Beiträge von PaPo

    Zitat

    Deine lächerliche Fremdwörterdichte macht deine Beiträge nicht gehaltvoller.

    Stellvertretend für etliche deiner Kommentare in meine Richtung. Mein 'Favorit': Mich als "es" bezeichnen... aber ich bin der Troll, klar.

    Cognitive dissonance kicks hard., gell? Komm mal aus deiner Blase, in der du dich schon davon bedroht fühlst, wenn jmd. nach Gründen, Details u./o. Belegen fragt. Und mische dich nicht in Gespräche ein, wenn du nur trollen willst.

    Hier ein Link zu Projekt 2025 und Umbau

    https://www.tagesschau.de/ausland/amerik…etzung-100.html

    Wie geschrieben, ich kann pro Beitrag immer nur ein Kopiertes einfügen, daher zitiere ich nicht daraus.

    Ist vermutlich aus Sicht von PaPo auch dogmatisch und daher nicht stimmend.

    Ich lese übrigens sehr viel, aber meine Zeit ist begrenzt, ich schreibe hier in meiner Freizeit und daher am Handy. Ellenlanges kommt von mir daher nicht.

    Dir wird aufgefallen sein, dass ich nichts gg. die Behauptung vom "Umbau der USA" (wie im Artikel dort beschrieben) geäußert habe, sondern deine Behauptung, dass "die allermeisten [Maßnahmen von Project 2025, Anm. v. PaPo] [...] dazu da [sind], die Demokratie abzuschaffen" (was bei tagesschau.de aus gutem Grund so auch nicht behauptet wird) - kleiner, aber bedeutender Unterschied.

    Normal war die Entlassung von 4000 politischen Beamten, Trump kündigte die Entlassung von 300 000 Beamten an, lt. Wikipedia waren es letzten August bereits 200 000. Also so wie immer PaPo?

    Strohmann. Es geht nicht um "so wie immer", sondern inwiefern das Beleg für deine Behauptung ist. Schau dir die Antwort an kleiner gruener Frosch an... nur am Rande die Bemerkung meinerseits, dass nicht jeder Beamte ein polit. Beamter ist und iirc nur eine 'normale' Zahl polit. Beamter und ca. 128000 Beamte entlassen wurden. Lasse mich bzgl. der Zahlen gerne eines Besseren belehren, ist so ohne weiteres auch nicht wirklich relevant.

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    Bei den Maßnahmen wurde genau das umgesetzt.

    Es fehlt: Das Argument, dass dies einem (geplanten) Abbau der Demokratie gleichkommt. Demokratie lässt durchaus eine größeres präsidiales Machtspektrum zu, wichtig sind andere Punkte, s.o. (Gewaltenteilung; Rechtsstaatlichkeit etc.). Die Argumentationshöhe muss einfach höher sein.

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    Ich erwähnte oben das Vorgehen von ICE, du zitierst das als Gewaltenteilung, weil sie im Gegensatz zu Polizei und Militär sich nicht an Gesetze halten müssen?

    W... T.........?!

    Ich schrieb dir, (a) dass deine Behauptung, ICE habe "Narrenfreiheit" und wäre unbelangbar, nicht stimmt, sondern als Teil der Exekutive natürlich von der von der Exekutive unabhängigen Judikative belangt werden kann, und (b) dass auch damit deinerseits kein Beleg für den (plsbmäßigen) Demokrartieabbau geliefert wurde. Wie um alles in der Welt konntest du das derart verschwurbelt falsch verstehen?! o_O

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    Ich schreibe über das vergangene Jahr, du führst als Begründung Gesetze und Gewaltenteilung der USA davor an.

    Papier ist geduldig, wenn es nicht mehr umgesetzt wird, hilft es nicht, dass da anderes drinnen steht.

    Irgendwie stimmen deine Interpretationen unserer Texte nicht mit dem übereiin, was wir geschrieben haben... ich habe angemerkt, dass für den Demokratieabbau auxh ein faktisxher Abbau demokratischer Institutionen und Prinzipien notwendig ist, du für beides aber keine Belege geliefert hast. Nicht nehr, nicht weniger.

