@kleiner gruener frosch & Gleichgenarrte...
Ich weiß gar nicht, was gegen die Karnevalstermine spricht. Viele Wahllokale sind in Schulen, da sind die Klassenräume evtl. noch "hübsch" geschmückt, die verkaterten Wähler und Wählerinnen können mit fröhlichen Alaafs und Helaus begrüßt werden, und es gibt vielleicht noch das ein oder andere Gläschen, man ist ja schließlich im Lokal. Nach dem Einwurf in die Urne ertönt ein Tusch! Tä Täää!
Das Problem ist auch noch, dass für das weitere Prozedere zahlreiche Fristen zu beachten sind. So gibt es Fristen für die Listeneinreichung, aber auch Fristen im Rahmen der Listenerstellung. Nach dem derzeitigen Fristenstatut kann die Wahl nicht vor März stattfinden, selbst wenn der Bundeskanzler am Mittwoch die Vertrauensfrage stellen würde. Die Fristen können zwar verkürzt werden, im Moment arbeitet man auch daran, dies bedarf aber eines Gesetzes. Verbunden mit dem Risiko das das Bundesverfassungsgericht zu der Erkenntnis kommt, dass die Fristen zu kurz waren und Neuwahlen vorzunehmen sind.
Vielleicht ist die Variante von Herrn Scholz dann doch nicht so verkehrt, um dem System erforderliche Vorlaufzeiten zu geben.
Auf den ganzen teuren Zirkus des "Wahlkampfs" könnten die Parteien auch gerne verzichten. Die Ampelparteien haben jetzt gezeigt, was sie "abliefern" und die Opposition macht seit 3 Jahren durchgängig Wahlkampf.
Auch 'ne Idee.
Das Problem ist auch noch, dass für das weitere Prozedere zahlreiche Fristen zu beachten sind. So gibt es Fristen für die Listeneinreichung, aber auch Fristen im Rahmen der Listenerstellung. Nach dem derzeitigen Fristenstatut kann die Wahl nicht vor März stattfinden, selbst wenn der Bundeskanzler am Mittwoch die Vertrauensfrage stellen würde. Die Fristen können zwar verkürzt werden, im Moment arbeitet man auch daran, dies bedarf aber eines Gesetzes. Verbunden mit dem Risiko das das Bundesverfassungsgericht zu der Erkenntnis kommt, dass die Fristen zu kurz waren und Neuwahlen vorzunehmen sind.
Vielleicht ist die Variante von Herrn Scholz dann doch nicht so verkehrt, um dem System erforderliche Vorlaufzeiten zu geben.
Eines Gesetzes bedarf es nicht, bzw. besteht die gesetzliche Regelung bereits in § 52 III BWahlG. Demnach kann das BMI die Fristen im Falle einer Auflösung des Bundestages verkürzen.
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat wird ermächtigt, im Falle einer Auflösung des Deutschen Bundestages die in dem Bundeswahlgesetz und in der Bundeswahlordnung bestimmten Fristen und Termine durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates abzukürzen.
Für alle Interessierten empfehle ich mal den Beitrag auf lto bezüglich der Fristen und eines realistischen Neuwahltermins: https://www.lto.de/recht/nachrich…vertrauensfrage
Da reicht mir alleine schon die Personalratswahl. Wenn ich bedenke was da schon alles zu beachten ist. Da wird man schon bekloppt bei und bei der Bundestagswahl ist es mit Sicherheit nicht einfacher. Wer das einmal selbst mitgemacht hat, der steht bei Aussagen wie "wir machen mal schnell in 60 Tagen Neuwahlen" nur lächelnd daneben und holt schon mal Popcorn.
Ist richtig, wobei derjenige der die VO erlässt sich auf gefährliches Glatteis begibt. So gab es wohl bei den Berlin Wahlen eine Eingabe beim Verfassungsgericht, die erst 5 Tage vor der Wahl beschieden wurde. Aus sowas würde ich gerne verzichten. Man stelle sich die Reaktion in der Bevölkerung vor, wenn die Wahl dann nochmals verschoben werden müsste.
