Die CDU ist so komplett abgewatscht, dass es absurd wäre, daraus einen Regierungsanspruch abzuleiten und auf Teufel komm raus seltsame Koalitionen einzugehen.
Schwierige Ausgangslage.
Meckerforum, hier darf alles rein, was doof ist
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Vielleicht ist eine AfD-Minderheitsregierung die beste Möglichkeit sie zu entzaubern. Ohne Mehrheit können sie nicht alles durchsetzen und gleichzeitig werden sie vielleicht entzaubert. Und ja, ich weiß, dass das 1933 auch nicht geklappt hat. Aber was sind die Alternativen?
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Aber: der Herr Siegmund hat doch schon angekündigt, dass er keine knappe Regierung mit wenigen Stimmen Mehrheit leiten würde.
Hat er doch bereits zurückgenommen.
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Ah, okay. Ich hatte nicht mitbekommen, dass da mal wieder ein afdler mit der Maus ausgerutscht war.
Habe die letzten Tage genossen und mich nicht darum gekümmert.
Das mache ich jetzt auch.
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Wir können es eh nicht ändern und nur froh sein, wenn wir nicht davon betroffen sind.
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Natürlich sind wir davon betroffen und natürlich können wir etwas ändern.
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Natürlich sind wir davon betroffen und natürlich können wir etwas ändern.
Ok, und wie änderst Du nun was genau am Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt. Die Wahl ist vorbei. Wir sind zwar auch mittelbar betroffen aber als Lehrkraft in Sachsen-Anhalt wäre das Wahlergebnis für mich deutlich einschneidender.
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Aufklären, positiv bleiben, im Gespräch bleiben.
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Kartoffelsalat?
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Aufklären, positiv bleiben, im Gespräch bleiben.
und damit ändert sich das Wahlergebnis?
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Warum darf eine Partei, die als gesichert rechtsextrem gilt, überhaupt gewählt werden?
Weil man gesichert rechtsextrem sein darf, solange man nicht verboten wird. Und für das Verbot braucht man mehr, unter anderem Arsch in der Hose der Entscheidungsträger in Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat.
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Warum darf eine Partei, die als gesichert rechtsextrem gilt, überhaupt gewählt werden?
Weil Bundesregierung oder Bundesrat oder Bundestag keinen Antrag beim Bundesverfassungsgericht gestellt haben, alle sind mit CDU - Mehrheit. Es dauert dann noch Jahre und ich fürchte daher, es ist zu spät.
Auch ich bin froh, nicht in Sachsen-Anhalt zu unterrichten, ich fürchte das Momentum für die nächsten Wahlen, ein paar Prozente bringt es sicher und bin zudem froh, nur noch eine Wahl in Baden-Württemberg als Beamter zu erleben.
Entzaubern lassen sich Rechtsextreme nicht. Schuld sind die anderen, gelesen wird nur, was die eigene Blase produziert.
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Weil Bundesregierung oder Bundesrat oder Bundestag keinen Antrag beim Bundesverfassungsgericht gestellt haben, alle sind mit CDU - Mehrheit. Es dauert dann noch Jahre und ich fürchte daher, es ist zu spät.
Naja, gerüchteweise regiert die SPD aktuell mit. Es gab soll sogar mal eine Ampel-Regierung ohne CDU und mit einem SPD-Kanzler gegeben habe. Das sind natürlich alles nur Gerüchte. Es ist viel einfacher die Schuld einer einzelnen Partei zuzuschieben.
Im Grundsatz ist es doch so, dass die Mehrheit in den Parteien denkt, dass man mit einem Verbotsverfahren nicht durchkommt und es daher die AfD nur noch stärken würde. Diesen Gedankengang gibt es zu mindestens in allen demokratischen Parteien. Wie richtig das ist, mag ich nicht beurteilen.
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und damit ändert sich das Wahlergebnis?
Die Haltung dazu, das Resümee daraus, der Umgang damit.
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Naja, gerüchteweise regiert die SPD aktuell mit. Es gab soll sogar mal eine Ampel-Regierung ohne CDU und mit einem SPD-Kanzler gegeben habe. Das sind natürlich alles nur Gerüchte. Es ist viel einfacher die Schuld einer einzelnen Partei zuzuschieben.
Im Grundsatz ist es doch so, dass die Mehrheit in den Parteien denkt, dass man mit einem Verbotsverfahren nicht durchkommt und es daher die AfD nur noch stärken würde. Diesen Gedankengang gibt es zu mindestens in allen demokratischen Parteien. Wie richtig das ist, mag ich nicht beurteilen.
Früher war die AfD noch nicht wichtig genug, sie muss auch zahlenmäßig in der Lage sein, die Demokratie nachhaltig zu schädigen. Daran ist der letzte Antrag gescheitert. Hättet ihr das Ergebnis vor 2 Jahren für möglich gehalten? Alleinregierung?
Damit stellt sich die Frage, wann ein Antrag überhaupt durchkommen kann?
