NRW hatte die letzten 30 Jahre Wirtschaftsminister (m/w) aus 4 und Innenminister aus 3 unterschiedlichen Parteien. Das waren also genug unterschiedliche Augenpaare, denen es scheinbar nicht gelang, die von dir beschriebenen Probleme zu lösen.
Krieg
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Vergleichen mit anderen Altindustrieräumen ist die Bilanz lange gar nicht so schlecht gewesen, denke ich. Ich hab im Ruhrgebiet studiert und damals in einem günstigen Stadtteil gewohnt, das war (entgegen meinen eigenen Erwartungen vorher) erstaunlich okay. Im letzten Jahrzehnt gehts allerdings rasant bergab und das hat meines Erachtens weniger mit verfehlter Wirtschaftspolitik zu tun als mit Globalisierungseffekten und einer Migration, die auf sowieso strukturwandelbedingt finanziell wackelig aufgestellte Kommunen getroffen ist. Dazu kommt gerade ein beispielloser Infrastrukturverfall. Fürs die letzten 10 Jahre kann ich sagen: besser ist hier objektiv nix geworden und in meiner alten Studentenwohnung würde ich heute nicht mehr wohnen wollen, die ist nämlich ins Ghetto gerutscht.
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Im letzten Jahrzehnt gehts allerdings rasant bergab und das hat meines Erachtens weniger mit verfehlter Wirtschaftspolitik zu tun als mit Globalisierungseffekten und einer Migration, die auf sowieso strukturwandelbedingt finanziell wackelig aufgestellte Kommunen getroffen ist.
Deswegen nannte ich sowohl das Wirtschafts- als auch Innenministerium. Die von dir beschriebenen Probleme fallen in das Ressort des Innenministeriums. Hier gilt zwar Herr Reul als "harter Hund", der die Probleme mit Engagement angehen möchte (Politik der 1.000 Nadelstiche), wobei selbst das vermutlich zu wenig ist, um größere Veränderungen nachhaltig zu etablieren. Diese sind vermutlich nur möglich, wenn jemand mit konkreter Vision über bürokratische und parteipolitische Grenzen hinausgeht. Das trauen sich nur Wenige. Gerade die letzten Wochen zeigten, dass bis zur Umsetzung eines politischen Themas die unterschiedlichen Strömungen innerhalb der Regierungs- sowie der Koalitionspartei überzeugt werden müssen, um am Ende zu einer Kompromisslösung zu kommen, die womöglich nur zu geringfügigen Veränderungen führt.
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Es sind teilweise auch schlicht Probleme, die sich aus der EU-Freizügigkeit ergeben..
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Wie jedes Gesetz ließe sich auch die aktuelle Rechtsprechung zur EU-Freizügigkeit einschränken oder verändern. Die Schwierigkeit ist nur, für dieses Vorhaben eine politische Mehrheit zu erreichen. Diese sehe ich derzeit nicht auf nationaler, geschweige denn auf EU-Ebene.
Der Innenminister könnte sich natürlich einfach über geltendes EU-Recht hinwegsetzen, aber dann ist die Frage, ob er genug Unterstützung in den eigenen Reihen hätte, um einen Backlash der Opposition abfedern zu können.
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Es sind teilweise auch schlicht Probleme, die sich aus der EU-Freizügigkeit ergeben..
Es ist schon auch unsere Umsetzung vor Ort.
Um nur ein Beispiel zu nennen: vor ein paar Wochen hat die zuständige Ministerin angekündigt, die Übernahme von Mieten bei Bürgergeldempfängern pro Quadratmetern zu deckeln. Hintergrund ist ein Masche, die das ausnutzt: Jemand, meist aus einem osteuropäischen EU-Land, kauft eine Schrottimmobilie. Dort ziehen dann extra zu diesem Zweck nach Deutschland geholte Menschen aus Rumänien oder Bulgarien ein, die dort mit mehreren Personen ein Zimmer mieten und Bürgergeld (oder vorher Harz 4) beantragen, damit die Miete vom Amt übernommen wird. In einer maroden Wohnung wohnen dann 8 Personen mit jeweils einzelnen Mietverträgen und der Eigentümer kassiert für eine Wohnung insgesamt 4000 € pro Monat. Kein Mensch würde zu solchen Konditionen regulär mieten, aber so lohnt es sich für beide Beteiligte, weil die Miete vom Amt bezahlt wird und der Mieter gleichzeitig Bürgergeld bekommt. (In der Konstellation macht es dann auch gar keinen Sinn, sich Arbeit zu suchen, weil dann die Miete nicht mehr übernommen würde.)