    Was wird denn bspw. (an notwendigerweise Demokratiekonstituierendem) nicht umgesetzt?

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    Ich denke an Abschiebung von US-Amerikaner, an die Ermordung in Minnesota und wie einfach gegenteiliges trotz Videos behauptet wird.

    Ich habe gerade mal die KI drangesetzt:

    "Es gibt keine verifizierte offizielle Bestätigung, dass die Trump-Regierung bewusst und legal US-Staatsbürger abgeschoben hat.

    Allerdings gab es Fälle, in denen US-Staatsbürger irrtümlich festgenommen oder fälschlicherweise zur Ausreise aufgefordert wurden, was in Medien und von Rechtsgruppen als Abschiebung im Unrechts- oder Irrtumsfall beschrieben wurde – auch wenn die Regierung dies teilweise bestritten hat. "

    Den Fall in Minnesota wird ein unabhängiges US-Gericht klären. Also wieder nichts für deine Behauptung.

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    Ich schrieb nicht Mehrheit der Maßnahmen

    Du schriebst vor ca. 7 Stunden wortwörtlich mit Bezug auf den Link zu den Project 2025-Maßnahmen:

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    Es gibt Maßnahmen, die relativ neutral sind, man muss den Anhängern ja was bieten, die allermeisten sind dazu da, die Demokratie abzuschaffen

    Alleine darum geht es hier doch die ganze Zeit!

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    Es war schon immer schwieriger an Wahlen teilzunehmen, jetzt wurden die Bedingungen weiter verschärft. Vor allem für Arme oft farbig kaum umsetzbar.

    Was?! Was bedeutet der letzte Satz? Egal. Wäre tatsächlich eines der besseren Argumente, Wahlrecht ist aber im Gros eine Sache der einzelnen Bundesstaaten.

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    Auch Hitler hat Jahre vor Machtantritt beschrieben, was er vorhat, die Menschen beschwichtigten sich in den ersten Jahren, so schlimm wird es nicht werden. Ich sehe Projekt 2025 genauso und bin ja mit meiner Meinung nicht allein, ich zitiere nachher extra.

    Ich halte das für eine Relativierung der Nazizeit und eine massive Verkllärung der hist. Begebenheiten, die zur Machtergreifing führten.

    Um nur einmal eine deiner Rückmeldungen auf die Argumente von Kris aufzugreifen.

    Ob man nun ca. 4000 politische Beamte oder 50.000 politische Beamte austauscht, macht aufgrund der Quantität ein neues Phänomen daraus.

    Nur weil du das Argument nicht nachvollziehen kannst und es hier "abwerten" willst, ist es trotzdem ein treffendes Argument.

    Ich sprach von einem kategorial neuen Phänomen - konkret: Es ist kein hinreichender Beleg des Demokratieabbaus (s.o.), ein entsprechendes Argument dafür wurde mit der Rede vom Personalentlass- und Austausch noch nicht erbracht. Dazu gehört mehr (s.o.), nämlich die Erläuterung, welche konkreten demokratiekonstituierenden Aufgaben damit konkret unterminiert bzw. nicht mehr wahrgenommen werden können (oder wo konkret in der Kette zum vermeintl. Demokratieabbau dieser Umstand konkret wie zu verorten ist).

    Hinweise, dass mit solchen Maßnahmen Demokratie unterminiert werden kann, was ich prinzipiell gar nicht in Abrede stelle, habe ich übrigens selbst erbracht. Der Beleg, dass dem aber im konkret Fall so ist, hat eine höhere Beweislast- oder (hier) zimindest Argumentationsschwelle als ein 'trust me, bro'.

    Und btw: Wie kommst du auf 50.000 politische(!) Beamte?

    Ich sehe dein Geschreibsel tatsächlich als Stammtischgeschwätz, viele Fremdworte, um vom nicht vorhandenen Inhalt abzulenken.

    s.o.

    Diejenige mit den Tatsachenbehauptungen, die indifferent, mit viel Bauchgefühl und im Brustton der Überzeugung mit der Faust auf den Tisch haut und 'Issi!' brüllt, bist du. Ich habe nur im Vorbeigehen gefragt, warum du das behauptest und ob du mir das bitte erläutern könntest. Was am Nachfragen ist bitte "Stammtischgeschwätz" und "vom nicht vorhandenen Inhalt ab[lenken]" (oooh... the irony)? Ich habe tatsächlich keine unverändetrlche Position eingenommen, sondern dich was gefragt. Verstehst du das nicht?

