Ist die AfD eine demokratische Partei?

  • D.h. du hältst jemanden, der nach Art. 146 GG ein Verfassungreferendum anstrebt für rechtsextrem? (fett von mir)

    Das kann durchaus der Fall sein ja.

    Auch Hitler agierte ja bis zum Ermächtigungsgesetz im Grundsystem der Weimarer Verfassung.

    Es käme auf den Inhalt des Referendums an. Im Gegensatz zur Weimarer Republik haben wir unveräußerliche Grundgesetzbestandteile wie die Menschenwürde. Und doch würde ich jemanden, der den Spielraum, den Judikative und Exekutive bieten, durch weiträumige legale Änderungen zu erweitern sucht, als rechtsextrem bezeichnen, wenn besagter Spielraum etwa die Unterwanderung der Menschenwürde erleichtern würde.

    Demokratische Regelungen können sich auch selber abschaffen.

  • Das kann durchaus der Fall sein ja.

    Auch Hitler agierte ja bis zum Ermächtigungsgesetz im Grundsystem der Weimarer Verfassung.

    Es käme auf den Inhalt des Referendums an. Im Gegensatz zur Weimarer Republik haben wir unveräußerliche Grundgesetzbestandteile wie die Menschenwürde. Und doch würde ich jemanden, der den Spielraum, den Judikative und Exekutive bieten, durch weiträumige legale Änderungen zu erweitern sucht, als rechtsextrem bezeichnen, wenn besagter Spielraum etwa die Unterwanderung der Menschenwürde erleichtern würde.

    Demokratische Regelungen können sich auch selber abschaffen.

    Die Menschenwürde ist Teil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, von daher wäre jemand, der diese zu unterwandern gedenkt, definitorisch vollkommen korrekt als "rechtsextrem" zu bezeichnen. Eventuell gibt es auch "linksextreme" Anwendungsfälle, bei denen mir jetzt spontan keine Beispiele einfallen.

    Das Entscheidende ist jedoch, dass wir spätestens hier definitiv nicht mehr im Rahmen des demokratischen Spektrums wären.

  • Das kann durchaus der Fall sein ja.

    Auch Hitler agierte ja bis zum Ermächtigungsgesetz im Grundsystem der Weimarer Verfassung.

    Es käme auf den Inhalt des Referendums an. Im Gegensatz zur Weimarer Republik haben wir unveräußerliche Grundgesetzbestandteile wie die Menschenwürde. Und doch würde ich jemanden, der den Spielraum, den Judikative und Exekutive bieten, durch weiträumige legale Änderungen zu erweitern sucht, als rechtsextrem bezeichnen, wenn besagter Spielraum etwa die Unterwanderung der Menschenwürde erleichtern würde.

    Demokratische Regelungen können sich auch selber abschaffen.

    Bei einer Totalrevision des Grundgesetzes nach Art. 146 GG kann auch der Kern der von der Ewigkeitsklausel geschützten Normen geändert werden. Die Menschenwürdegarantie ist davon vielleicht ausgenommen, klar ist das aber nicht.

  • Die Menschenwürde ist Teil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, von daher wäre jemand, der diese zu unterwandern gedenkt, definitorisch vollkommen korrekt als "rechtsextrem" zu bezeichnen. Eventuell gibt es auch "linksextreme" Anwendungsfälle, bei denen mir jetzt spontan keine Beispiele einfallen.

    Das Entscheidende ist jedoch, dass wir spätestens hier definitiv nicht mehr im Rahmen des demokratischen Spektrums wären.

    Extremisten sind in unseren Breitengraden keine Demokraten, sie wollen die Revolution, zur Not auch gewaltsam.

  • Ach Gymshark,
    wir müssen hier keine Wortdefinitionen breittreten, nur damit du die AfD und den Rechtsextremismus relativieren kannst.
    Es genügt für die Definition ein einfacher Blick ins Synonym-Wörterbuch. Ich hoffe, ich konnte dir damit bei deinem Problem behilflich sein:
    https://www.duden.de/suchen/synonyme/rechtsextrem

    Das Diskutieren von Tatsachen ist eine "wunder"bare Sache.
    Dieser Beitrag kann Spuren von Ironie und Sarkasmus enthalten.

Werbung