Wenn die Menschen im Mittelmeer ertrinken, gibt es zwar ein paar unschöne Bilder aber letztlich ist es nicht unser Problem. Aber wenn jemand hier steht, was machst Du mit ihm? Über die Grenze nach Polen schubsen? Hier lassen ohne staatliche Unterstützung? Einsperren bis er was sagt? Und was sagen unsere Gesetze dazu.
Wenn Du das Ertrinken im Mittelmeer verhindern willst, gibt es da meiner Meinung nur ein wirklich sinnvolles Mittel: Die Migranten müssen durch Mundpropaganda bereits vor dem Aufbruch ihrer Reise nach Europa wissen, daß sie illegal nie in Europa ankommen werden und das Unternehmen von Beginn an aussichtslos ist, so daß sie es gleich bleiben lassen.
Konkret denke ich da an das aktuelle Migrationsabkommen der EU mit Der Türkei und Tunesien. In Tunesien sollen Lager, finanziert von der EU, entstehen, in die die Migranten verbracht werden und von denen aus sie ihre Asylanträge stellen können. Ohne positiven Bescheid werdne sie europäischen Boden nicht betreten! Das muß ihnen bereits in ihren Heimatländern klar sein. Ähnliche Lager gibt es ja schon seit Jahren in der Türkei.
Sollten sie doch die Überfahrt übers Mittelmeer wagen und von NGO-Booten auf Sizilien oder sonstwo in der EU angelandet werden, werden sie direkt wieder nach Tunesien in die entsprechenden Lager verbracht, wo sie dann ihre Asylanträge stellen können. So wird verhindert, daß die Asylbewerber nach ihrer Einreise in die EU untertauchen und so für die Behörden gar nicht mehr greifbar sind, was eine etwaige Abschiebung angeht.
Von den Lagern aus steht es ihnen natürlich jederzeit frei den Einreiseversuch in die EU abzubrechen und in ihre Heimatländer zurückzukehren. Entsprechende FLugtickets werden von der EU bezahlt.
Die Lösung entsprícht also dem Vorbild von Australien und Groß Britannien.
Da unsere Gesetze eh dem EU-Recht untergeordnet sind, stellt sich mir die rechtliche Frage erst gar nicht.