Ab Minute 4:07 bis 7:23 läßt mich darauf schließen, daß es diesmal weitaus härter zur Sache gehen wird.
In den Tagesthemen kam gerade, daß der Gaza-Streifen abgeriegelt wird. Es soll kein Strom, kein Wasser, keine Lebensmittel und keine medizinische Versorgung mehr rein kommen. Wie diese Hunger-Blockade wohl endet?
Israel beruft jedenfalls gerade alle Reservisten ein, klingt so wie eine Generalmobilmachung der Atommacht. Netanjahu vergleicht die Situation jedenfalls nicht mit dem Jom-Kippur-Krieg sondern mit dem Holocaust und will den Nahen Osten verändern.
Das hört sich für mich so an, als ob er auch bereit ist die Atombombe einzusetzen.
Noch heftiger. Er war erst 15, ist dann 14 geworden und dann wieder 15.
In den Berichten, die ich gelesen habe, waren es zwei Schüler, einer war 14, der andere 15 Jahre alt. Der 14jährige lief mit der Flagge rum, der Lehrer wollte ihm die Flagge abnehmen, woraufhin der 15jährige Schüler dem Lehrer eine Kopfnuß verpaßte, der sich mit einer Ohrfeige wehrte und der Lehrer am Ende mittels Tritten zu Boden geprügelt wurde.
Frage an Euch: Wärt ihr als Aufsicht auf dem schulhof, würdet ihr dem Kollegen am Boden lliegend ganz handfest zur Seite stehen?
Bei uns schwenkt auch niemand Paläsinenser-Flaggen auf der Strasse.
Das sieht bei uns leider etwas anders aus:
--> https://www.tagesspiegel.de/berlin/palasti…m-10596865.html
Fassungslos macht mich auch, dass anscheinend Regierung und Medien nicht verstanden haben, was da in Israel passiert ist. Israel hatte an einem Tag noch nie so viele Opfer zu beklagen.
Ich denke schon, daß einige Medien es verstanden haben. Jedenfalls hieß es gestern, daß das wohl der "Pearl Harbor Moment" für Israel war und die Frage ist jetzt, ob die Atommacht Israel wohl ähnlich verbissen in den Krieg ziehen wird, wie es damals die USA getan haben.
Was komischerweise in der Liste an Maßnahmen so gut wie nie auftaucht ist die effektivste: keine Kinder zeugen.
Wenn es nicht so drastisch sein soll: Die Haltung von Haustieren verbieten. Damit könnten wir dann ja mal anfangen.
Geht aber nicht. Er bräuchte dafür eine Gesetzesgrundlage...
Wobei anzumerken ist, dass Hr. Scholz Teil der Legislative ist und damit selbsttätig die Gesetzesgrundlage schaffen kann.
Mal doof gefragt: Wie beurteilst Du die Aussage "Verfassung und Recht wahren und verteidigen" im Amtseid?
Ebenfalls mal doof gefragt: Wie interpretierst Du "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden,"?
Oder, mal ganz ketzerish: Entspricht eine Begrenzung der Migration in die Sozialsysteme denn nicht eben gerade diesem Amtseid in dem Sinne?
Willst Du damit sagen, dass es eine gute Entscheidung war Nazis als Führungselite der BRD zu behalten, anstatt sie vor Gericht zu stellen?
Damals war es eine gute Entscheidung, weil es in der mittleren Verwaltung eben Fachleute braucht, um den Laden am Laufen zu halten. Wo sollten in den späten 1940ern und frühen 50ern die Fachleute denn herkommen? Nur mal zur Erinnerung: Damals wurden Lebensmittelmarken verteilt und die Leute hatten wahrlich etwas Besseres zutun als sich um Ideologien zu kümmern. Da ging es ums schlichte Überleben. Entsprechend hatte der Staat zu funktionieren. Den hehren Anspruch, den Du formulierst, konnte man sich nicht leisten.
Wie gesagt: nichts gegen Pragmatismus. Mit Blick auf die Geschichte unseres Landes ist es aber sehr bedenkenswert, an der Verfassung vorbei zu operieren.
Ich denke, daß sich der Bundeskanzler dem Amtseid verpflichtet fühlen sollte. Nur leider versteckten sich die Letzten, die das Amt inne hatten, zunehmend hinter den Gesetzen und versuchten damit ihre Unfähigkeit zu verdecken.
Eine der letzten Sternstunden war die deutsche Wiedervereinigung, als Helmut Kohl bei der Grenzöffnung sich vor den Bundestag stellte und formulierte: "Unser Ziel bleibt es, wenn die geschichtliche Stunde es zuläßt, die Einheit unserer Nation." Damit und mit dem 10 Punkte Programm zur Wiedervereingung hat er dann zwar alle Siegermächte düpiert, aber es hat im Sinne des Amtseids das Land nach vorne gebracht. Nachfolgende Politiker hätten sich hinter dem Artikel 146 des Grundgesetzes versteckt, erst einmal eine neue Verfassung ausarbeiten lassen und so die Chance zur Wiedervereinigung verstreichen lassen.
(Randnotiz: ein Land "vorwärts bringen" - was heißt das eigentlich?)
Ist das damit beantwortet?
