Beiträge von RosaLaune

Pressemitteilungen des Ministers oder seines Hauses haben natürlich keine Rechtsbindung und auch eine Verwaltungsvorschrift wirkt nicht nach außen.

Das Bundesministerium der Verteidigung hat aber vorhin auf seinem WhatsApp-Kanal angekündigt, dass morgen im Bundesanzeiger eine Allgemeinverfügung veröffentlicht wird, die dann am Samstag in Kraft tritt und regelt, dass derzeit eine Ausnahme zur Genehmigungspflicht herrscht.

Zitat

Das Bundesministerium der Verteidigung bringt klarstellende Regelung auf den Weg.

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat klarstellende Regelungen zu den Vorschriften der Wehrüberwachung bei längeren Auslandsreisen auf den Weg gebracht.

Die Bestimmungen der „Auslandsregelung“ in § 3 des Wehrpflichtgesetzes (WPfIG) sind nicht neu, sie wurden mit der Gesetzesänderung zum Jahresbeginn nur wieder reaktiviert. Da aufgrund einer gebundenen Entscheidung im Gesetz bereits klar war, dass alle entsprechenden Anträge zwingend zu genehmigen wären, solange der Wehrdienst freiwillig ist, hat Verteidigungsminister Pistorius am Dienstag die Reduzierung von Verwaltungsaufwand und zugleich Klarheit versprochen.

Das BMVg wird daher sowohl mittels Allgemeinverfügung im Bundesanzeiger als auch durch interne Verwaltungsvorschrift (Erlass) eine Ausnahmeregelung in Kraft setzen, wodurch Anträge auf Auslandsaufenthalt nicht gestellt werden müssen. Damit wird sowohl Klarheit für alle Betroffenen als auch Rechtssicherheit für die Verwaltung hergestellt.

Hintergrund: 
Nach dem Wortlaut des § 3 Absatz 2 Satz 1 WPfIG haben männliche Personen nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen. Nach § 3 Absatz 2 Satz 3 WPfIG wäre aber ohne einen verpflichtenden Wehrdienst jede beantragte Genehmigung zu erteilen, da nicht mit einer Heranziehung zu rechnen ist.

Um Verwaltungsaufwand für Betroffene und Verwaltung zu vermeiden, stellt die Ausnahmeregelung klar, dass für Aufenthalte, die unter § 3 Absatz 2 WPfIG fallen, derzeit weder ein Antrag gestellt noch eine individuelle Genehmigung eingeholt werden muss. Mit der jetzigen Ausnahmeregelung wird die gesetzliche Vorgabe als solche nicht in Frage gestellt, sondern eine vom Gesetz in § 3 Absatz 2 Satz 5 WPfIG ausdrücklich vorgesehene Möglichkeit genutzt, Ausnahmen von der Genehmigungspflicht zuzulassen. Hiervon wurde in der Vergangenheit bereits Gebrauch gemacht.

Mit der anstehenden Veröffentlichung im Bundesanzeiger ist damit auch formal klar geregelt: Jeder Mann darf frei reisen. Die Allgemeinverfügung wird formal einen Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft treten.

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Schön finde ich die Formulierung, dass für die Betroffenen Klarheit hergestellt wird, für die Verwaltung Rechtssicherheit. Ich bin mir sicher, die Betroffenen hätten auch keine gerne Rechtssicherheit.

Matilda Potter finde ich aber einen sehr charmanten Namen.

Zitat von Quittengelee

Dass Schweinefleisch Teil einer Kultur sein soll, ist ja wohl ein schlechter Witz.

Ich finde es geradezu grotesk, dass ausgerechnet diejenigen, die finden, chronisch Kranke hätten keinen Anspruch auf Sonderrechte, gleichzeitig verlangen, dass in der Kantine Schwein angeboten werden muss.

[...]

Widerwärtig ist diese egoistische, bornierte Scheuklappenhaltung.

Wir sind ja nicht immer einer Meinung, aber hier dafür umso mehr.

Zitat von Volker_D

Die Wehrüberwachung WAR ausgesetzt. Seit dem 1. Januar 2026 ist sie wieder aktiv.

