Das war's nicht.
Dann entschuldige. Ich habe das bei dem Inhalt und dem Emoji danach tatsächlich für Flapsigkeit gehalten.
Ist die AfD eine demokratische Partei?
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die Ausgangsfrage erinnert mich ein bisschen an die, ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder nicht. da ist auch nicht klar, ob es um rein definitorische Aspekte geht oder darum, etwas abzuwerten.
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die Ausgangsfrage erinnert mich ein bisschen an die, ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder nicht. da ist auch nicht klar, ob es um rein definitorische Aspekte geht oder darum, etwas abzuwerten.
Ich denke, da kann man durchaus objektive Kriterien für finden...
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"objektiv" kann in beiden Fällen nur definitorisch sein. Denn was genau ist ein "Unrechtstaat" und wie unterscheidet er sich vom Rechtstaat? Was genau ist eine "demokratische Partei" - nach Rousseau schließen sich zB Parteien und Demokratie aus. wie gesagt - ist imho reines Wortgeklaube.
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Die "altvorderen" Pädophilen waren Parteimitglieder der Grünen, so wie die Steuerbetrüger und Mafiamitglieder, die ein Parteibuch der CSU oder AfD besitzen. Diese sind jedoch in den genannten Parteien nie Ton angebend gewesen - wobei ich mir bei den Parteispendern der letztgenannten Parteien nicht sicher bin.
Aiwangers Pamphlet kam wieder aus der Versenkung, nachdem sich dieser an den rechten Rand gewanzt hatte, indem er lauthals davon redete, dass "wir uns die Demokratie zurück holen".
Dieser Satz impliziert auch Verhalten wie den Sturm auf das Bundestagsgebäude. Damit hat er sich disqualifiziert und es wurde in seiner Vergangenheit nach braunem Bodensatz gesucht - und gefunden.Zum Glück waren diese Leute nie Ton angebend, aber man hat ihre Ansichten sehr toleriert. Auch mit der Aufarbeitung haben sie sich viel Zeit gelassen.
Wieder die Doppelmoral. Habeck hat auch im Rahmen von min. einer Landtagswahl geschrieben, dass alle schön wählen gehen sollen, um sich die Demokratie zurückzuholen. Der Sturm der Entrüstung in der eigenen Partei hielt sich erwartbar in Grenzen. Die Guten (TM) dürfen das ja, denn man wüsste ja, wie er es meint.
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Zum Glück waren diese Leute nie Ton angebend, aber man hat ihre Ansichten sehr toleriert. Auch mit der Aufarbeitung haben sie sich viel Zeit gelassen.
Du verwechselst "tolerieren" mit "ignorieren". A**löcher findest du überall - und manchmal ist es nicht zu reagieren, als über jedes Stöckchen zu springen, dass aus der Ecke heraus hingehalten wird. Dadurch erhält es nur eine höhere Wertigkeit. Die Grünen haben damals das Eindreschen auf die Pädophilen der Staatsgewalt überlassen. Und das ist auch heute noch der richtige Weg.
In den Anfangszeiten der Grünen gab' es etliche Kommunen und auch Fotos, auf denen die Kinder im Sommer nackig durch die Gegend hüpften. Das wurde von der politischen Rechten gerne instrumentalisiert - so wie du das heute tust.
Aber der Pädophilie-Vorwurf an die Grünen ist doch nur eine Nebelkerze, um vom eigentlichen Thema abzulenken. Ja. Die AfD ist antidemokratisch. Sie nutzt die Demokratie, um letztlich (wie das große Vorbild) die Demokratie abzuschaffen. -
Die AfD ist antidemokratisch. Sie nutzt die Demokratie, um letztlich (wie das große Vorbild) die Demokratie abzuschaffen.
Demokratie heißt Macht vom Volk aus. Woran machst du fest, dass die AfD dem Volk die Macht entziehen will?
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Die AfD stellt insofern ein großes Problem dar, als dass die Äußerungen mehrerer prominenter wie weniger prominenter PolitikerInnen dieser Partei dazu geeignet sind, Hass auf alles Nicht-Deutsche zu legitimieren, weil man sich als WählerIn oder SympathisantIn dieser Partei darauf berufen kann, dass es Person XY aus der AfD ja auch so gesagt habe.
Die AfD senkt die Hemmschwelle und suggeriert, dass es OK sei, den pluralistischen Grundkonsens aufzukündigen.DAS ist für mich das größte Problem - denn hier wird die Gesellschaft schleichend vergiftet.
Dass wir im Bereich Migration und Integration an mehreren Stellen umsteuern müssen, ist in meinen Augen evident. Aber wir brauchen hier neben klarer Konsequenz auch ein Grundmaß an Sensibilität und Verständnis (nicht gleichbedeutend mit Gutheißen!) für die Ursachen und Zusammenhänge der gegenwärtigen Probleme - und die sind eben multikausal.
