Ist die AfD eine demokratische Partei?

  • Oder ein Helmut Schmidt für die Bundespolitik. Dann wäre es das dort auch mit der AfD.

    Käme der Zombie-Helmut zurück, ich wäre SPD-Wähler ohne Überlegungen

  • Käme der Zombie-Helmut zurück, ich wäre SPD-Wähler ohne Überlegungen

    Du meinst wohl Jurassic Helmut, den Mentholzigaretten-Terminator. Der könnte jederzeit zurückkehren - es sind wohl noch Vorräte an Mentholzigaretten für etliche Jahre vorhanden.

  • Käme der Zombie-Helmut zurück, ich wäre SPD-Wähler ohne Überlegungen

    Helmut Schmidt konnte etwas, was heute kein Politiker mehr kann. Er konnte Entscheidungen treffen und die dann auch durchziehen!


    Ich vergesse nie das Interview, in dem er gefragt wurde, was ihm denn als Hamburgs Senator eingefallen sei bei der Sturmflut die Bundeswehr zu rufen. Schließlich durfte damals die Bundeswehr im Inneren doch gar nicht eingesetzt werden. Das Grundgesetz wurde entsprechend erst nach der Sturmflug geändert.
    Seine Antwort: "Es gibt Situationen, die sind so im Handbuch nicht vorgesehen." :pirat:

  • ich beginne mich mit Auswanderungsplänen zu beschäftigen

    Wohin denn? Österreich hat eine rechts-konservative Regierung mit einem 16 % Anteil der FPÖ. In der Schweiz wird die SVP mit um die 30 % in den neuen Nationalrat einziehen und überall sonst kannst du deinen Lebensstandard als in Deutschland ausgebildete und verbeamtete Lehrperson knicken.


    Ich traue keinem von euch zu das wirklich durchzuziehen :)

  • Die AfD wird leider immer noch als deutsches Phänomen wahrgenommen. Bis auf Dänemark haben weite Teile Europas ähnliche Parteien mit ähnlichen Zustimmungswerten und die Ausnahme in Dänemark hat einfach damit zu tun, dass die sozialdemokratische Partei einen AfD-nahen Migrationskurs führt. Bleiben Nordamerika und Ozeanien, denn dass Asien oder Afrika eine linksgerichtete Politik führen, halte ich für eher unwahrscheinlich. In Südamerika fehlt mir der Überblick über deren derzeitiges politisches Klima; ich schätze es aber auch eher auf konservativ.

  • In Südamerika fehlt mir der Überblick über deren derzeitiges politisches Klima; ich schätze es aber auch eher auf konservativ.

    Sehr unterschiedlich. Großteils rechts-konservativ. Chile hat eine sehr linke Regierung, mit der das Volk aber laut Aussage meiner Verwandten dort sehr unzufrieden ist.

  • Die AfD meldet soeben ihre Offenheit für Koalitionsgespräche in Hessen. Es ist noch gar nicht so lange her, dass die AfD sich nicht nur in der Opposition, sondern Regierungschancen sieht und die Bereitschaft hierzu nach außen kommuniziert. Gespräche alleine sagen nicht, dass es auch zu einer Koalition kommt, man denke an Bundes-Jamaika, aber ich denke, dass die Hessen-CDU dieses Jahr noch keine Koalitionsgespräche mit der AfD eingehen wird. Das werden wir aber meiner Einschätzung nach nächstes Jahr erstmals in manch einem ostdeutschen Bundesland sehen.

  • Die AfD meldet soeben ihre Offenheit für Koalitionsgespräche in Hessen. Es ist noch gar nicht so lange her, dass die AfD sich nicht nur in der Opposition, sondern Regierungschancen sieht und die Bereitschaft hierzu nach außen kommuniziert. Gespräche alleine sagen nicht, dass es auch zu einer Koalition kommt, man denke an Bundes-Jamaika, aber ich denke, dass die Hessen-CDU dieses Jahr noch keine Koalitionsgespräche mit der AfD eingehen wird. Das werden wir aber meiner Einschätzung nach nächstes Jahr erstmals in manch einem ostdeutschen Bundesland sehen.

