Wobei es echt interessant wäre zu erfahren was passiert, wenn jemand ohne Wahlbenachrichtigung aber mit Personalausweis ins Wahllokal kommt, der Wahlhelfer in seiner Liste nachschaut, feststellt, dass der Name schon abgehakt ist und der Wähler n Eidesstatt erklärt noch nicht gewählt zu haben? Da war dann nämlich zuvor ein Nicht-Wahlberechtigter mit dem Wahlschein im Lokal.
Ja, wäre interessant. Würde aber (leider) keine Konsequenzen haben, weil kein Wahlhelfer gegen die Regeln verstoßen hätte. Genauso könnte es passieren, dass jemand meine Wahlbenachrichtigung abgreift und Briefwahl beantragt, ohne dass ich es merke und ich dann wählen will. Das ist eben eine Lücke im (deutschen) System, die offensichtlich nicht so sehr ausgenutzt wird, dass man sie nicht schließt. Jedes Land geht mit verbrecherischen Absichten anders um. (und nachdem (nicht nur) viele korsische Tote mit Briefwahl gewählt haben, hat man irgendwann in Frankreich die Briefwahl abgeschafft). Ob die Vollmacht eine bessere Lösung, wer weiß ... Ich halte sie zwar für "sicherer", aber mit dem Beigeschmack, dass das Wahlgeheimnis aus eigenem Antrieb verletzt werden MUSS. Da ich zu 99% sicher bin, dass meine Vollmacht-Wahlen schon mal missbraucht wurden, bin ich froh um die deutsche Briefwahlmöglichkeit und lebe mit DIESEM (Rest-)Risiko.
Vermutlich würde man in Deutschland sich aber schon im Vorfeld der Wahl beim Bürgerbüro erkundigen, wo die Wahlbenachrichtigung abgeblieben ist, und nicht einfach nur mitdem Petsonalausweis zur Wahl gehen.
Und dann könnte an die Wahlhelfer ein Hinweis rausgehen, dass dieser Ausweis zu dieser Wshlbenachrichtigung auf jeden Fall zu kontrollieren ist.
Ich wäre jedenfalls beunruhigt, wenn ich nichg wüsste wohin und zu wem meine Wahlbenachrichtigung verschwunden ist.
Aber wie chilipaprika geschrieben hat, ist das eher Theorie als Praxis.
Vermutlich würde man in Deutschland sich aber schon im Vorfeld der Wahl beim Bürgerbüro erkundigen, wo die Wahlbenachrichtigung abgeblieben ist, und nicht einfach nur mitdem Petsonalausweis zur Wahl gehen.
Und dann könnte an die Wahlhelfer ein Hinweis rausgehen, dass dieser Ausweis zu dieser Wshlbenachrichtigung auf jeden Fall zu kontrollieren ist.
Ich wäre jedenfalls beunruhigt, wenn ich nichg wüsste wohin und zu wem meine Wahlbenachrichtigung verschwunden ist.
Aber wie chilipaprika geschrieben hat, ist das eher Theorie als Praxis.
Ich war schon öfter ohne Wahlberechtigungskarte wählen, ich kenne ja mein Wahllokal. Und wenn es dann reicht, den Namen zu sagen...
... Genauso könnte es passieren, dass jemand meine Wahlbenachrichtigung abgreift und Briefwahl beantragt, ohne dass ich es merke und ich dann wählen will. Das ist eben eine Lücke im (deutschen) System, die offensichtlich nicht so sehr ausgenutzt wird, dass man sie nicht schließt. Jedes Land geht mit verbrecherischen Absichten anders um. (und nachdem (nicht nur) viele korsische Tote mit Briefwahl gewählt haben, hat man irgendwann in Frankreich die Briefwahl abgeschafft). Ob die Vollmacht eine bessere Lösung, wer weiß ... Ich halte sie zwar für "sicherer", aber mit dem Beigeschmack, dass das Wahlgeheimnis aus eigenem Antrieb verletzt werden MUSS. Da ich zu 99% sicher bin, dass meine Vollmacht-Wahlen schon mal missbraucht wurden, bin ich froh um die deutsche Briefwahlmöglichkeit und lebe mit DIESEM (Rest-)Risiko.