Oder, um es auf Olaf Scholz zu beziehen: Was macht der denn überhaupt? Der Amtseid besagt ja:
„Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Fehlt es ihm an der Kraft? Dann sollte er zurücktreten.
Pragmatismus ist sicher eine wünschenswerte Eigenschaft. Das Grundgesetz lediglich als orientierendes Handbuch darzustellen und im Zweifelsfall sich darüber hinwegzusetzen, eher nicht.
Solche prakmatischen Politiker bringen das Land aber vorwärts. So stellte damals schon Bundeskanzler Konrad Adenauer fest: "Man schüttet kein dreckiges Wasser weg, solange man kein reines hat."
Das war seine Antwort auf die Frage warum er nicht intensiv den kompletten Beamtenapparat (inkl. Lehrer) auf ihr Agieren im 3. Reich hat durchleuchten lassen, um anschließend eine Entlassungswelle zu starten. Er sah das wichtigere Ziel darin erst einmal einen funktionierenden Staat zu schaffen.
Der könnte jederzeit zurückkehren - es sind wohl noch Vorräte an Mentholzigaretten für etliche Jahre vorhanden.
Cola könnten wir sicher auch noch in Tanklastzügen bevorraten.
ich beginne mich mit Auswanderungsplänen zu beschäftigen
Australien, Neuseeland und Canada werden dich nicht rein lassen.
Käme der Zombie-Helmut zurück, ich wäre SPD-Wähler ohne Überlegungen
Helmut Schmidt konnte etwas, was heute kein Politiker mehr kann. Er konnte Entscheidungen treffen und die dann auch durchziehen!
Ich vergesse nie das Interview, in dem er gefragt wurde, was ihm denn als Hamburgs Senator eingefallen sei bei der Sturmflut die Bundeswehr zu rufen. Schließlich durfte damals die Bundeswehr im Inneren doch gar nicht eingesetzt werden. Das Grundgesetz wurde entsprechend erst nach der Sturmflug geändert.
Seine Antwort: "Es gibt Situationen, die sind so im Handbuch nicht vorgesehen." 
Wobei, wenn ich Bayern sehe:
Würde die CSU wirklich mit den Freien Wählern und der AfD koalieren, hätten sie 67,4% der Stimmen und dank 5%-Hürde 75% der Sitze im Landtag.
Da zerlegt sich das konservative Lager gerade selber, wie es schon vor einigen Jahren das linke Lager getan hat durch SPD, WASG und Linke.
Es bräuchte einfach wieder einen Edmund oder Franz-Josef, dann war's das mit der AfD.
Oder ein Helmut Schmidt für die Bundespolitik. Dann wäre es das dort auch mit der AfD.
Mittlerweile gibt es sogar in einigen Städten Bürgerbegehren gegen die Einteilung von Flüchtlingen von oben.
Das gibt es hier schon seit 5 Jahren. Damals hat das Land NRW uns eine zentrale Unterbringungseinrichtung für bereits abgelehnte Asylbewerber vor die Nase gesetzt, die nur noch auf die Papiere warteten. Die Kriminalitätsrate im Ort hatte sich schlagartig verdrei- bis vervierfacht. Nach massiven Protesten und Bürgerbegehren war Gottseidank Ruhe. Seitdem ist die Stimmung hier gegenüber Migranten allerdings absolut im Keller.
Ich würde da eher denken, daß Lehrerkollegien, die hier im Forum vertreten sind, nicht repräsentativ sind und die Meinung in der Bevölkerung noch viel extremer contra Migration ist als in unserer Berufsgruppe.
Hier mal die Art und Weise und die Erfolge skandinavischer Migrationspolitik.
https://www.focus.de/politik/daenem…_217780697.html
Aber so langsam kapieren wohl auch unsere Politiker, daß es so nicht weitergehen kann:
https://amp.focus.de/kultur/kino_tv…_218110921.html
Leider verschweigt der Bericht zur Sendung, daß Fr. Röhrl (SPD) unter der Mitwirkungspflicht versteht, daß die Migranten eben ihre Ausweise nicht mehr wegwerfen und sagen dürfen: „Ich weiß nicht aus welchem Land ich komme.“
Das ist doch genau meine Rechnung. Das Problem dabei ist, dass sich die Situation des Dachdeckers null ändert, wenn der von dir erwähnte Migrant kein Bürgergeld mehr bezieht bzw. gar nicht mehr da ist. Das ist doch das Perfide an der ganzen Sache, der Dachdecker ist auf die völlig falsche Person wütend.
Ich kann die Überlegung schon nachvollziehen. Wenn der Staat nicht so viel Bürgergeld auszahlen müßte, könnte er mit dem Geld die versicherungsfremden Leistungen aus der Kranken- und Rentenversicherung finanzieren und so die Sozialversicherungen massiv entlasten, auf das so ein Rentenniveau von 70% von der Rentenversicherung gestemmt werden kann. DAS würde dem Dachdecker helfen.
Aber die Tatsache, daß das Geld nur einmal ausgegeben werden kann, verdrängen manche Politiker; genauso wie die Tatsache, daß eine Entscheidung für eine Alternative auch immer bedeutet, daß man damit alle anderen Alternativen verwirft.