Nein, § 24 WPflG ist weiterhin nur im Spannungs- und Verteidigungsfall gültig, vgl. § 2 Abs. 2 i. V. m. Abs. 3 WPflG.

Zitat von Volker_D

Warum soll das "helfen"? Wenn du dich zum Beispiel für 5 Jahre Studium im Ausland abmeldest, dann wird das genehmigt, aber die Wehrpflicht bzw. mögliche Zeit zum Einziehen wird daduch in keinster weise gekürzt. Das Höchstalter zum Einziehen wird um die Zeit verlängert, die du im Ausland verbracht hast. Und unendlich lange kannst du da nicht bleiben, weil dein Pass mal verlängert werden muss. Es sei den, du verzichtest auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

Stimmt nicht. Zeig mir mal die Rechtsnorm dazu.

Zitat von Volker_D

Ich habe hier noch meinen alten Einberufungsbescheid liegen und darin steht wörtlich: "Insbesondere haben Sie Änderungen ihres ständigen Aufenthaltes und Umstände, die ihre Tauglichkeit und Verfügbarkeit für den Wehrdienst betreffen, fristgerecht dem Kreiswehrersatzamt zu melden."

Das ist die Wehrüberwachung. Die ist derzeit ausgesetzt. Die Genehmigungspflicht ist davon unabhängig. Genehmigt werden muss, solange keine Heranziehung ansteht. Das heißt, wer eh schon Grundwehrdienst geleistet hatte, dem konnte man die Genehmigung nicht verweigern (außer wenn eventuell gerade eine Wehrübung anstand und man den Wehrpflichtigen dafür heranziehen wollte).

Zitat von BaldPension

Was sein muss, muss sein!

Wer das sagt, meint eigentlich: "Was ich will, muss sein".

Zitat von plattyplus

Jetzt müssen wir also allen (männlichen) Schülern beibringen, wie man fürs Auslandsstudium oder für Work & Travel einen Antrag aus Ausreiseerlaubnis bei der Bundeswehr stellt.

—> https://www.fr.de/politik/drasti…r-94248132.html

Inhalt kurz: „Alle Männer zwischen 17 und 45 Jahren, die Deutschland für mehr als 3 Monate verlassen wollen, benötigen hierfür eine Genehmigung von der Bundeswehr, weil sie sich ja ihrer Musterung entziehen könnten. Bei der alten Wehrpflicht galt diese Pflicht nur im Spannungsfall, jetzt gilt sie immer.

Meine können es schon.

Geht auch gerade durch alle großen deutschen Subreddits. Richtiges Popcornfeeling.

https://www.fr.de/politik/drasti…r-94248132.html

Ich bin froh, dass das endlich mal eine größere Zeitung bringt. Wir sind in der Ausbildungsvorbereitung nämlich auch darüber gestolpert, als die Schüler die Wehrpflichtdebatte im PGL-Unterricht durchgenommen haben. Im Deutschunterricht haben wir dann bei Behördenkommunikation ein Schreiben an das Verteidigungsministerium und das regionale Karrierecenter der Bundeswehr geschickt. Das war kurz nach den Zeugnissen. Richtige Antwort gab es nicht, aber offenbar nicht, weil man die Schüler nicht ernst nimmt, sondern weil die komplett überfordert sind und auch der Presse keine ordentlichen Auskünfte geben können.

Zitat von Humblebee

Da will ich mal doch noch eben antworten, bevor ich mich wieder an meine restlichen KLA begebe .

Diese Möglichkeit zum Belegen einer zweiten Fremdsprache wird scheinbar von den SuS der o. g. Schulen in NDS nicht häufig genutzt. Oder es besteht gar keine Möglichkeit, weil es von schulischer Seite gar nicht angeboten wird. Das weiß ich nicht.

