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Einfach Religion und Ethik in der Schule abschaffen. Dann gibt's da auch keine Probleme mehr.

Hallo PeterKA, da gab es ein Missverständnis: Es geht gar nicht um Schutz vor dir selbst, sondern um die Frage, wo und wie die Daten technisch verarbeitet werden. Sobald man Rechnungsdaten systematisch durch Drittanbieter auslesen lässt, verlässt man die lokale Umgebung – selbst bei scheinbar ‚bequemen‘ Cloud-Lösungen. Da Gesundheitsdaten unter die strengsten Schutzklassen fallen, ist die Hürde für eine rechtskonforme Verarbeitung hier extrem hoch. Der BeihilfeBuddy verfolgt deshalb einen…

[…] Berlin kann sich auf Art. 141 GG berufen (scheint bei der Entscheidung aber nicht der Fall gewesen zu sein). Brandenburg kann dies vielleicht nicht, es ist bisher nie geklärt worden. Brandenburg und die Kläger haben sich 2002 geeinigt, dass eine Abmeldung vom LER-Unterricht möglich ist, damit ist die Verfassungsbeschwerde hinfällig geworden. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2002/10/fs20021031_1bvf000196.html

[…] Für Berlin haben Gerichte aber anders entschieden? https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2007/bvg07-048.html