Die Masche ist bekannt, ich habe vor sicher 10 Jahren zum ersten mal eine Dokumentation über die damit verbundenen Probleme gesehen (sie ist einer der Hauptgründe dafür, dass manche Stadtteile in Ruhrgebietsstädten so abgestiegen sind). Solche Dinge wurden von der Politik jahrelang sehenden Auges ignoriert. Gerade hat die SPD-Basis den dort populären eigenen Bürgermeister von Berlin-Neukölln abgesägt, unter anderem, weil er dort ähnliche Probleme angesprochen hat. -
Ja, genau das gibts hier auch viel. Der Grundfehler ist meines Erachtens allerdings, dass eine Einwanderung in fremde Sozialsysteme überhaupt möglich ist. Nach 3 oder 5 Jahren Berufstätigkeit und nachweislicher Nettosteuerzahlung, meinetwegen, aber so, wie es derzeit läuft, ist das gesamte System ein absoluter Irrsinn. Die Mietgeschichten sind ein Folgesymptom.
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Es ist schon auch unsere Umsetzung vor Ort.
Um nur ein Beispiel zu nennen: vor ein paar Wochen hat die zuständige Ministerin angekündigt, die Übernahme von Mieten bei Bürgergeldempfängern pro Quadratmetern zu deckeln. Hintergrund ist ein Masche, die das ausnutzt: Jemand, meist aus einem osteuropäischen EU-Land, kauft eine Schrottimmobilie. Dort ziehen dann extra zu diesem Zweck nach Deutschland geholte Menschen aus Rumänien oder Bulgarien ein, die dort mit mehreren Personen ein Zimmer mieten und Bürgergeld (oder vorher Harz 4) beantragen, damit die Miete vom Amt übernommen wird. In einer maroden Wohnung wohnen dann 8 Personen mit jeweils einzelnen Mietverträgen und der Eigentümer kassiert für eine Wohnung insgesamt 4000 € pro Monat. Kein Mensch würde zu solchen Konditionen regulär mieten, aber so lohnt es sich für beide Beteiligte, weil die Miete vom Amt bezahlt wird und der Mieter gleichzeitig Bürgergeld bekommt. (In der Konstellation macht es dann auch gar keinen Sinn, sich Arbeit zu suchen, weil dann die Miete nicht mehr übernommen würde.)
Die Masche ist bekannt, ich habe vor sicher 10 Jahren zum ersten mal eine Dokumentation über die damit verbundenen Probleme gesehen (sie ist einer der Hauptgründe dafür, dass manche Stadtteile in Ruhrgebietsstädten so abgestiegen sind). Solche Dinge wurden von der Politik jahrelang sehenden Auges ignoriert. Gerade hat die SPD-Basis den dort populären eigenen Bürgermeister von Berlin-Neukölln abgesägt, unter anderem, weil er dort ähnliche Probleme angesprochen hat.Und die armen rumänischen und bulgarischen Opfer (oft Sinti und Roma) haben hier keine Perspektiven und müssen sich teilweise auch durch unschöne Dinge über Wasser halten.
Habe einige Freunde aus Duisburg, die mir schlimme Dinge berichten.
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Wie ist Eure Prognose für Donnerstag?
Mhh...keine Reaktion...
Einen wunderschönen guten Abend erstmal!
Vor ein paar Stunden im Radio gehört, dass auf Empörung der Ukrainer und Europäer mit den USA zusammen ein verbesserter Entwurf für den 28 Punkte Plan erarbeitet werden soll. Rubio soll sich konstruktiv und der Ukraine entgegenkommend geäußert haben, sowie andere Republikaner. Trump habe wegen "Undank der Ukrainer" zunächst einen Wutanfall bekommen. Muss man sich um seinen Blutdruck sorgen machen?
Es scheint jetzt etwas besser für die Ukraine zu laufen, aber ich fürchte, dass dann Putin wieder ein Strich durch die Rechnung machen wird.
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Mhh...keine Reaktion...
Einen wunderschönen guten Abend erstmal!
Vor ein paar Stunden im Radio gehört, dass auf Empörung der Ukrainer und Europäer mit den USA zusammen ein verbesserter Entwurf für den 28 Punkte Plan erarbeitet werden soll. Rubio soll sich konstruktiv und der Ukraine entgegenkommend geäußert haben, sowie andere Republikaner. Trump habe wegen "Undank der Ukrainer" zunächst einen Wutanfall bekommen. Muss man sich um seinen Blutdruck sorgen machen?
Es scheint jetzt etwas besser für die Ukraine zu laufen, aber ich fürchte, dass dann Putin wieder ein Strich durch die Rechnung machen wird.
Tja, der 1. Plan war von Russland wie Rubio mehreren Senatoren erzählt hat, die inzwischen an die Presse gingen. Angeblich wollten einige Amerikaner u.a. Rubio es bereits vorher bearbeiten, Trump übernahm es einfach. Jetzt scheint doch die etwas ukrainisch freundlichere Seite das Kommando zu übernehmen. Frage, wie lange und natürlich wird Russland ablehnen.
