN RECHTS DEUTSCHLAND e.V. finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Wir sind nicht als gemeinnützig anerkannt. Die Mitglieder engagieren sich ehrenamtlich und auch der Vorstand erhält keine Vergütung für seine Tätigkeit. Wir erhalten keine institutionelle Förderung aus Steuermitteln oder von Stiftungen. Wir haben inzwischen mehr als 280 Regionalgruppen. Einige wenige Regionalgruppen erhalten für Projekte mit Dritten eine Projektförderung, wobei auch hier keine Vergütung der Arbeit der Mitglieder und Aktiven erfolgt. Das BMFSFJ hat über die Jahre für einzelne Projekte von wenigen Regionalgruppen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ Projektmittel gewährt."

Einzelne konkrete Projekte mit Dritten (!), das klingt dann doch ganz anders als Möbius schreibt.

Mir ist es deshalb so wichtig, weil ich gerade als Christin keine Partei wählen kann, bei denen Lügen und Verleumdungen eine so wichtige Rolle spielen. Es sind keine Hinterbänkler, die sich so äußern, niemand in der Partei widerspricht deutlich. Ich mag nicht bewusst angelogen werden, aber weil Parteien damit Erfolg haben wird es zunehmen.

Zitat von Plattenspieler

Der Verein selbst schreibt hingegen:

"(einige) wenige" und "einzelne" sind natürlich weit interpretierbar.

Danke, das fand ich jetzt auch beim MDR. Aber Correctiv schreibt ja auch, sie bekämen keine staatlichen Gelder. Das bedeutet für mich, die CDU nimmt es wieder einmal mit der Wahrheit nicht so genau, wenn sie ihre Absichten damit verschleiern kann. Es fallen ja genug darauf hinein (und die Mitarbeiter der Regierung sind beschäftigt und können nicht sinnvolles tun).

(Übrigens auch das ist eine gemeinsame mit der AfD, auch sie fragt ja regelmäßig "wenig sinnvolles", verursacht Kosten und hält vor allem den Betrieb auf.)

Zitat von Moebius

Man muss sich aber auch nicht an den Omas gegen Rechts abarbeiten, es gibt in Deutschland ein weit verzweigtes Netz von Organisationen, die irgendwie mit staatlichen Mitteln bedacht werden. Ganz vorne könnte man da mal über die Parteinahen Stiftungen reden, die jeder von uns jährlich mit grob ca. 10 € mitfinanziert (2015 gingen ca. 500 Millionen an Friedrich-Ebert-, Konrad-Adenauer-Stiftung und co., aktueller habe ich es gerade nicht.)

Aber dagegen geht die CXU nicht vor. Ich wäre viel mehr für ein Spendenverbot für Parteien über Betrag 100 Euro (oder weniger). Es kann mir niemand sagen, dass Beträge von mehreren Millionen keinen Einfluss hätten (zumindest würden Millionäre von AfD, FDP und CXU am meisten profitieren).

Dann zahle ich lieber 10 Euro (allerdings erwarte ich dieselbe Transparenz wie die CDU von der kleinen Anfrage)

Zitat von Moebius

[…]

Ich las halt Zeit und z. B. MDR https://www.mdr.de/nachrichten/de…rectiv-102.html

Daraus

"Wir 'Omas gegen Rechts' in Magdeburg sind eine Initiative, kein Verein und andere Gruppen gehören dem Verein 'Omas gegen Rechts Deutschland e.V.' an. Dieser finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden, er ist nicht als gemeinnützig anerkannt, die Mitglieder engagieren sich ehrenamtlich und auch der Vorstand erhält keine Vergütung für seine Tätigkeit."

Und andere wie Correctiv

"Es sind rund 20 Vereine, die in dem umstrittenen Fragenkatalog im Fokus stehen. Darunter auch das Medienunternehmen Correctiv. Chefredakteurin Anette Dowideit wundert sich darüber, dass auch sie dabei sind. Ihre Recherchen würden ausschließlich durch Spenden ermöglicht.