Das ist interessant! Bei uns ist das derzeit noch nicht der Fall; unsere Bewerber*innenzahlen für das BG sind für das kommende Schuljahr hoch wie eh und je (zumindest im BG Wirtschaft und in Gesundheit/Soziales; in der Technik sinken die SuS-/Bewerber*innenzahlen schon seit Jahren in allen Bildungsgängen immer weiter, so dass wir unser BG Technik wie auch die FOS Technik wahrscheinlich über kurz oder lang einstampfen müssen - die FOS Technik Kl. 12 hatten wir sogar schon mal zwei Schuljahre lang gar nicht geführt, aber vorletztes Jahr "wiederbelebt".) Die einzige IGS, die wir als "Zubringerschule" für unsere BBS haben, hat keine Oberstufe und plant - soweit ich weiß - auch nicht deren Einführung.

Warum müssen denn die Sekundarschulen eine Oberstufenkooperation mit Gym. bzw. GS eingehen? Das sind doch reine Sek. I-Schulen - wie in NDS die Oberschulen -, oder? Die haben doch mit der Oberstufe gar nichts zu tun?!

Oberstufenkooperation heißt, dass die Schüler der Sekundarschule einen Platz in der Oberstufe an der kooperierenden Schule "sicher" haben (ich vermute mal, dass damit tatsächlich ein Rechtsanspruch einhergeht, das weiß ich aber nicht genau), sofern sie die Voraussetzungen für den Besuch der gymnasialen Oberstufe erfüllen.

Ich bin an einem (fast ausschließlich) technischen Berufskolleg. Das wirtschaftliche Berufskolleg in der Nachbarschaft hat aber auch mit sinkenden Schülerzahlen zu kämpfen, da betrifft es aber eher den Bereich der Berufsschule und nicht so sehr die höheren Schulabschlüsse. Als ich an meiner Schule angefangen habe, hatten wir den letzten zweizügigen Durchgang in Klasse 13. Danach konnten wir immer nur noch eine Klasse einrichten, wobei wir die Leistungskurswahl (Informatik, Maschinenbau, Elektrotechnik) weiter offen gehalten haben. In der jetzigen 13 gibt es im LK Maschinenbau aber nur einen Schüler (wir haben mal mit mehr gestartet, die sind aber mittlerweile alle verlustig gegangen). Da hat die Bezirksregierung dann Ärger gemacht, seitdem dürfen wir nur noch Leistungskurse einrichten, wenn wir genug Schüler für jeden Leistungskurs haben. Das hat die Schülerzahlen auch wieder runtergehen lassen, denn jemand der sich hier mit Schwerpunkt Maschinenbau anmeldet, lässt sich nicht mit Elektrotechnik oder Informatik vertrösten. Jetzt haben wir in aktuellen Klasse 11 nur noch den Schwerpunkt Informatik gehabt. Im neuen Schuljahr wird es weder Maschinenbau noch Elektrotechnik geben, da führen wir den neuen Schwerpunkt Ingenieurswissenschaften ein. Mal schauen, wie das wird und ob das die Schülerzahlen erhöht.

Zitat von Humblebee

chilipaprika : Islamische Religion kann man hier in NDS auch seit einigen Jahren als Unterrichtsfach für das Lehramt BBS studieren. Wir hatten gerade jetzt im Winter erstmals eine Praktikantin bei uns, die dieses Fach studiert. Das große Problem ist nur, wie sie erzählte: Bislang wird offenbar an keiner nds. BBS islamische Religion angeboten. Aber vielleicht ändert sich das, wenn erstmal die ersten Student*innen mit diesem Fach mit ihrem Studium fertig sind.

Islamische Religionslehre hapert oft an der konfessionellen Zugehörigkeit. Unser Kollege unterrichtet islamische Religionslehre gar nicht sondern das Ersatzfach (praktische Philosophie bzw. Philosophie). Die Fakultas hat er nicht, aber dafür die Schülerzahlen.