Ich gebe dir in deinen Ausführungen größtenteils Recht.
Dass ein Nachsteuern bei der Migrationspolitik nötig ist, ist in meinen Augen bei den derzeit Verantwortlichen jedoch nicht angekommen. Dabei haben wir leider entsprechende Beispiele in Nachbarländern vor Augen, wo die Verhältnisse schlimmer sind. Meine halbschwedische Kollegin war die Hälfte der Sommerferien in Schweden. In Großbritannien hatte man eine Terrorwarnstufe für Schweden ausgesprochen, ständig Vorfälle im Land mit entsprechenden Sondersendungen im dortigen Fernsehen. Sie hat sich mal erkundigt, was denn so in Deutschland über Schweden berichtet wird. Sie war entsetzt, dass es praktisch kaum vorkam. Das ist leider zumindest für mich ein Sinnbild, wie generell mit dem komplexen Themenblock Migration in Deutschland umgegangen wird. Keine der Parteien macht derzeit wirklich den Eindruck, als wolle sie grundsätzliche Änderungen bewirken. Außer eben der AfD ...
Da kannst du thematisch auch noch einige andere Politikfelder beackern, von Euro über EU, Energiepolitik usw. Das Bild ist immer leider das gleiche. Die Parteien Grün bis CDU/CSU unterscheiden sich lediglich in Nuancen. Die einzige, die wirklich andere Aussagen trifft, ist die AfD. Da muss sie die Enttäuschten einfach nur von den Bäumen pflücken. Jetzt gäbe es ja grundsätzlich zwei Reaktionsmöglichkeiten der etablierten Parteien: ehrliche Reflexion oder Wagenburg. In unteren Ebenen höre ich von ersterem, in den oberen Ebenen eher Wagenburg. Solche Aussagen vom Verfassungsschutzpräsident, wo die AfD dann erfolgreich rechtlich gegen vorgegangen ist, sind da in meinen Augen unnötige Eigentore. Auch diesen Demokratietest für den neuen Landrat Sonnebergs sind ja letztendlich ein Armutszeugnis. Als ob ein ausgebildeter Jurist nicht haargenau wüsste, was zu sagen sei - ob man es so meint oder nicht.
Auch die AfD kann zwei unterschiedliche Entwicklingstendenzen einschlagen. Entweder der Kurs geht weiter nach rechts, was man am Verschleiß der Vorsitzenden gut erkennen konnte, oder es tritt eine Mäßigung ein, weil man irgendwann doch mal regieren will. Das wäre ja kein ungewöhnlicher Prozess, denn auch die Grünen und die Linken hatten solche Häutungsprozesse. Interessant am letzten AfD-Parteitag bezüglich Europa war, dass sie das Ziel des Austritts fallen gelassen haben, sondern jetzt eine Neugründung fordern. Der Weg dürfte derzeit aber ein weiter sein ...
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Demokratie heißt Macht vom Volk aus. Woran machst du fest, dass die AfD dem Volk die Macht entziehen will?
Öhm, also die diversen Rechtsradikalen, Faschisten unter den Führungskräften der AfD oder auch der Umstand, dass nicht nur die Jugendorganisation, sondern auch diverse Landesverbände die besondere Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes genießen könnte ein Hinweis auch für dich darauf sein, dass es zumindest relevanten Teilen dieser Partei nmitnichten darum geht einfach nur Teil des demokratischen Parteienspektrums zu sein, sondern unsere Demokratie mit den Mitteln der Demokratie auszuhöhlen und zumindest für bestimmte Bevölkerungsgruppen, die die AfD für weniger relevant erachtet, wenn es um demokratische Rechte geht, eben diese Rechte umzudefinieren, zu beschränken oder auch komplett abzuschaffen. Zumindest ein Teil der Bevölkerung würde also gesichert an Macht in Form demokratischer Einflussmöglichkeiten verlieren durch einen Machtzuwachs einer AfD.
Woran machst du fest, dass die AfD den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes nicht Macht entziehen möchte trotz der zahlreichen Rechtsradikalen oder auch Faschisten ihren Reihen?
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Öhm, also die diversen Rechtsradikalen, Faschisten unter den Führungskräften der AfD oder auch der Umstand, dass nicht nur die Jugendorganisation, sondern auch diverse Landesverbände die besondere Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes genießen könnte ein Hinweis auch für dich darauf sein, dass es zumindest relevanten Teilen dieser Partei nmitnichten darum geht einfach nur Teil des demokratischen Parteienspektrums zu sein, sondern unsere Demokratie mit den Mitteln der Demokratie auszuhöhlen und zumindest für bestimmte Bevölkerungsgruppen, die die AfD für weniger relevant erachtet, wenn es um demokratische Rechte geht, eben diese Rechte umzudefinieren, zu beschränken oder auch komplett abzuschaffen. Zumindest ein Teil der Bevölkerung würde also gesichert an Macht in Form demokratischer Einflussmöglichkeiten verlieren durch einen Machtzuwachs einer AfD.