Sie fragt sich, ob die CDU sich im Klaren darüber sei, was sie da mache. "Sie zündelt an den Grundfesten der Demokratie, denn diese Narrative von den vermeintlich gefährlichen staatsgesteuerten oder grün gesteuerten NGOs, die kommen eigentlich von der AfD. Sie hat das übernommen und ich glaube, dass da die Emotionen übergekocht sind und man sich nicht so richtig Gedanken darüber gemacht hat, was die langfristigen Auswirkungen sind."

Correctiv hat inzwischen viele der 33 Fragen über die Vereinsarbeit selbst beantwortet und auf ihrer Seite öffentlich gemacht."

Ich habe übrigens meine Stimmen gesplittet. Ich habe bewusst mit Erststimme unseren CDU-Kandidaten gewählt (damit er für das neue Wahlrecht genug Stimmen erhält). Er hat (vor einem Jahr) an Demos gegen rechts teilgenommen, hat die deutlichsten Worte von allen gefunden, ihm war klar, dass die CDU nicht mitgemeint wurde. Den Kandidaten des Nachbarkreises hätte ich dagegen nie gewählt.

Enttäuscht war ich jetzt, dass er sich nicht wenigstens enthalten hat. Aber er will noch etwas erreichen. Aktuell ist er wohl vielen zu links. (Ich halte die Begriffe links und rechts für überholt, dazu haben wir zu viele Parteien (und viele haben linke und rechte Forderungen gleichzeitig), sie passen auf die meisten nicht mehr (und jeder definiert sie anders)

Zitat von CDL

Omas gegen Rechts ist beispielsweise kein gemeinnütziger Verein, erhält auch sonst keine Steuermittel, sondern finanziert sich ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Es geht also gerade nicht nur um gemeinnützige NGOs oder solche, die anderweitig staatliche Gelder erhalten, sondern zumindest auch um solche, die der CDU/CSU einfach mächtig auf die Nerven gegangen sind vor der Wahl.

Zitat von Kris24

Dazu

"Der Frage, warum die Frageliste sich auch auf Organisationen bezieht, die nach eigenen Angaben noch nie öffentliche Mittel erhalten haben, wich der CDU-Politiker im morgenmagazin zunächst aus. Schließlich sagte er: "Nur weil eine Organisation das sagt, bedeutet das noch lange nicht, dass wir eine entsprechende Anfrage nicht an die Bundesregierung stellen können." Bezogen auf Greenpeace, das angibt, zu keinem Zeitpunkt staatliche Mittel erhalten zu haben, sagte Frei, man brauche keine Hinweise darauf, dass dies nicht der Wahrheit entspreche, um eine solche Anfrage zu stellen. "Ich verstehe überhaupt nicht, wie man sich über diese Frage echauffieren kann", fügte er hinzu. Frei sagte zudem, es gebe nicht nur öffentliche Gelder, sondern auch steuerliche Begünstigungen für bestimmte Organisationen."

Aus Zeit online (ich kann gerade nicht verlinken, Titel ist NGOs müssen sich laut Thorsten Frei auf Vereinszweck konzentrieren)

zu

Zitat von Moebius

Wenn ich möchte, dass für Omas gegen rechts Steuergelder verwendet werden dürfen, muss ich das auch für Gruppen akzeptieren, die für die Rechte des ungeborenen Lebens aus religiösen Gründen auf die Straße gehen (schließlich hat die Ausübung der Religionsfreiheit sogar einen besondern Schutz im Grundgesetz). Da ich meine Steuergelder auf keinen Fall bei "Mütter gegen Babymord" sehen möchte, wäre meiner Überzeugung nach die saubere Lösung, Steuergeld aus politischen Themen ganz raus zu halten.