    Na, Offenheit für Koalitionsgespräche kann aber auch jeder äußern. Das heißt nicht, dass es auch Gespräche geben wird (wird es nicht, die CDU wird SPD, Grüne und FDP einladen und sich dann entweder für SPD oder Grüne entscheiden). Aber ja, nächstes Jahr werden bestimmt Gespräche geführt, mindestens informell.

  • Das Grundgesetz wurde entsprechend erst nach der Sturmflug geändert.
    Seine Antwort: "Es gibt Situationen, die sind so im Handbuch nicht vorgesehen." :pirat:

    Pragmatismus ist sicher eine wünschenswerte Eigenschaft. Das Grundgesetz lediglich als orientierendes Handbuch darzustellen und im Zweifelsfall sich darüber hinwegzusetzen, eher nicht.

  • Die AfD meldet soeben ihre Offenheit für Koalitionsgespräche in Hessen. Es ist noch gar nicht so lange her, dass die AfD sich nicht nur in der Opposition, sondern Regierungschancen sieht und die Bereitschaft hierzu nach außen kommuniziert. Gespräche alleine sagen nicht, dass es auch zu einer Koalition kommt, man denke an Bundes-Jamaika, aber ich denke, dass die Hessen-CDU dieses Jahr noch keine Koalitionsgespräche mit der AfD eingehen wird. Das werden wir aber meiner Einschätzung nach nächstes Jahr erstmals in manch einem ostdeutschen Bundesland sehen.

    Das kann aber taktisch geschickt sein. Die AfD führt sich immer sehr wohl in der Opferrolle. Die anderen Parteien ignorieren uns, wir werden benachteiligt, unsere Politiker können nicht mehr im Wahlkampf auftreten, bei der Briefwahl wurde betrogen, die Mainstreammedien werden von der Regierung kontrolliert, ... lässt sich billig vorsetzen.

    Der AfD ist doch klar, dass niemand mit ihr eine Koalition bildet. Wäre aber vielleicht mal sinnvoll. Wäre spannend, was die AfD dann macht. Dann reicht es nicht mehr irgendwelche Sprüche zu machen. Normal sollte man der AfD die Flüchtlingspolitik komplett für ein Jahr übertragen. Dann können sie mal sehen, wie das im Rahmen bestehender Grundrechte löst...

  • ömmm.... wer sagt, dass das im Rahmen bestehender Grundrechte geschehen würde?

    Naja, auch wenn es der AfD nicht gefällt sind wir immer noch ein Rechtsstaat. Letztlich würden die Gerichte einer Regierung Grenzen setzen. Beispielsweise wenn ein Gericht eine Abschiebung untersagt...

  • Naja, auch wenn es der AfD nicht gefällt sind wir immer noch ein Rechtsstaat. Letztlich würden die Gerichte einer Regierung Grenzen setzen. Beispielsweise wenn ein Gericht eine Abschiebung untersagt...

    Das Problem ist ja, dass gerade die Regierung in der Lage ist, Gerichtsentscheidungen auch einfach nicht umzusetzen (siehe Sterbehilfe unter Gesundheitsminister Spahn).

  • Der AfD ist doch klar, dass niemand mit ihr eine Koalition bildet.

    Aktuell ja, Brandmauer und so. Die AfD hat aber auch ehrlicherweise einen Haltungswandel durchlaufen, den jede neue einigermaßen relevante Partei kennt: Zu Beginn ist da die Herausforderung, es überhaupt ins Parlament zu schaffen. Irgendwann war das überall erreicht und dann ging es darum, sich als Oppositionspartei zu etablieren. Das war ein paar Jahre lang Standard und ich erinnere mich noch an Aussagen vereinzelter AfD-Politiker, dass mehr auch gar nicht gewünscht war. Dass die AfD aber erstmals realistische Regierungsmöglichkeit sieht und das entsprechend kommuniziert, ist eine recht junge Entwicklung, die das erste Mal geäußert wurde als in den ersten ostdeutschen Umfragen die AfD auf der 1 stand - und dann dieses Jahr durch die gewonnen Bürgermeister- und Kreistagswahlen gestärkt wurde.

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