    Beantworte doch bitte einfach meine Ausgangsfrage. Bitte?!

    Sehe ich anders, er ist ja noch nicht einmal ein Jahr an der Macht. Er hat ja begonnen und wenn alle ausgetauscht sind, widerspricht auch niemand mehr, sonst wird er auch gegangen.

    Du hast selbst festgestellt, dass Personalaustausch in Behörden u.ä. (mit zugewandtem Personal) normal ist - die Quantität des Austauschs macht damit kategorial noch nicht unbedingt ein neues Phänomen draus. Dass innerhalb direkt unterstellter Behörden, bei Mitarbeitern etc., niemand mehr widerspricht, widerspricht auch noch(!) nicht unbedingt der Demokratie (ungeachtet dessen, wie und aus welchen Gründen ein dortiger Meinungspluralismus auch wünschenswert sein mag). Relevant ist hier die de lege und facto Unabhängiggkeit genuin (ihrer Funktion nach) unabhängiger Institutionen und insb. die Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. Das sind Säulen der Demokratie, diesbzgl. hast du nichts vorgebracht.

    Dein bestes Argument war der Verweis auf Behörden, die ihrer Arbeit nicht nachkommen können, dort hättest du elaborieren können, welche konkret dies inwiefern nicht mehr können und inwiefern diese demokratiekonstituierende Funktionen wahrnehmen. Da kam leider nichts mehr.

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    Wie passt das zum Vorgehen der ICE, falsch zitiert? Oder willst du etwa ablenken?

    Oh man... das Thema ist der mittels der gegenständlichen Punkte vermeintl. (planmäßige) Abbau der Demokratie in den USA: Dass "Finanzierung und Einsatz von ICE [...] deutlich erhöht [wurden]", hat mit Demokratieabbau erstmal nichts zu tun. Dass sie "Narrenfreiheit" hätten, ist zudem eine Behauptung deinerseits, die des Belegs bedarf.

    Indiziell ist dir diesbzgl. aber lediglich, dass sie "sich nicht ausweisen" müssten, was weder für die "Narrenfreiheit", noch für Demokratieabbau spricht. Du behauptest zudem, sie würden "bei Fehlverhalten nicht belangt", woraufhin ich anmerke, dass es in den USA eine Gewaltenteilung (konstituierendes Element moderner Demokratien btw) gibt... war ein 'kl.' hint, dass für das 'Belangen' letztlich die Judikative zuständig ist (und du hier einen nicht rechtskonformen Schulterschluss zwischen Judikative und Exekutive, inkl. entsprechender Rechtsbeugungen u.ä., darlegen müsstest, um eine Unterminierung der Demokratie indiziell als gegeben behaupten zu können). Ähnliches gilt für die Aussage, dass sie "gegen den Willen lokaler Behörden illegal eingesetzt" würden - über die Legalität entscheiden die Gerichte, das "gegen den Willen" ist erstmsl irrelevant.

    Dabei ist ungenommen, dass die Gerichte z.T. überfordert sind, ausgebremst werden, Rechtslücken genutzt werden o.ä., damit ist die Problematik aber trotzdem erheblich komplexer, als dein quasi monoksusaker Schluss.

    BTW: 'Lustig', dass ausgerechnet du mir nach deinen vorangegagenen Kommentaren Ablenkung vorwirfst...

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    Aha, ich kenne mich tatsächlich ganz gut aus, durfte vor vielen Jahren einmal an einem Kurs in Washington D.C. zu amerikanischer Politik teilnehmen, wie geschrieben, er ist auf dem Weg hin, es ist noch kein Jahr vergangen

    Wird das jetzt ein Wettbewerb, wer das bessere Authoritätsargument hat? Sorry, das würdest du nicht nur verlieren (promoviert in Politikwissenschaft: Studienfokus u.a. auf polit. System der USA, Demokratietheorien u.ä. - und als Politologe rollen sich mir bei deinen Äußerungen sie Zehrnnägel auf), solcherlei 'Argunente' sind auch keine (weder zu deinen, noch zu meinen Gunsten).