Du schreibst es immer wieder, aber auch ich habe wie CDL gehört das Omas gegen rechts nichts vom Staat erhält. Frei ist einer dieser Scharfmacher, die momentan sehr viele in der Mitte verärgern. Und weicht aus, wenn man nachfragt.

Ich möchte nicht, dass nur Reiche dank großzügiger Spenden unsere Meinung formen. Das tun sie schon viel zu viel.

Zitat von RosaLaune

Aber das neue Wahlrecht würde ja auch Wahlkreissieger mit 55 % der Erststimmen leer ausgehen lassen, wenn alle anderen darüber wären. Das kann also kein Argument sein.

Klar, es könnte sein, dass eine Partei nur Erststimmen erhält und keine Zweitstimmen. Aber dann ist es halt mal so.

Zitat von Zauberwald

Macht nix.

Söder weiß genau, wann Zeit ist zuzuschlagen. Merz beraubt sich gerade seine Chancen (außer er will mit der AfD regieren).

Zitat von kodi

Klar schreien die Betroffenen groß herum, aber sorry, wer gerade mal 30% holt, soll sich nicht als der große Vertreter seines Wahlkreises gerieren, dem Unrecht getan wurde. Umgekehrt heißt das nämlich, dass 70% ihn/sie nicht wollten.

Und 30% bedeutet ja auch, dass mindestens ein 2. Kandidat in diesem Wahlkreis fast genauso viele Stimmen erhalten hat. Irgendwo sind immer Grenzen

Ja, wir können nur Erststimmensieger zulassen, dann sind fast nur noch CXU und AfD im Bundestag. 5 % oder eine neue Partei spielen dann keine Rolle mehr. Oder es gibt keine Wahlkreise mehr oder wir lassen sehr große Bundestage zu (ich war übrigens für letzteres, mir wurde aber immer widersprochen, jetzt äußern sich die selben Menschen in meiner Umgebung, dass doch alle Erststimmensieger zum Zuge kommen sollen (mit Ausgleich? )).

Ganz nebenbei, von Söder hört man gerade fast nichts. Vermutlich wartet er grinsend ab ...

Zitat von Moebius

Das wäre mir neu.

Meines Wissens geht es explizit um direkte staatliche Zuwendungen, nicht um steuerliche Absatzfähigkeit. Gemeinnützige Vereine sind noch ganz andere, die wenigsten davon erhalten direkte Finanzierung durch den Staat. (Die genannten "Omas gegen Rechts" erhalten auf jeden Fall eine direkte Finanzierung durch Bundesprogramme.)

Dazu

"Der Frage, warum die Frageliste sich auch auf Organisationen bezieht, die nach eigenen Angaben noch nie öffentliche Mittel erhalten haben, wich der CDU-Politiker im morgenmagazin zunächst aus. Schließlich sagte er: "Nur weil eine Organisation das sagt, bedeutet das noch lange nicht, dass wir eine entsprechende Anfrage nicht an die Bundesregierung stellen können." Bezogen auf Greenpeace, das angibt, zu keinem Zeitpunkt staatliche Mittel erhalten zu haben, sagte Frei, man brauche keine Hinweise darauf, dass dies nicht der Wahrheit entspreche, um eine solche Anfrage zu stellen. "Ich verstehe überhaupt nicht, wie man sich über diese Frage echauffieren kann", fügte er hinzu. Frei sagte zudem, es gebe nicht nur öffentliche Gelder, sondern auch steuerliche Begünstigungen für bestimmte Organisationen."

Aus Zeit online (ich kann gerade nicht verlinken, Titel ist NGOs müssen sich laut Thorsten Frei auf Vereinszweck konzentrieren)

Wir haben heute auch stundenlang gefeiert (in der 2. Hälfte der Zeit ohne Schülerinnen und Schüler).