Woran machst du fest, dass die AfD den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes nicht Macht entziehen möchte trotz der zahlreichen Rechtsradikalen oder auch Faschisten ihren Reihen?
Deutschland ist das einzige demokratische Land mit einem Verfassungsschutz in dieser Form. Dazu noch von Regierungsparteien besetzt. Dieser beobachtet dann die Opposition. Hat eventuell einen komischen Beigeschmack. Wenn ich mich irren sollte, dann klärt mich bitte auf.
Österreich hat was ähnliches in abgespeckter Form (weniger Befugnisse, anders besetzt ...).
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Woran machst du fest, dass die AfD den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes nicht Macht entziehen möchte trotz der zahlreichen Rechtsradikalen oder auch Faschisten ihren Reihen?
Die Frage stellt sich nicht, weil wir nicht Gedankenlesen betreiben, sondern uns an konkreten und offiziellen Aussagen orientieren. Da du ja Politik unterrichtest, weißt du, welche Elemente zur demokratischen Machtausübung dazu gehören. Hast du konkrete Aussagen einzelner Politiker oder Verweise auf ein Wahlprogramm, die konkret andeuten, dass die AfD Demokratie einschränken oder gar abschaffen will?
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@Frechdachs
Offizielle Aufgabe des Verfassungsschutzes ist, verfassungsfeindliche Tätigkeiten festzustellen und zu benennen. Er hat nicht die Aufgabe, die "Opposition" zu beobachten. Dass seine Befugnisse oft bedenklich überschritten wurden, steht außer Frage. Man denke dabei auch an die Angst vor den linken Gruppierungen der 60er bis 80er Jahre, als das rechte Auge noch völlig blind war... -
Deutschland ist das einzige demokratische Land mit einem Verfassungsschutz in dieser Form. Dazu noch von Regierungsparteien besetzt. Dieser beobachtet dann die Opposition. Hat eventuell einen komischen Beigeschmack. Wenn ich mich irren sollte, dann klärt mich bitte auf.
Der aktuelle Verfassungschutzpräsident ist CDU Mitglied. Das Personal wechselt nicht, wenn neue Parteien in die Regierung kommen.
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Danke euch
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...indem er lauthals davon redete, dass "wir uns die Demokratie zurück holen".
Also ich verstehe das als eine Aufforderung an Nichtwähler, wählen zu gehen.
Dieser Satz impliziert auch Verhalten wie den Sturm auf das Bundestagsgebäude.
Welchen "Sturm"?
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Also ich verstehe das als eine Aufforderung an Nichtwähler, wählen zu gehen.
Ach, der Gute Hubsi. So aufrichtig und so missverstanden. Schnüff.
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Die Frage stellt sich nicht, weil wir nicht Gedankenlesen betreiben, sondern uns an konkreten und offiziellen Aussagen orientieren. Da du ja Politik unterrichtest, weißt du, welche Elemente zur demokratischen Machtausübung dazu gehören. Hast du konkrete Aussagen einzelner Politiker oder Verweise auf ein Wahlprogramm, die konkret andeuten, dass die AfD Demokratie einschränken oder gar abschaffen will?
Konkrete Aussagen hätte ich durchaus, die könntest du aber einfach, wenn dich das tatsächlich interessieren würde selbst finden im WWW. Ist nicht mein Job, dir auf dem Silbertablett zu servieren, was du gerne negieren möchtest, nur um am Ende doch nur wieder beim Knackpunkt zu landen, dass mein Demokratieverständnis weit entfernt ist von deinem oder dem der AfD. Nur, dass ich eben keine grundgesetzfeindlichen Bestrebungen gutheiße.
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Wäre es möglich, auf vernünftigem Niveau mit dir zu diskutieren? Ich habe eine normale Frage gestellt, die es nicht von Nöten macht, dass du auf eine solche Art und Weise reagierst.
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Wäre es möglich, auf vernünftigem Niveau mit dir zu diskutieren? Ich habe eine normale Frage gestellt, die es nicht von Nöten macht, dass du auf eine solche Art und Weise reagierst.
Dialog oder Ausgrenzung – Ist die AfD eine rechtsextreme Partei? | Rechtspopulismus | bpb.de
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Äußerst netter Service deinerseits. Jetzt könnte es nur noch am fehlenden Lektürewillen scheitern- eh sei denn natürlich, es ginge am Ende doch ums Demokratieverständnis, wie ich mit meinem unterirdischen Niveau gemutmaßt hatte..