    Fakt ist: Rein deskriptiv sind die Definitionsmerkmale von Diktatur nicht damit hinreichend erfüllt, wenn in einem Präsidialsystem der Präsident "Macht über die Exekutive" hat, da fehlen nämlich noch die (Unterminierungen der) Rolle(n) der Legislative, der Judikative, der Rechtsstaatlichkeit etc. etc. etc.

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    ich ordne mal deine Aussage unter "von ganz rechts, alles beschwichtigen, einfach mal das Gegenteil mit vielen Fremdworten behaupten und versuchen, den anderen mundtot oder als dumm und unwissend darstellen".

    Wenn du dich damit besser fühlst und das brauchst, um deine Äußerungen nicht zu reflektieren, bitte. Einfaches, dichotomes Weltbild halt; ich schrieb es ja: bereits: "Either you are with us, or you are with the terrorists"-Attitüde.

    Dabei entgeht dir im Dogmatismus leider auch, was ich tatsächlich schrieb und was nicht. Du solltest dich hinterfragen, warum es dir bereits "von ganz rechts" ist, wenn jmd. fragt, ob du belegen kannst, dass eine Mehrzahl der gegenständlichen Punkte planmäßig dazu diene, die Demokratie abzubauen (und du btw immer noch nichts konkret benennen konntest, geschweige den belegen, dass es die Mehrheit der Punkte sei).

    Und was "beschwichtig[e]" ich denn? Ich habe einzig geäußert, dass nach meinem Dafürhalten das Gros der Punkte nicht geeignet ist, als demläokratieabschaffend gewertet zu werden, weil grundlegende demokratische Prinzipien erhalten bleiben, und dass die Punkte viele Dinge ändern oder abschaffen, die nicht notwendig sind, damit ein System als demokratisch gilt. Fun Fact (darauf kommst du wahrscheinl. jetzt gar nicht klar): Ich sehe in der Politik dort durchaus u.U. proto-faschistische Elemente (q.e.d.).

    Gleichzeitig frage ich ja konkret nach Punkten, die oder deren Auswirkung ich vielleicht übersehen habe. Nach deiner Behauptung ist das Programm ja voll davon, dennoch sträubst du dich, da konkret zu werden und wirst stattdessen persönlich. Beantworte doch einfach die Fragen.

    Und btw: Als dumm bezeichnet hat hier ausschl. Schmidt mich, unterstelle mir also bitte nichts Dgl., sondern bleib mal sachlich beim Thema (die Fragen).

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    Ich habe in meinem Deutschunterricht an einem humanistischen Gymnasium gelernt, wer mit Fremdworten um sich wirft, muss sich darstellen. Inhaltlich kommt nichts, zum Gegenteil

    Da hast du dann nicht wirklich was gelernt. Ist halt auch Teil eines einfachen Weltbilds. Wenn es dir damit besser geht... Ist übrigens auch ziemlich lächerlich, bei 'nem Beitrag von 80 Worten ununterbrochen jammernd zu schwurbeln, man würde "mit Fremdworten um sich werf[en]", weil das Wortpaar "quantifizierend exemplifizieren" vorkommt.

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    du zitierst ICE und sprichst von Gewaltenteilung). Mich beeindruckst du nicht.

    Wo zitiere ich ICE? Und? Haben ICE-Leute jetzt Judge Dredd-Befugnisse oder nicht? Nein. Haben sie nicht. Es herrscht Gewaltenteilung. Nimmt einem ja nicht berechtigte Kritik an ICE. Egal ob dich Fakten beeindrucken oder nicht, das ändert nichts an deren Faktizität und dass du damit nichts für deine Tatsachenbehauptung vorgebracht hast.

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    Vielleicht gilt ja der Gebrauch von vielen Fremdworten in deiner Blase als klug, ich achte auf den Inhalt und da kam nur Geschwafel, kein Argument, warum du es anders siehst.