Ist richtig, wobei derjenige der die VO erlässt sich auf gefährliches Glatteis begibt. So gab es wohl bei den Berlin Wahlen eine Eingabe beim Verfassungsgericht, die erst 5 Tage vor der Wahl beschieden wurde. Aus sowas würde ich gerne verzichten. Man stelle sich die Reaktion in der Bevölkerung vor, wenn die Wahl dann nochmals verschoben werden müsste.
Laut lto war dies bei der vorgezogenen Neuwahl 2005 der Fall. Bei Berlin würde mich das auch sehr wundern, da ja hier keine neuen Kandidatenaufstellungen erfolgten, diese Fristen also gar nicht von Belang waren.
Aber ja, das sollte über alle Zweifel erhaben sein und österreichische Verhältnisse sollten wir verhindern.
Das wäre nämlich die absolute Katastrophe und Wasser auf die Mühlen von Frau Weidel, die erschreckender Weise mit ihrer Gurkentruppe bei 19,5 % liegt (INSA 11.11).
Weihnachtsmarkt-Besuch und man wird von Parteien angesprochen. Das ist für mich eine unschöne Vorstellung 😞
Ich will generell nie von Parteien angesprochen werden.
Ich will generell nie von Parteien angesprochen werden.
Ich will eigentlich von gar keinen Menschen angesprochen werden 
Ich will eigentlich von gar keinen Menschen angesprochen werden
This
Die Tatsache, dass bei früheren Wahlen kein so ausführlicher Wahlkampf mehr möglich ist, wäre auch für mich persönlich ein weiteres Argument für frühe Wahlen, nicht dagegen.
Die Tatsache, dass bei früheren Wahlen kein so ausführlicher Wahlkampf mehr möglich ist, wäre auch für mich persönlich ein weiteres Argument für frühe Wahlen, nicht dagegen.
Finde ich auch. Wahlkampf ändert nicht an den Inhalten oder den handelnden Personen.
Wissing und Lindner sind in meinen Augen blöde Narzissten
Für die, die es lesen können (ZON Abo):
https://www.zeit.de/politik/deutsc…ristian-lindner
Ich nehm's zurück. Selten so reflektierte Worte von einem Poliiker gelesen. Das hat was von unserer Monica Gschwind. Respekt, Herr Wissing.
finde ich auch.
Für Lindner habe ich allerdings keine anderen Worte.
... in Karnevalsregionen sind alle diese Gebäude wochenlang durch Veranstaltungen gebucht / in Benutzung
Da wird nämlichvorgeglühtgeplant und die Festlichkeiten vorbereitet.
In Oberschwaben sind um diese Zeit alle Rathäuser "besetzt" und die Bürgermeister entmachtet. Da fallen auch die öffentlichen Gebäude als Wahllokale aus - jedenfalls vom "Schmotzigen" bis Aschermittwoch.
Interessant wird es in den kommenden Wahlperioden. Fasching ist kein fixer Termin. Der hängt - wie oft auch die Politik - am Vollmond.
Der frühest mögliche Ostertermin ist Sonntag, der 22.März, falls am 21.März Vollmond ist. Dieser früheste Termin fand zuletzt 1818 statt und ergibt sich erst wieder im Jahre 2285. Der spätest mögliche Ostertermin ist Sonntag, der 25.April - was zuletzt 1886 und 1943 geschah. Erst 2038 ist es wieder soweit.
Fasching - bzw. Aschemittwoch ist jeweils 46 Tage vorher.
Ich tu es mir gerade an 
... die Debatte im Bundestag.
"DIe Menschen in unserem Land wollen..." Wenn ich diese Floskel höre, frage ich mich, ob die Redner sich denn nicht dazugehörig fühlen, zu diesen Menschen. Sie schweben über den Dingen und rühren alle nur in ihrer geschmacklosen Parteiensoße. Es ist kaum mal ein vernünftiger Vorschlag zu hören, welches überhaupt die gemeinsame Ziele sind, und wie diese umgesetzt werden sollen.
Klar, wer hat etwas anderes erwartet, aber traurig ist das dumme Gehabe trotzdem.