Fragen zu deinem Beitrag:
- Wie sollte man die Wahlbenachrichtigung abgreifen? Da fiele mir eigentlich nur der Kontext Pflege ein. Die kommen ja zu jedem nach Hause.
- was war mit korsischen Toten mit Briefwahl?
- was ist eine Vollmachtwahl, hat jemand in deinem Namen gewählt und du vermutest, dass er/sie was anderes angekreuzt hat? Das klingt ja nach üblem Vertrauensmissbrauch.
- was ist eine Vollmachtwahl, hat jemand in deinem Namen gewählt und du vermutest, dass er/sie was anderes angekreuzt hat? Das klingt ja nach üblem Vertrauensmissbrauch.
Es gibt demokratische Systeme, in denen jemand, der zur Stimmabgabe verhindert ist, jemand anderen bevollmächtigen kann, für ihn abzustimmen. Das Problem ist dabei natürlich, dass sich die Stimmabgabe nicht nachprüfen lässt und dass der bevollmächtigte im Grunde zwei Stimmen abgibt. Frankreich hat dieses System offenbar eingeführt. Ich kenne es selber nur bei Parlamentsabstimmungen in Spanien, wo verhinderte Abgeordnete einen Kollegen bevollmächtigen, in ihrem Sinne abzustimmen. Da dies aber öffentliche Stimmabgaben sind, kann man immerhin sehen, wie abgestimmt wurde.
- Wie sollte man die Wahlbenachrichtigung abgreifen? Da fiele mir eigentlich nur der Kontext Pflege ein. Die kommen ja zu jedem nach Hause.
Es klaut keiner MEINE (oder deine) Wahlberechtigung. Es geht eben um die alte Oma, die nichts mehr genau weiß, die eine Haushaltshilfe oder ein Enkelkind hat, usw... Ich komme von einer politisierten Familie (und "mein" System läuft eh anders), aber meine Oma und Opa hätten es womöglich nicht gecheckt. (und ich kenne genug Leute, denen es nicht unbedingt mehr auffallen würde. In Frankreich sind die Wahlunterlagen DEUTLICH umfangreicher und trotzdem werden sie oft nicht viel beachtet (merke ich daran, dass ich bei anstehenden Wahlen, als ich noch Hoffnung auf qualitativen Französischunterricht hatte, immer nach einem Set Wahlunterlagen fragte und viele sie wie Werbung weggeworfen hatten oder nicht aufgepasst hatten).
- was ist eine Vollmachtwahl, hat jemand in deinem Namen gewählt und du vermutest, dass er/sie was anderes angekreuzt hat? Das klingt ja nach üblem Vertrauensmissbrauch.
Da es in Frankreich keine Briefwahl (mehr) gibt (nie Zeit meines Lebens, und ich bin alt), gibt es nur noch die Möglichkeit der Vollmacht. Diese muss allerdings bei der Bundespolizei (oder einer Botschaft / botschaftlichen Vertretung) angefertigt werden, also nicht einfach so zuhause. Vollbemächtigte*r kann nur jemand sein, der im selben Wahlbüro wählt und dieser darf nur eine Vollmacht haben. Als Auslandsfranzösin kann ich mir als Wahlbüro/Wahlregister sowohl meine letzte Adresse aussuchen oder irgendeine Adresse mit einem Verwandten bis 3. Grad (oder so. und da wäre ich wieder auf Korsika ) Vertrauensmissbrauch: Ich sage es mal so.. Wenn es der einzige Vertrauensmissbrauch in meinem Leben wäre, könnte ich ganz okay damit leben. Immerhin wusste ich damals schon relativ sicher, dass ich nicht komplett vertrauen konnte, hatte aber keine große Lust auf Streit. Die Abweichungen sind nicht konträr auf dem politischen Spektrum, wir reden in Frankreich von vielleicht 15 Kandidat*innen beim ersten Wahlgang der Präsiwahlen. Heutzutage gebe ich keine Vollmacht mehr, also keinem. Ich wähle aus Prinzip seit über 15 Jahren nicht mehr in Frankreich, muss aber zugeben, dass ich für 2027 doch überlege, mich zu registrieren, auch wenn ich dafür ans andere Ende von NRW fahren muss. Nicht für mich, aber für meinen Neffen (also seine Zukunft).