Zitat von Yummi

Wenn Kinder mit 8 Jahren erst mit Wassergewöhnung beginnen obwohl man direkt am Bodensee und einer Vielzahl an Baggerseen lebt, dann machen Eltern definitiv was falsch.

Auch muss sich Schulsport verstärkt an regionalen Gegebenheiten orientieren.

Lebt man am See, dann muss Schwimmen Priorität haben.

stimmt, aber nicht alle Eltern halten schwimmen für sehr wichtig (oder denken, das reicht später noch). Das Kind war gerade 7, Anfang 2. Klasse, und lt. einem Zeitungsartikel konnten nur 6 von 21 nicht schwimmen (das hat mich positiv überrascht). Es war die allererste Stunde, die Kolleginnen wollten langsam heran gehen (Wassergewöhnung).

In Konstanz hat es Priorität (ab Klasse 2), aber für die Lehrer ist das Land zuständig.

Zitat von s3g4

Wenn du den Rest gelesen hättest, dann eigentlich nicht.

Ich habe es gelesen und weiter gedacht. (Du schränkst es mit eigentlich auch ein. )

Zitat von Moebius

Organisationen, die sich politisch betätigen wollen, können und müssen sich dann eben über Spenden und Mitgliedsbeiträge finanzieren, das sollte in meinen Augen auch kein Problem sein, wenn sie einen entsprechenden basisdemokratischen Rückhalt haben, im Gegenteil, es würde die Legitimität der Anliegen stärken.

Und dann haben wir halt nur noch (einflussreiche) NGOs, Parteien, ..., die Interessen der Reichen fördern.

Mir fällt da irgendwie gerade Bild und Springer ein (das sind natürlich keine NGOs, aber sie sind einflussreicher als irgendwelche Parteien). Genau deshalb bin ich gegen jede Parteispende (über 100 EU) von Einzelpersonen oder Gruppen und für (anonyme) Finanzierung von uns allen.

Das Problem ist,

dass nicht alle (politischen) NGOs überprüft werden (es gibt auch rechte, die sich auch politisch äußern, nicht nur linke und seltsamerweise werden (fast?) nur letztere genannt (einzelne Gegenbeispiele gibt es wohl, ich finde die Begriffe links und rechts passen nicht immer))

dass es 551 Fragen sind statt den üblichen 10 - 20 (wer beantwortet dies, wer bezahlt die Kontrolle, wie viele Arbeitsstunden im öffentlichen Dienst werden benötigt und was bleibt liegen, und wenn es einseitig gegen links ist (es geht ja nur um Demos, die gegen die zwei Abstimmungen mit der AfD waren, auf all denen wo ich war, wurde klar gesagt, es geht nicht gegen die CDU allgemein)

einige betroffene NGOs sagen deutlich, sie erhalten keine staatlichen Gelder (Frei reagierte erst abweichend und meinte dann, Steuervergünstigungen (e.V.) reichen) (und die Bauerndemos mit subventionierten Agrardiesel waren in Ordnung?)

Andere sind noch nicht einmal dies und werden trotzdem genannt. Es war wohl mal wieder nicht gut vorbereitet. Es ist halt leichter, alle Veranstalter zu nennen als sich zu informieren, wer wirklich Geld erhält. Deshalb geht es ja auch nur gegen Veranstalter, die zu diesen Demos aufgerufen haben.

Man kann schlecht Russland verurteilen, wenn sie gegen NGOs vorgehen und es selbst tun

Wir haben in Deutschland genug Probleme, ich weiß aber bei keinem, was die CDU vor hat. Ich frage mich, ob die CDU wirklich weiß, was in Deutschland vorgeht oder ihren eigenen Märchen glaubt.

Auf den drei von mir besuchten Demos waren trotz Kälte und Regen sehr viele alte Menschen teilweise sogar mit Rollator, sie hatten Angst, dass sich Geschichte wiederholt. Ich habe mehrfach gehört, 1933 war ich noch ein kleines Kind, ich muss jetzt zur Demo, damit sich dies nicht wiederholt (manche sagten deutlich, dass sie eigentlich CDU-Wähler seien, Merz aber Grenzen überschreite und sie einfach Angst hätten).