    Stichwort: "Geschwafel" - du hast immer noch nicht auf die Frage geantwortet. Bislang kam von dir nur, dass Bürokrarteabbau, die hergebrachten Befugnisse des Präsidenten im Präsidialsystem und eine unbelegte "Narrenfreiheit" von ICE hinreichende Belege wären, dass die Demokratie in den USA planmäßig abgebaut würde, ja dort bereits eine Diktatur herrsche. Belege deinerseits: Null. Antworten auf die konkreten Fragen: Weniger als Null.

    Du hast nichtmal verstanden, dass du als diejenige Person, die eine Ta5sachenbehauptung gäußert hat, die entsprechende Bringschuld für Belege hast, nicht ich, der lediglich seinen Eindruck artiikuliert hat, den er 0brigens mit mehr Sachargumenten garniert hat (Stich ort: Gewaltenteilung) als du mit deinen 'isso!'-Aufführungen. Ich habe mich hier bewusst nicht festgelegt, was ich wie sehe, sondern dich gefragt, was du mir nennen kannst, damit ich es wie du sehen könnte. Aber wenn du nur vor Bekehrten predigen willst... Ein bisschen weniger s/w-Denken wäre zudem nett.

    Gerne nochmal: Benenne doch bitte konkrete Punkte aus den Programm. Danke.

    Ach, das Verstehen ist nicht das Problem. Wir haben alle studiert, viele sogar Geisteswissenschaften. So ein verschwurbeltes Geschreibsel ist daher bekannt. Die Frage ist nur, warum man in einem Forum im Internet so verschwurbelt schreibt, statt einfach in normalem Umgangston. Vielleicht will er dadurch intelligenter wirken, eine dem Kontext unangemessene Diktion zeugt aber eher vom Gegenteil.

    Schöner Mindstrip deinerseits, der nichts mit dem Thema zu tun hat, stattdessen (wie immer deinerseits) mittels Beleidigung provokativ-ablenkend sein soll - muss der "normal[e] Umgangston" sein...*gääähn* Aber du meinst ja auch offenbar, normgebend zu sein. :zahnluecke:

    Magst du mal inhaltlich was beitragen? Die Fragen darf gerne jeder beantworten.

    Du bist also die eine Person, die sich keine Mühe machen will, mutest aber gleichzeitig Dutzenden von Leserinnen und Lesern zu, Deine Beiträge zu entschlüsseln und beschwerst Dich, wenn diese Entschlüsselung misslingt.

    Daher meine Bitte: Schreib doch einfach einfacher, dann gelingt es auch einfacher, einfach die Fragen zu beantworten. :)

    Alles was wahrgenommen wird, wird nach der Art des Wahrnehmenden wahrgenommen (wusste bereits Thomas von Aquin).

    Alleine in dieser "Diskussion' habe mehrfach die "Mühe" auf mich genommen, meine Frage 'einfacher' zu formulieren, trotzdem weicht man der Frage (die btw nicht nur "Welche Beiträge meinst Du?" umfasst, sondern auch den entsprechenden Mengenabgleich) aus.

    Es liegt also m.E. nicht am "Stil", sondern am Inhalt der Frage. Man empört sich (eindrucksvoll an Massivität und Unmittelbarkeit der unsachlichen Ablenkungsmanöver bemerkbar), dass überhaupt hinterfragt wird.

    Es ist egal, wie ich frage. Der Beweis: Ich wiederhole gerne meine Frage(n):

    • Welche konkreten Punkte (in der Liste) sollen offensichtlich dem (geplanten) Demokratieabbau dienen?
    • Inwiefern sind diese Punkte mit dem Demokratieprinzip unvereinbar?
    • Bzw.: Wie dienen diese Punkte dem Demokratieabbau?
    • Machen diese Punkte eine (absolute, meinetwegen auch lediglich relative) Mehrheit der Punkte aus?

    Ich prognostiziere, ich werde nach wie vor keine konkreten Antworten bekommen. Ist ja auch i.O., sachlich kann man aber bleiben.

    Einmal editiert, zuletzt von PaPo (Vor 5 Minuten)

    Du hast noch nicht alles gefunden: Es fehlt noch gensu - beleidigsst - gegaltvolle[s] - seöbst

    Zur elaborierten Sprache gehört doch auch eine passende Rechtschreibung. Auch wenn man sich echauffiert hat...