Zitat von Humblebee

Puh, sechs SuS sind aber schon extrem wenig! Bei uns sind es doch erheblich mehr, da wir sehr viele SuS haben, die von der Realschule bzw. aus dem Realschulzweig der Oberschule oder der IGS zu uns kommen und dort keine zweite Fremdsprache hatten (muss dort nicht belegt werden). Dieses Jahr haben wir zum ersten Mal eine komplette 11. Klasse im BG Wirtschaft, die nur aus SuS besteht, die keinen Unterricht in einer zweiten Fremdsprache mehr benötigen, weil sie entweder vom allg. Gym. kommen oder bereits freiwillig eine zweite Fremdsprache in der Oberschule, Realschule oder der IGS gelernt haben. Ich habe die KuK, die im Aufnahmeausschuss für das BG sind, aber schon sagen hören, dass solch eine Klasse im kommenden Schuljahr wohl nicht mehr zustande kommen wird.

Eine FOS Kl. 13 gibt es übrigens in NDS nicht, weil man hier über diese Schulform nicht die AHR erreichen kann. Wir haben daher nur die FOS 12 und dort ist keine zweite Fremdsprache notwendig.

Sechs ist wenig und wir hatten vorher auch mehr. Aber da in NRW fast alle Schüler die Möglichkeit einer zweiten Fremdsprache in der Sekundarstufe 1 haben (Real-, Sekundar- und Gesamtschule, nur die Hauptschulen nicht, die gibt es aber ohnehin kaum noch) und viele diese Möglichkeit nutzen, ist der Bedarf an zweiter Fremdsprache bei uns gering. Dazu kommt, dass die Schülerzahlen zurückgehen, da die Gesamtschulen eigene Oberstufen haben und die Sekundarschulen eine Oberstufenkooperation mit Gymnasien oder Gesamtschulen eingehen müssen. Und die kämpfen nicht weniger um ihre Schülerzahlen. Früher, so berichten Kollegen, ging man an die Gesamtschulen um da Werbung für das Berufliche Gymnasium zu machen, heute lässt man uns da gar nicht rein.

Gibt es bei euch keine Möglichkeit der fachgebundenen Hochschulreife?

Zitat von Gymshark

Aus Neugier: Würdest du sagen, das geringe Angebot von Französischunterricht an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen hängt an einer geringen Anzahl an vorhandenen Lehrkräften oder eher an geringem (curricularen/schülerseitigen) Bedarf?

Zweite Fremdsprache an beruflichen Schulen kann man vergessen. Ich unterrichte Spanisch nur, weil viele Schüler am Beruflichen Gymnasium und in der Fachoberschule Klasse 13 die allgemeine Hochschulreife machen wollen und eine zweite Fremdsprache nachweisen müssen. Für das BG reichen drei Jahre neueinsetzender Spanischunterricht, für die Fachoberschule sogar zwei Jahre. Theoretisch bieten wir auch weiterführenden Fremdsprachunterricht an, aber da die Schüler je nach abgebender Schule Französisch, Spanisch oder Niederländisch hatten, kriegen wir nie genug Schüler zusammen um die entsprechende Klassenstärke zu erreichen. Wir kriegen ja so kaum noch eine elfte Klasse am Beruflichen Gymnasium zusammen, bei meinen neueinsetzenden Spaniern sind es in diesem Schuljahr 6 Schüler gewesen.

Was man so alles verpasst, wenn man Leute ignoriert.

An unserem Berufskolleg und auch in der Nachbarschaft werden Deutsch und Englisch gesucht. Deutsch heißt in dem Falle vor allem DaZ. Mathematik und Informatik werden natürlich immer gesucht und anders als bei Deutsch und Englisch wird das wohl auch in 5 Jahren recht sicher noch so sein.

Zitat von chilipaprika

Ich HASSE HASSE HASSE korrigieren.

Hä, mach doch einfach im Unterricht?!?

Zitat von WillG

Man müsste mal durchdenken, ob so etwas rein qua Dienstanweisung durchgesetzt werden kann bzw. ob andere Gremien die Möglichkeit haben, so eine Anweisung im Rahmen Ihrer Mitbestimmung zu umgehen.

Spontan fiele mir die Hausordnung ein, die in vielen Bundesländern durch das Schulforum, die Schulkonferenz oder die Schulpflegschaft muss. Wenn die Kaffee bzw. Tee explizit erlaubt und die Lehrervertreter gemeinsam mit Schüler- bzw. Elternverteter sie so beschließen, kann dann der SL den Lehrkräften das Kaffeetrinken im Unterricht per Dienstanweisung trotzdem verbieten?