Aber ich bin ja nur "eine grüne Spinnerin mit nicht allen Tassen im Schrank", für die Merz ausdrücklich nicht da ist.

Zitat von Quittengelee

SWR schrieb:

"Die Staatsanwältin war davon überzeugt, dass der Tod des Kindes hätte verhindert werden können. 21 Zweitklässler, von denen einige - wie der Siebenjährige - nicht schwimmen konnten, gleichzeitig im Wasser spielen zu lassen, sei potenziell gefährlich gewesen."

Solange nicht alles bekannt ist, kann man wieder nur wild spekulieren. Wenn sie die Kinder haben spielen lassen im Schwimmerbereich ist die Lage eine ganz andere.

Es fand im Nichtschwimmerbereich statt, allerdings ist dieser am Ende 1,35 m tief, der Junge war nur 1,25 m groß. Das gesamte Becken ist nur 25 m lang, der Nichtschwimmerbereich umfasst weniger als die Hälfte. Das Becken ist auch nicht sehr breit.

Ich zitiere aus demselben Artikel

"Ganz anders wertete die Verteidigung den Fall. Sie plädierte auf Freispruch. Die Lehrerinnen hätten sich bei ihrem Schwimmunterricht an die Richtlinien des Kultusministeriums gehalten und diese sogar mehr als erfüllt. Denn vorgesehen ist, dass beim Schwimmunterricht eine Lehrkraft dabei ist, in diesem Fall waren zwei Pädagoginnen vor Ort."

Und

"Die Verteidigung hat gegenüber dem SWR bereits angekündigt, in Berufung zu gehen. Verteidiger Gerhard Zahner sagte gegenüber dem SWR, er sei sicher, in der nächsten Instanz einen Freispruch zu erreichen. Die Ansicht des Richters, die Lehrerinnen hätten die Gruppe teilen und die Hälfte der Zweitklässler unbeaufsichtigt am Beckenrand lassen sollen, sei angreifbar."

Ja die dringendsten Amtshandlungen der CDU sind:

1. Tag: Wunsch die Verkleinerung des Bundestag wieder rückgängig zu machen, weil es nicht alle Erststimmensieger der CXU geschafft haben.

2. Tag: 551 Fragen an NGOs, man darf also nichts gegen Merz sagen (geht er eigentlich auch gegen die Kirchen vor?) Wer zahlt das eigentlich?

Aber in seiner letzten Rede vor der Wahl sagte er ja auch, dass er keine Politik für grüne oder linke Spinner machen würde, die nicht alle Tassen im Schrank hätten. Ein Bundeskanzler sollte einen, nicht spalten. Und interessant, dass er gegen Wähler demokratischer Parteien vorgeht. Ähnliches bzgl. AFD-Wähler habe ich nicht gehört.

Ich gehe davon aus, dass er die SPD immer wieder mit der AfD zu erpressen versucht, wenn sie nicht freudig allem zustimmt. Es erinnert mich in zu vielem an Trumps erste Wahlperiode. (Inkl. das es hinter Merz noch problematischere Hardliner gibt genau wie hinter Trump.) Eine stabile Koalition erwarte ich nicht.

Zitat von Moebius

Wie man hier richtig handeln könnte ist lang und breit dargelegt worden und alle, die tatsächlich Schulschwimmen machen, haben bestätigt, dass es bei ihnen auch so passiert und nicht wie bei den beiden verurteilten Kolleginnen.

Die beiden Kolleginnen haben mehr gemacht als vom Land vorgesehen (normalerweise nur ein Lehrer), mehr als in diesem Hallenbad seit über 70 Jahren geschehen ist. Es hat halt niemand hinterfragt, weil es immer gut gegangen ist.