Ich finde auch den Punkt interessant, USA soll 50 % der Gewinne aus den 100 Milliarden von der Ukrainehilfe erhalten und Europa weitere 100 Milliarden zahlen, weil das Geld natürlich nicht reicht. Dieser Punkt Russlands hat Trump vermutlich überzeugt. Europa wurde natürlich nicht gefragt.
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Wenn man sich die Zahlen nüchtern anschaut, relativiert sich das Ganze deutlich: Bei mehreren Millionen Leistungsbeziehenden spricht die Bundesagentur für Arbeit von einigen hundert Verdachtsfällen auf organisierten Bürgergeldbetrug. Aus der Antwort der Regierung auf die Anfrage der Grünen lässt sich entnehmen, dass nur drei Fälle bekannt sind, bei denen Gerichte eine Geldstrafe verhangen haben, also selbst da keine bandenmäßigen Betrug gesehen haben. Das ist ein reales Problem, aber eben eines im Promillebereich. Weit entfernt von dem Bild, das rechte Akteure und Springer-Medien gerne zeichnen oder hier User*innen dies als Hauptgrund für den Abstieg mancher Ruhrgebietsstädte überhöhen.
Die starke Aufregung hat weniger mit der tatsächlichen Häufigkeit zu tun als mit der politischen Verwertbarkeit des Themas. Es passt perfekt in das Narrativ von „kriminellen Ausländern“ und einem angeblich völlig ausufernden Sozialstaat.
Schaut man genauer hin, liegt der Kern jedoch im Immobiliensektor: Die Masche funktioniert nur, weil skrupellose Vermieter Schrottimmobilien zu Wucherpreisen vermieten und der Staat kaum wirksame Eingriffsmöglichkeiten hat. Das ist in erster Linie ein Wohnungsmarkt- und Regulierungsproblem, kein kulturelles oder migrationspolitisches.
Wenn aber die Rechtskonservativen nun für Mitpreisdeckel offen sind, Vermieter*innen genauer kontrolliert werden und Gewinne aus Immobilien mehr der Allgemeinheit zu Gute kämen, wäre ich da in der Hinsicht auch offen für.
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Jetzt scheint doch die etwas ukrainisch freundlichere Seite das Kommando zu übernehmen.
Es klang sehr viel Vernünftiges von Rubio und einigen republikanischen Senatoren an, in Ansätzen sogar von Vance.
Ist das nicht auch ein Signal, dass innerhalb der Republikaner allmählich ein Umdenken stattfindet und man beginnt, sich von Trump zu distanzieren?
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Wenn man sich die Zahlen nüchtern anschaut, relativiert sich das Ganze deutlich: Bei mehreren Millionen Leistungsbeziehenden spricht die Bundesagentur für Arbeit von einigen hundert Verdachtsfällen auf organisierten Bürgergeldbetrug. Aus der Antwort der Regierung auf die Anfrage der Grünen lässt sich entnehmen, dass nur drei Fälle bekannt sind, bei denen Gerichte eine Geldstrafe verhangen haben, also selbst da keine bandenmäßigen Betrug gesehen haben. Das ist ein reales Problem, aber eben eines im Promillebereich. Weit entfernt von dem Bild, das rechte Akteure und Springer-Medien gerne zeichnen oder hier User*innen dies als Hauptgrund für den Abstieg mancher Ruhrgebietsstädte überhöhen.
Ich habe die Problematik nicht als "Hauptgrund" dargestellt, sondern sprach von einer Kombination aus Strukturwandel, kommunaler Finanzlage, Infrastrulturverfall und Migration. Für manche Städte ist sie dennoch gravierend und bestimmt logischerweise auch das politische Mikroklima. Dabei geht es weniger um Sozialbetrug, als um - ja, Tatsache - Stadtbild und wie sich ganze Viertel transformieren. Duisburg z.B. hat in wenigen Jahren eine Zuwanderung von etwa 30.000 Rumänen und Bulgaren zu verzeichenen. Das hat die Größenordnung einer Kleinstadt. Was angesichts der sinkenden Gesamtbevölkerungszahl in der Stadt eigentlich relativ egal wäre, wenn damit nicht (aus mir immer noch unerfindlichen Gründen - warum lebt und verhält man sich so?) der komplette Verfall dieser Stadtteile einherginge. Wer kann, geht. Spiegelt sich auch schön in der Tabelle zu Bevölkerung nach Staatsanehörikeit in diesem Artikel: https://www.waz.de/staedte/duisbu…nalitaeten.html Nachbarstädte wie Dinslaken nehmen zukünftig keine Duisburger Schüler mehr auf, weil sie komplett mit Anmeldungen überrannt werden, was garantiert noch mehr Leute, die ihre Kinder nicht im Duisburger Norden einschulen möchten, zum Wegzug nötigen wird. Was hier passiert, ist Marginalisierung in Rekordzeit und der Katalysator ist in diesem Fall ganz klar die Migrationsproblematik.