Vielleicht fürchtet der Schulträger um seinen Teppich.

Zitat von pfto3

Es gibt ja keine Pflicht, Klassenlehrer zu sein

*cries in two and a half Klassenleitung*

Zitat von Wolfgang Autenrieth

Lies den Artikel. Gegen den atomaren Overkill, der 1983 beinahe ausgelöst wurde, war der "abartige Vernichtungskrieg Hitlers" Kinkerlitzchen.

Ich kenne die Geschichte. So unbekannt ist die ja nun auch nicht.

Zitat von Wolfgang Autenrieth

BTW: Wusstet ihr "Nachgeborenen", dass es euch vermutlich nicht gäbe, wenn nicht ein russischer Oberst 1983 den Befehl verweigert hätte? Damals sind wir am atomaren Armageddon knapp vorbei geschrammt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Stanislaw…fowitsch_Petrow

Mich gäb's auch nicht, wenn Hitler keinen abartigen Vernichtungskrieg gestartet hätte. Und wie viele Milliarden von Menschen aus anderen Gründen nicht gibt. Schrecklich, schrecklich.

Zitat von Quittengelee

Edit: sehe gerade, dass die verweigernden Sikh Rosa Launes Einfall waren.

Nicht verweigernd! Ich glaube tatsächlich nicht, dass auch nur ein gläubiger Sikh seinen Wehrdienst verweigern würde und den Dienst an der Waffe wird ein gläubiger Sikh auch nicht aus Gewissensgründen verweigern können – das schließt sich im Grunde aus. Mir geht es nur um die Auflösung der Kollision einer verfassungsrechtlichen Pflicht und eines verfassungsrechtlichen Grundrechts.

Zitat von plattyplus

Mir geht es darum alle Schlupflöcher, die Du eröffnest und die dazu genutzt werden könnten sich dem Pflichtdienst zu entziehen, zu schließen. Egal ob Doc. Holiday, religiöse Ausrichtung, Essenspräferenzen, …

Niemand kann sich entziehen, alle sind vor der Pflicht gleich.

Das ist eben nicht so. Menschen sind unterschiedlich, deswegen gibt es auch besondere und unzumutbare Härten. Und machen wir uns nichts vor, Menschen sind bereit für ihre Prinzipien weit zu gehen, ich denke da nur an die ganzen hingerichteten Zeugen Jehovas, die den Wehrdienst im dritten Reich verweigert haben und ihn auch in der Bundesrepublik samt Zivildienst verweigert haben. Da ist man auch drauf eingegangen und hat den § 15a ZDG geschaffen, der es Menschen erlaubt, statt Zivildienst ein privatrechtliches Arbeitsverhältnis im Krankenhaus einzugehen. Ich denke, der Bundeswehr bricht es keinen Zacken ab, wenn sie einen Turban als alternatives Uniformteil zulässt. Schwieriger wäre es aber tatsächlich mit koscherer Verpflegung.

Zitat von Maylin85

Gibt es eine gesonderte Statistik zu Wehrdienstleistenden?

Zudem wäre möglich, dass ähnlich viele Menschen sich auch als Nichtswehrdienstleistende oder Nichtsoldaten trotzdem weiter suizidiert haben und dann eben nur in dieser speziellen Statistik nicht auftauchen... will sagen, hier einen direkten Effekt zu suggerieren, finde ich etwas weit hergeholt.

Es gibt leider keine Statistik extra für Grundwehrdienstleistende. Was ich gefunden habe, war eine Kleine Anfrage der Linksfraktion von 2008, da gibt das BMV an, dass im Jahr 2007 zwei Wehrpflichtige durch Unfälle im Dienst gestorben sind. Insgesamt scheint mir die statistische Erfassung aber so, dass man daraus so gut wie keine Schlüsse ziehen kann. https://dserver.bundestag.de/btd/16/138/1613808.pdf