Ich kenne es selber nur bei Parlamentsabstimmungen in Spanien, wo verhinderte Abgeordnete einen Kollegen bevollmächtigen, in ihrem Sinne abzustimmen. Da dies aber öffentliche Stimmabgaben sind, kann man immerhin sehen, wie abgestimmt wurde.
Heutzutage gebe ich keine Vollmacht mehr, also keinem. Ich wähle aus Prinzip seit über 15 Jahren nicht mehr in Frankreich, muss aber zugeben, dass ich für 2027 doch überlege, mich zu registrieren, auch wenn ich dafür ans andere Ende von NRW fahren muss. Nicht für mich, aber für meinen Neffen (also seine Zukunft).
Aber habt ihr in Frankreich nicht diese verrückten Auslandswahlkreise bei Parlamentswahlen? Muss man dafür dann zur Botschaft/zum Konsulat fahren, um wählen zu können?
Doch. Ich kann als "Auslandsfranzösin" entweder mit Vollmacht auf einem inländischen Wahlregister wählen oder mich bei der Botschaft registriert haben. Im Studium war ich registriert, die Botschaftsvertretung war am Ende meiner Straße (und dann 50km weiter, als sie schloss, ich lebte damit). Dann war ich ein Jahr wortwörtlich am Ende der Welt und habe meine Vollmacht in der Botschaft in Wellington ausgestellt. Und dann lebte ich in einem Dorf in NDS an der niederländischen Grenze, wo meine Vertretung: in Berlin war.
aber: SELBST wenn ich mich als Auslandsfranzösin auf dem Wahlregister von (in meinem Fall) Düsseldorf registriere, bin ich nur für die Präsi- und Parlamentswahlen (und Senat?) darauf. Für Kommunal- und Regionalwahlen bin ich weiterhin auf dem letzten Register (oder könnte ich). Das heißt, in der Zeit, wo es noch nicht klar war, dass mein Leben hier ist (und nicht nur eine verrückte Phase fürs Studium), war ich zweigleisig unterwegs ("Wählen ist ein hart erkämpftes Recht, Wählen ist eine Zivilpflicht!"). Das habe ich noch eine Weile so gemacht, bis ich erkannt habe, wie absurd es ist, dass sich dieselben Menschen über die Erdogan-Wahl der Deutschlandtürken aufregen, mich aber nach der Präsiwahl fragen, ob ich bitte gefälligst gegen LePen gewählt habe (oder noch schlimmer: was ich gewählt habe..).
Leider ist die Entscheidung der Öffnung der Wahlbüros in Städten außerhalb der Botschaften und offiziellen Vertretungen eine Ermessensentscheidung. Dann ist man darauf festgelegt. Bis Ende Dezember kann ich mich für 2027 registrieren lassen, ich lasse mir Zeit, es ist leider nicht das Wichtigste in meinem Leben. (Ja, ich werde eine zynische, politikverdrossene Politiklehrerin)
Der Personalausweis kostet 46,-€, dauert mehrere Wochen, muss persönlich im Einwohnermeldeamt abgeholt werden und ist bei der Wahl im Wahllokal vorzulegen.
Man kann sich auch mit Reisepass ausweisen. Führerschein wir schwierig, weil das keine Meldeadresse drauf steht.
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