    Danke, werde ich korrigieren (wo auch immer du meinst, dass ich mich echauffiert habe); Handytastatur, zu dicke Finger und Brillenlosigkeit fordern ihren Tribut.

    Aber: Warum (wiedetholt) dieses armselige Abkenkungsmanöver deinerseits? Was gibt dir das glaubst du, bringt dir das? Was provoziert dich derart an der Bitte, die konkreten Punkte bei http://www.project2025.observer/de zu benennen, die einen planvollen Demokratieabbau belegen sollen? Soll ja die Mehrheit der Punkte sein...

    Diese ""Either you are with us, or you are with the terrorists"-Attitüde ist traurig.

    Das Angebot: Benennt doch einfach konkrete Punkte, über die man dann sachlich diskutiert.

    Ich sehe keine Beleidigung in Quittengelees Aussage. "Lächerliche Fremdwörterdichte" fällt für mich unter Tatsachenbeschreibung.

    Unrecht wiederholen macht aus Unrecht Recht? Amüsant, wenn man bedenkt, wer sich hier zeitgleich über Trump echauffiert...

    Wie würdest du den Umbau der Behörden und Gerichte beschreiben, Entlassung sehr vieler Beamten und Ersetzung durch loyale Mitarbeiter? Manche Behörden sind so geschrumpft, dass sie ihre Arbeit nicht mehr erledigen können.

    Bisher wechselten bei Präsidentenwechsel ca. 4000 politische Beamte, bei Trump ist es ein Vielfaches.

    Noch nicht als Demokratieabbau, dazu gehört einiges mehr.

    Zitat

    Die Finanzierung und Einsatz von ICE wurden deutlich erhöht, sie haben Narrenfreiheit, müssen sich nicht ausweisen wie z. B. Polizei und werden bei Fehlverhalten nicht belangt. Sie werden gegen den Willen lokaler Behörden illegal eingesetzt.

    Es gibt keine Gewaltenteilung mehr in den USA? Aha...

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    Der Kongress wird sehr selten noch gefragt (das sind oft die Maßnahmen, die noch nicht umgesetzt sind), Trump regiert mit Dekret. Der Präsident soll die gesamte Macht über die Exekutive haben. Das nennt man Diktatur.

    Und auch zur "Diktatur" gehört (erheblich) mehr. Vielleicht informierst du dich einmal über Aufbau, Aufgaben und Befuhnisse der gewaltengeteilten(!) Verfassungsorgane der USA, was tatsächlich obligatorisch ist, was Rechtsbrüche, was ('nur') Missachtung von (tradierten) Konventionen u.ä., bevor du politikwissenschaftl. Begriffe falsch, nein in salopper Stammtischart verwendest.

    Zitat

    Trump wurde in seiner ersten Amtszeit von den "Bundesbürokratie" gebremst, dass sollte sich nicht wiederholen, das hat er im 1. Jahr geschafft.

    Und?

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    Bürokratie und Gesetze schützen die Schwachen vor dem Übergriff der Reichen und Mächtigen.

    Welche für eine (moderne) Demokratie essenziell notwendigen Aspekte wurden abgeschafft? Wird das noch konkreter (i.S.e. Bezugs auf konkrete Maßbahmen) oder bleibt das so schwammig?

    Würde ich so 'schwammig', indifferent, aufgebracht und nonargumentativ meinen WiPo-/SoWi-Unterricht machen, würde ich gg. den Beutelsbacher Konsens verstoßen.

    Zitat

    Ich habe überlegt, ob du dumm bzw. naiv bist oder den Umbau wie die AfD gut findest. Ich schreibe daher auch nicht für dich, sondern für andere, die hier lesen

    Uiuiui... du argumentatives Schwergewicht du! Zur Antwort: Nichts von all dem. Aber OK, eine Tatsachenbehauptung deinerseits, die du nicht belegen kannst, nicht unkritisch-affirmativ abzunicken, ist "dumm', "naiv" u./o. AfD-affin - sehr simples Weltbild deinerseits. Aber es wird seinen Grund haben, warum du nicht einfach sachlich-nüchtern auf meine Frage antwortest und keine konkreten Punkte benennst.