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Wenn man sich die Zahlen nüchtern anschaut, relativiert sich das Ganze deutlich: Bei mehreren Millionen Leistungsbeziehenden spricht die Bundesagentur für Arbeit von einigen hundert Verdachtsfällen auf organisierten Bürgergeldbetrug.
Das was ich beschrieben habe, ist kein Betrug, es ist ein legales Ausnutzen des Systems.
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Es ist sehr leicht, unser System zu betrügen, ohne dass es registriert wird.
Mir fallen spontan nur 5 Bürgergeldempfänger ein, die als ehrlich gelistet sind und die ich sehr gut kenne und teils Verwandte sind.
Alle arbeiten schwarz nebenher, alle haben weitere Einkommensquellen (z.B. Eltern, solvente Partner, Geschwister, veruntreutes Geld aus einer Insolvenz,....)
Keiner von denen bemüht sich wirklich um Arbeit bzw. wissen, wie man im Vorstellungsgespräch Unwillen zeigt. Selbst wenn eine Vermittlung in einen Job erfolgreich war, ist die Arbeit schnell zuende (vorgeschobene Rückenschmerzen).
Das hat natürlich keine allgemeine Aussagekraft, zeigt aber, dass unser System zum Ausnutzen einlädt. Ich wäre für eine Arbeitspflicht für jeden gemäß seiner Möglichkeiten, notfalls im öffentlichen Bereich. Dann würde man sehen, wer wirklich bedürftig ist.
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Die Russen waren immer schon sehr duldsam. Da wird es auch keinen Umsturz geben.
Meinst Du nicht?
Selbst in der Rüstungsindustrie werden in Russland aktuell die Löhne nicht mehr bezahlt, wie dereinst beim Zusammenbruch der UdSSR.
Externer Inhalt www.youtube.comInhalte von externen Seiten werden ohne deine Zustimmung nicht automatisch geladen und angezeigt.Durch die Aktivierung der externen Inhalte erklärst du dich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu haben wir in unserer Datenschutzerklärung zur Verfügung gestellt. -
Meinst Du nicht?
Selbst in der Rüstungsindustrie werden in Russland aktuell die Löhne nicht mehr bezahlt, wie dereinst beim Zusammenbruch der UdSSR.
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Putin-Russland wird weiterhin Friedensbomben senden, wie es jetzt schon wieder aussieht!
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Ich werde in letzter Zeit immer wieder mit der Behauptung konfrontiert, dass Hitler fälschlicherweise als "rechts" bezeichnet wurde und frage mich, was mit dieser Aussage bezweckt wird. Selbst wenn man Hitler nicht als rechts bezeichnen würde, ändert das doch nichts an den Greuel, welche unter seiner Regierung stattfanden. Was glaubt ihr, bezwecken Leute, die die Frage nach Hitlers Zuordnung zu "rechts" zur Diskussion stellen? Wenn diese Ansicht nur von offensichtlichen Idioten vertreten würde, würde ich hier nicht fragen, aber da es sich u.a. um Personen aus meinem Bekanntenkreis handelt, die ansonsten eher vernünftig agieren, bin ich irgendwie ratlos.
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Ich werde in letzter Zeit immer wieder mit der Behauptung konfrontiert, dass Hitler fälschlicherweise als "rechts" bezeichnet wurde und frage mich, was mit dieser Aussage bezweckt wird. Selbst wenn man Hitler nicht als rechts bezeichnen würde, ändert das doch nichts an den Greuel, welche unter seiner Regierung stattfanden. Was glaubt ihr, bezwecken Leute, die die Frage nach Hitlers Zuordnung zu "rechts" zur Diskussion stellen? Wenn diese Ansicht nur von offensichtlichen Idioten vertreten würde, würde ich hier nicht fragen, aber da es sich u.a. um Personen aus meinem Bekanntenkreis handelt, die ansonsten eher vernünftig agieren, bin ich irgendwie ratlos.
Das ist dermaßen absurd, dass ich da auch erstmal sprachlos wäre. Wie will man jemandem, der so etwas basales verdreht rational begegnen? Welche Argumente können da überhaupt noch ankommen? Wird da auch gleichzeitig noch dieses Grauen relativiert oder geleugnet? Oder wird versucht, rechts als weniger schlimm darzustellen und die afd damit zu verharmlosen? Uiuiui...
Auf der anderen Seite bin ich schon der ähnlich absurden Behauptung begegnet, die DDR sei nicht links sondern rechts gewesen...