    Und bevor du weiter eskalierst: Du weißt schon, was ein Advocatus Diaboli ist, oder?

    Deine lächerliche Fremdwörterdichte macht deine Beiträge nicht gehaltvoller.

    Vorschlag: du liest einen beliebigen Artikel zum Thema und wenn du wirklich nichts findest, womit die Demokratie abgebaut wurde, fragst du nochmal nach.

    Warum genau beleidigst du mich (und verrätst dabei, mal wieder, 'ne ganze Menge über dich)? Wovor genau hast du so dermaßen Angst, dass du hier an Stelle von Kris24 reagierst, aber nicht inhaltlich, sondern im Versuch jede Begründung für die entsprechende Tatsachenbehauptung im Keim zu ersticken? Das auch zur Lächerlichkeit und mangelndem Gehalt...

    Vorschlag: Du schreibst mal was "gehaltvolle[s]" und erläuterst, welche der in dreistelliger Abzahl vorhandenen Punkte (auch in Kombination miteinander) Beleg der (planhaften) Abschaffung der Demokratie sein sollen, statt dich in ein antiintellektuelles 'isso!' zu flüchten?

    So rum läuft nämlich der Hase: Wer eine Tatsachenbehauptung aufstellt, wird ja sicher nicht dumpf nachplappern, sondern sich informiert haben und nicht allg. auf einen dreistelligen Wust aus unterschiedlichsten Punkten mit dem Hinweis sich herauswinden wollen, 'guck doch selbst', sondern wird konkrete Punkte benennen können... oder schwätzt halt dumm.

    Um das zu verlangen, muss man kein Trumpfan sein, dessen Politik gut finden o.ä., hier geht es um basale Regeln des Diskurses.

    Nein, ich frage mich nur, warum du "elaboriert" immer dermaßen wichtig findest, und ob du im realen Leben in der Lage bist, dich verständlich an "normalen" Gesprächen zu beteiligen. Ob das Trumpeltier irgendwelche Meinungen vertritt, die man großzügig als "demokratisch" ansehen könnte, finde ich irrelevant. Howgh!

    Warum genau versuchst du ad hominem vom Thema abzulenken?

    Und ja, substantiierte Elaborationen sind wichtig, möchte man sich nicht lediglich subjektive, bedeutungslose Meinungen an den Kopf werfen. Ich ziehe den informierten Diskurs dem Stammtisch vor.

    So elaboriert? Warum?

    Schrieb ich, dass ich das (nur) kursorisch rezipiert habe? Nein. Und ich schrieb auch etwas nehr zum Inhalt.

    Habe ich irgendeine Tatsachenbehauptung der Gravitas des Vorwurfs der Absicht der Abschaffung der Demokratie formuliert, die mir irgendeine Bringschuld auferlegen würde? Nein.

    Warst du 0berhaupt irgendwie gefragt? Nein.

    Darfst die Frage natürlich trotzdem gerne beantworten (k.A. was das soll, sich derart ostentativ bereits gg. die Frage allein zu sträuben).

    Du fragst - als Lehrer - aber nicht ernsthaft, warum man 'ne Tatsachenbehauptung belegen können sollte, oder?

    Man muss das Gesamtpaket sehen. Und das ist unterirdisch...

    Es geht nicht um Geschmacksfragen, sondern die Tatsachenbehauptung, dass das Gros der Maßnahmen den Zweck habe, die Demokratie abzuschaffen (dass das ein Effekt des "Gesamtpaket[s]" sein soll, war in meiner Frage bereits eingepreist). Diesbzgl. würde mich eine entsprechend elaborierte Argumentation halt interessieren.

    die allermeisten sind dazu da, die Demokratie abzuschaffen

    Bitte quantifizierend exemplifizieren.

    Bei kursorischer Rezeption der Punkte sind da durchaus etliche 'fragwürdige' Punkte... die Sache mit den Schwangerschaftsabbrüchen z.B. rangiert diesbzgl. ganz weit oben.

    Zusätzlich einiges an Klientelpolitik und Konzessionen an 'Schwurbeligkeiten' resp. an die Wirtschaft, gg. Klimaschutz etc.

    Aber welche Pkte. dienen deiner Meinung nach der Abschaffung der Demokratie und machen die "allermeisten" Pkte. aus? Ich sehe im Gros eher die Revidierung von Konzessionen und auch von z.T. tradierten Gepflogenheiten, die aber nicht zwingend demokratiekonstituierend sind.

    §121, wenn ich mich nicht täusche:

    Ich bleibe dabei, dass hier explizit die Möglichkeit der Verpflichtung geschaffen wird. Die Frage ist wenn, wann die Notwendigkeit besteht.

    s.o.

    Und: Die Interpretation des Ministeriums ist am Ende auch nur das... eine Interpretation, die der Wortlaut der Norm nicht hergibt. Dürfte auch schwierig werden, die Erforderlichkeit des "Einschalten[s] von Ton und Bild" der Lehkraft irgendwie "zur Erfüllung des Bildungsauftrags" zu konstruieren.

    EDIT:

    Mal ausführlicher:

    Die ministerielle Interpretation ist rechtlich sehr problematisch und in dieser Pauschalität nicht haltbar. § 121 SchulG NRW regelt die Pflichten der Lehrkräfte zur Erteilung von Unterricht, ggf. auch in digitalen enthält aber keine ausdrückliche Regelung, dass Lehrkräfte ihr Bild freigeben müssen, dass Videoaufnahmen verpflichtend sind,
    oder dass in das Recht am eigenen Bild eingegriffen wird. Damit handelt es sich nicht um eine spezifische Grundrechtseingriffsnorm, sondern um eine generelle Dienstpflichtnorm.

    Und: Je intensiver der Eingriff, desto präziser muss die gesetzliche Grundlage sein (s. Wesentlichkeitstheorie). § 121 SchulG NRW ist dafür zu unbestimmt und zu allgemein. Ein Gesetz darf aißerdem nicht grundrechtswidrig ausgelegt werden, wenn eine grundrechtsschonende Auslegung möglich ist. Die ministerielle Interpretation überschreitet den Auslegungsspielraum und läuft auf eine verdeckte Grundrechtseinschränkung ohne klare gesetzliche Grundlage hinaus.


    Und selbst wenn nicht: Es gibt keine wirksamen technischen oder organisatorischen Maßnahmen, die verhindern, dass Schüler
    Bild- u./o. Tonaufnahmen
    ohne Einwilligung anfertigen und verbreiten. Das bedeutet ggf. einen Kontrollverlust über das eigene Bild, die Gefahr eines irreversiblen (konkreten, strukturellen und absehbaren) Grundrechtseingriffs bei gleichzeitig enorm erhöhtem Missbrauchs- und Bloßstellungsrisiko. Das BVerfG verlangt bei solchen Konstellationen effektive Schutzvorkehrungen, fehlen diese, ist der Eingriff nicht verhältnismäßig. Das BVerfG verlangt bei grundrechtsintensiven Maßnahmen effektive Sicherungen u.a. gegen Missbrauch [vgl. BVerfGE 65, 1 (43 ff.); 115, 320 (353 ff.); 120, 274 (320 ff., 331 ff.); 133, 277 (327 ff.) etc.].

    Videounterricht ist auch nicht (verfassungsrechtlich) erforderlich, wenn Präsentationen, Bildschirmfreigaben, Lernplattformen u.ä. den Unterricht gleichermaßen ermöglichen.

    Kurz: § 121 SchulG NRW kann verfassungskonform nur so ausgelegt werden, dass er zur Erteilung von Distanzunterricht verpflichtet, nicht jedoch zur Preisgabe von Bild und Ton der Lehrkraft, solange keine effektiven Schutzmaßnahmen gegen unzulässige Aufzeichnungen bestehen.

    Zum Glück ksm hier noch niemand auf den abwegigen Gedanken, zu glauben so eine Veräußerungen anordnen zu können... eöre ich betroffen, würde ich den Rechtsweg jedenfalls einschlagen, ist 'ne ultimative Grenze.

    ---

    Aber wgal

    ... BTT (heute leider kein Entfall wegen Glätte).

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